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Wie kann der Personalrat dem Arbeitgeber bei identifizierbaren Mitarbeiterbefragungen diese vertrauliche Arbeit abnehmen/dokumentieren?

Vertrauenswürdiges Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern zu sein, ist eine wesentliche Herausforderung für den Personalrat.Der Ansatz, einerseits dem Arbeitgeber bei der Sondierung nach innerbetrieblichem Konfliktpotential und Belastungen am Arbeitsplatz zuzuarbeiten und gleichzeitig den betroffenen Mitarbeitern nicht zu schaden, kann in Form einer neutralen Position des Personalrats ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 4724

Sind bei der spanenden Bearbeitung von Titan Grade 4 spezielle Schutzmaßnahmen erforderlich?

Titan ist ein Leichtmetall wie Aluminium oder Magnesium auch. Im Vergleich geht allerdings von Magnesium die höchste Gefahr aus. Nichtsdestoweniger sind auch bei Titan besondere Schutzmaßnahmen erforderlich, da es sich um ein reaktives Metall handelt.Als Informationsquelle können wir Ihnen hierzu die DGUV-Information 209-002 "Schleifen" empfehlen. Dort wird im Abschnitt 3.2, S. 26 ff auf den Brand ...

Stand: 31.07.2018

Dialog: 42387

Was ist beim Einsatz von Datenbrillen für Lageristen (einschließlich Staplerfahrer) zu beachten?

Der Oberbegriff für Datenbrillen lautet "Head-Mounted Displays" (HMD). Hierunter versteht man auf dem Kopf getragene visuelle Ausgabegeräte, die Bilder auf einen augennahen Bildschirm oder direkt auf die Netzhaut projizieren. Datenbrillen gehören zu den einfachen Formen von Head-Mounted Displays. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz (BAuA) befasst sich aktuell in Form eines Forschungsprojektes ...

Stand: 12.11.2015

Dialog: 25264

Wie kann der Unternehmer bei Flüchtlingen, die kein Deutsch sprechen, eine „rechtssichere“ Unterweisung gewährleisten?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, eine rechtssichere Unterweisung für Geflüchtete durchzuführen. Der Arbeitgeber muss im Einzelfall eigenverantwortlich entscheiden, welche Form und Methode angemessen ist.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber „die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen ...

Stand: 17.04.2019

Dialog: 42680

Ist zum Öffnen begaster Container grundsätzlich ein Befähigungsschein-Inhaber notwendig?

Gemäß Anhang I Nummer 4.2 Absatz 3 Nr. 2 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist für das Öffnen, Lüften und die Freigabe begaster Transporteinheiten ein Befähigungsschein notwendig.Die TRGS 512 "Begasungen" konkretisiert dies in Nummer 3 Absatz 3 in der Form, dass für das Öffnen, Lüften und insbesondere für das Freigeben von Transporteinheiten, in denen nachweislich Begasungsmittel festgestellt ...

Stand: 16.07.2020

Dialog: 43217

Ist es notwendig, für unsere betriebliche Einbauküche Betriebsanweisungen für die dortigen Küchengeräte (Kochfeld, Mikrowelle, Geschirrspüler, Backofen) zu erstellen?

Nein, dies ist nicht erforderlich.Siehe hierzu den § 12 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist folgendes nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 42551

Sind Gefährdungsbeurteilungen "genehmigungspflichtig"?

Eine Gefährdungsbeurteilung wird betriebsintern dazu verwendet, die Sicherheit von Arbeitsplätzen zu überprüfen, Schutzmaßnahmen festzulegen oder auch durchgeführte Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu kontrollieren.Gefährdungsbeurteilungen sind schriftlich- in freier Form- zu dokumentieren.Die Aktualität von Gefährdungsbeurteilungen ist regelmäßig (z.B. jährlich) zu prüfen. Nachdem Neuerungen ...

Stand: 02.02.2019

Dialog: 21687

Ist eine Sammelunterweisung nach § 12 ArbSchG auch ohne Unterschriften der einzelnen Beschäftigten auf dem Unterweisungsnachweis rechtskräftig?

Unterweisungsverpflichtung nachgekommen ist. Der Nachweis kann z.B. in Form des nachstehenden Musters erfolgen. Dieses Muster enthält alle notwendigen Angaben, wie Betriebsteil, Datum und Inhalt der Unterweisung, Namen der Versicherten und des Unterweisenden. Mit ihrer Unterschrift bestätigen die Versicherten die Teilnahme an der Unterweisung und dass sie den Inhalt der Unterweisung verstanden haben (s. Muster ...

Stand: 26.11.2024

Dialog: 44045

Wann ist eine Betriebsanweisung für eine Tätigkeit notwendig?

konkretisiert, so im § 14 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) oder im § 12 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), z.B.:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt ...

Stand: 27.07.2023

Dialog: 43220

Bedeutet das Kleben einer Prüfplakette nach einer Prüfung auch automatisch, dass das Arbeitsmittel in Ordnung ist?

