Rechercheergebnisse

des IMDG-Codes mit Großzetteln (Placards) versehen und gekennzeichnet sein, sofern sie nicht nach Kapitel 5.3 dieser Anlage mit Großzetteln (Placards) und einer orangefarbenen Kennzeichnung versehen sind. In diesem Fall gilt für die Kennzeichnung der Fahrzeuge nur der Absatz 5.3.2.1.1 dieser Anlage. Für ungereinigte leere ortsbewegliche Tanks und Tankcontainer gilt dies auch für die anschließende ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 8437

an einem Erste-Hilfe-Lehrgang wird in diesen Fällen notwendig sein. Eine Benennung als Ersthelfer oder Ersthelferin im Betrieb ist dann erst nach erneuter Ausbildung möglich." (Hervorh. durch KomNet) Hinweise:Die erforderlichen Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes muss der Arbeitgeber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen.Dabei soll er sich von der Fachkraft ...

Stand: 05.05.2021

Dialog: 13823

(U1-Verfahren) und 2 (U2-Verfahren) nehmen auch die Arbeitgeber teil, die nur Auszubildende beschäftigen. Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenosssenschaft) fallen demzufolge nicht unter die erstattungsfähigen Aufwendungen im Rahmen des U-2-Verfahrens. Hinweis: Da es sich bei der Frage um eine versicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, kann eine rechtsverbindliche Auskunft ...

Stand: 18.12.2014

Dialog: 11070

, sondern alle Räume an Heimbewohner vermietet hat, sind die einzelnen Bewohner für ihre Räumlichkeiten verantwortlich. Eventuell kann der Träger eine Vereinbarung mit den Bewohnern zum Nichtraucherschutz treffen. Zu beachten ist der Fall, in denen ein Bewohner in einem Betreuungsverhältnis steht. Die Verantwortung geht dann ggf. auf den Betreuer über. ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 2452

erforderlichen Bildschirmgeräte entsprechend anzuwenden.Es verpflichtet den Arbeitgeber aber nicht, ein bestimmtes Arbeitsmittel anzubieten. Hier ist sicherlich die Dialogbereitschaft aller Beteiligten gefordert. Schließlich sollte es auch im Interesse des Arbeitgebers sein, die Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten.Sollte, wie in Ihrem Fall angenommen, bereits eine gesundheitliche Beeinträchtigung ...

Stand: 13.09.2018

Dialog: 4208

Der beschriebene Fall lässt sich rechtlich gut mit den Mitteln der Lastenhandhabungsverordnung und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regeln. Hierbei ist allerdings nicht -wie zu vermuten- die Schwere der Last das Problem, sondern die Anzahl der Umsetzvorgänge einer relativ leichten Last, in Verbindung mit der ergonomischen Gestaltung des Arbeitsplatz (Stehplatz), des Arbeitsmittels ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 3695

zuzüglich Hepatitis A, B und C (Teil 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. f Spiegelstrich 5 HS. 2, lit. e).Im Rahmen dieser Untersuchungen müssen den Beschäftigten auch die notwendigen Impfungen angeboten werden. Die Untersuchungs- und Impfkosten werden daher nicht von den Beschäftigten, sondern vom Arbeitgeber getragen.Daher hätte der Arbeitgeber im vorliegenden Fall auch die Kosten des Antikörpertests bezüglich o. g ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 2999

werden. Zuerst ist aber zu beachten, dass nur Arbeiten durchgeführt werden dürfen, die nicht verschoben werden können. Das ist z. B. in Betrieben der Fall, deren Arbeitszeit alle Werktage umfasst. Ist dagegen der Samstag nicht als regulärer Arbeitstag vorgesehen, muss dieser Tag zuerst zur Reparatur und Instandhaltung genutzt werden.Mindestens 15 Sonn- und Feiertage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 44084

oder eine lüftungstechnische Anlage erfolgen. Im vorliegenden Fall dürfte sich eine rechtskonforme Lösung nur durch eine lüftungstechnische Anlage erreichen lassen. Hinweise:„Schlechte Luft“ in Räumen ist in aller Regel nicht auf einen zu geringen Sauerstoffgehalt, sondern auf einen erhöhten Kohlendioxidgehalt zurückzuführen. Durch gezieltes Lüften kann dem entgegengewirkt werden.Beschäftigte sind berechtigt ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 6770

nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Arbeitszeiten über 10 Stunden sind grundsätzlich - abgesehen von Notfällen und außergewöhnlichen Fällen - nur aufgrund abweichender tarifvertraglicher Regelungen oder mit behördlicher Ausnahme ...

