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Wie lange müssen Prüfbescheinigungen nach § 10 BetrSichV aufbewahrt werden? Gibt es eine Konkretisierung des Begriffes ausreichend lang?

KomNet Dialog 2726

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Wie lange müssen Prüfbescheinigungen nach § 10 BetrSichV aufbewahrt werden? Gibt es eine Konkretisierung des Begriffes ausreichend lang (§ 11 BetrSichV)? In diesem Fall handelt es sich um ein Deponiefahrzeug, in dem sich ein Klimagerät befindet und das regelmäßig einmal jährlich geprüft wird?

Antwort:

Die BetrSichV gibt in § 11 vor, dass die Aufzeichnungen über "einen angemessenen Zeitraum", mindestens bis zur nächsten Prüfung, aufzubewahren sind. Unter Zugrundelegung des Titels der Verordnung: Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes ... ist es ausreichend, wenn die jeweils letzte Prüfbescheinigung vorgehalten wird. Hinweis: Zertifizierungen oder Managementsysteme können jedoch andere Fristen vorgeben, die im Einzelfall zu prüfen sind.

Stand: 28.07.04