Dokumentationspflichten für Prüfungen von Arbeitsmitteln finden sich im § 14 Abs.7 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) . Danach hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Prüfergebnisse aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt werden.Die Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel an unterschiedlichen Betriebsorten ...

Stand: 02.07.2019

Dialog: 25626

Dürfen Hubarbeitsbühnen von Beschäftigten selbstständig in Betrieb genommen werden?

In § 12 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist folgendes zur Information der Beschäftigten nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über 1. vorhandene Gefährdungen ...

Stand: 11.09.2020

Dialog: 11696

Sind Ausnahmen von den gesetzlichen Mindestpausen zulässig?

Eine Pause darf den Beschäftigten nicht gänzlich verwehrt werden. Zulässig wäre es aber, wenn z.B. ein Pausenkorridor festgelegt wird.Auch sieht das Arbeitszeitgesetz/ArbZG unter § 7 Abs. 1 Ziffer 2 sowie Abs. 2 Ziffer 3 vor, dass durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Abweichungen vereinbart werden können:§ 7 Abs. 1 Ziffer 2 ArbZGIn einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in e ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 5609

Muss ein Unternehmer einen Staplerführerschein haben, um auf seinem Gelände einen Gabelstapler zu bewegen?

Die Beauftragung zum Führen eines Staplers durch den Unternehmer muss schriftlich erfolgen (§ 7 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"). Diese schriftliche Beauftragung kann in Form eines Faherausweises erfolgen. Der Fahrerausweis ist dann gleichzeitig Nachweis der durchgeführten Schulung des Fahrers.Bezogen auf die Frage müsste sich der Unternehmer selber die Beauftragung ausprechen ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 4916

Müssen Sicherheitsbeauftragte abbestellt werden, wenn Abteilungen aufgelöst werden?

Nach § 22 des Sozialgesetzbuchs VII hat der Arbeitgeber für sein Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates zu bestellen. Des Weiteren wird in der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1) (zu § 20 Sicherheitsbeauftragte) ausgeführt, dass die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in schriftlicher Form erfolgen sollte. Nach Ihrer ...

Stand: 05.12.2014

Dialog: 13033

Gibt es eine Rechtsgrundlage für harmlose Stoffe oder Gemische, in welcher vorgegeben wird, dass der Lieferant notwendigen Daten in Bezug zur Staubexplosion ermitteln und zur Verfügung stellen muss?

beim Zerkleinern oder Zermahlen", wenn diese Tätigkeit dem Lieferant/Hersteller vorher auch mitgeteilt wurde. Wenn ihm diese nicht mitgeteilt wurde, muss der Marktakteur eine eigene Bewertung der Tätigkeit „Zerkleinern/Zermahlen“ durchführen.Hinweis:Der Stoff oder das Gemisch wird in der physikalischen Form geprüft, in der er/es vorliegt. Wenn z. B. zu Lieferungs- oder Transportzwecken ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 43971

Sind kranbare Transportkisten Arbeitsmittel oder Lastaufnahmemittel?

des Hebezeugs verbunden werden können. Es wird unterschieden zwischen form- und kraftschlüssig wirkenden Lastaufnahmemitteln.Zu den Lastaufnahmemitteln gehören zum Beispiel Brooken, C-Haken, Container-Geschirre (Spreader), Gehänge, Gießpfannen, Greifer, Klauen, Klemmen, Kübel, Krangabeln, Lasthebemagnete, Traversen, Vakuumheber, Zangen.Hinweis:Welche Ausrüstungen als Lastaufnahmemittel ...

Stand: 21.12.2023

Dialog: 43866

Müssen Prüfprotokolle "(hand-)schriftlich auf Papier" vorliegen oder ist eine elektronische Version (Word-, PDF-Datei) möglich?

der Prüfung undName und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten elektronische Signatur.Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel nach den Absätzen 1 und 2 sowie Anhang 3 an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet, ist am Einsatzort ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung ...

Stand: 23.05.2023

Dialog: 28387

Was versteht man unter einer allgemeinen arbeitsmedizinisch-toxikologischen Beratung nach der Gefahrstoffverordnung?

der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden. Sie muss in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache erfolgen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen. ...

Stand: 14.10.2020

Dialog: 4162

Muss für alle Gefahrstoffe, bei denen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zu treffen sind, grundsätzlich eine Betriebsanweisung erstellt werden?

"Schutzmaßnahmen" der GefStoffV ergriffen werden. Daher ist auch der § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" Absatz 1 anzuwenden und eine Betriebsanweisung zu erstellen:"(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache ...

Stand: 24.06.2021

Dialog: 4183

Wie lange müssen Prüfbescheinigungen nach BetrSichV aufbewahrt werden?

BetrSichV: "Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt wird. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen nach Satz 1 mindestens Auskunft geben über: 1. Art der Prüfung, 2. Prüfumfang und 3. Ergebnis der Prüfung. Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt ...

Stand: 21.04.2017

Dialog: 2726

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