Stand: 07.05.2025

Dialog: 1785

Wie bereits in der Frage festgestellt, sind grundsätzlich Verwendungsbeschränkungen gemäß Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) zu prüfen. Zudem hat der Arbeitgeber im Rahmen einer Substitutionsprüfung zu ermitteln, ob weniger gefährliche Verfahren verwendet werden können.Bezüglich der Frage nach der Lötrauch-Absaugung zum Schutz vor inhalativen Gefährdungen bei Tätigkeite ...

Stand: 27.04.2022

Dialog: 42737

Nach § 5 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit seine Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Das bedeutet, aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht besteht hier eine Arbeitgeberpflicht den Nichtraucherschutz zu gewährleisten. Die ArbStättV gibt dem Arbeitgeber ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

sollte eine Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat getroffen werden. Die Verantwortung für den Arbeitsschutz verbleibt aber beim Arbeitgeber.3. Kann der Unternehmer eine Person zur Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellen, die nicht Mitarbeiter des Hauses ist (in diesem Fall in Tochtergesellschaft des Konzerns tätig)?Ja, entsprechend § 19 ASiG kann der Arbeitgeber ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174

Die Formulierung unter Teil 1 "Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" des Anhangs der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV lautet (Auszug):(1) Pflichtvorsorge bei: 1. Tätigkeiten mit den Gefahrstoffen:(...)Nach der Begriffsdefinition im § 2 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV sind "Gefahrstoffe"(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sindgefährliche Stoffe und Gemische nach § 3,St ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 11128

oder in einem Gemisch lediglich lagert und an Dritte in Verkehr bringt; darunter fallen auch Einzelhändler;32. Lieferant:          Hersteller, Importeur, nachgeschalteter Anwender oder Händler, der einen Stoff als solchen oder in einem Gemisch oder ein Gemisch in Verkehr bringt; 34. Abnehmer:       Nachgeschalteter Anwender oder Händler, dem ein Stoff oder ein Gemisch geliefert wird;17. Akteure:            (Akteure ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 43800

Maßnahmen für ein sicheres Handhaben dieser Arbeitsmittel nötig sind, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Auf die Anforderungen des § 6 und Nr. 1 des Anhangs 1 der BetrSichV weisen wir hin.Hinsichtlich der Nutzung des Geländes (öffentlich / ausschließlich betrieblich) sind zwei grundlegende Fälle zu unterscheiden:1) Es handelt sich ausschließlich um ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

und müssen daher vom Betreiber im Falle einer Überprüfung durch die zuständigen Behörden vor Ort verfügbar sein. Gleiches gilt für den Service-Fall.Aufzeichnungen sind vom Betreiber oder Kopien von den Unternehmen, die die Tätigkeiten für den Betreiber ausführen, mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen nationalen Behörde oder der Kommission auf Anfrage zur Verfügung zu stellen. Dies gilt ...

Stand: 30.01.2022

Dialog: 43628

BetrSichV), ein Aufzug in Verkehr gebracht wurde ist, falls vorhanden, der Prüfbescheinigung einer zugelassene Überwachungsstelle (TÜV, Dekra, GTÜ, etc.) zu entnehmen, oder den Unterlagen des Herstellers der Aufzugsanlage.Nach der derzeitigen Gesetzeslage besteht eine Prüfpflicht einer Aufzugsanlage nur, wenn diese gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken, z. B. Vermietung, dienen ...

Stand: 10.08.2021

Dialog: 43531

Ergebnisse ermittelt werden können (Nr. 4.4 Abs. 2 TRGS 402).Anzuwenden ist allerdings die Gefahrstoffverordnung. Diese gilt für Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse ausgesetzt sein können (§ 1 Abs. 3 GefStoffV). Insbesondere ist in Ihrem Fall das Minimierungsgebot (§ 7 Abs. 4 GefStoffV) und die Einhaltung ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

anderer Rechtsvorschriften eine CE-Kennzeichnung erforderlich ist, z. B. 9. ProdSV, falls die Fackel eine Maschine darstellt, 11. ProdSV, wenn sie Geräte, Schutzsysteme und/oder Sicherheits-. Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU enthält oder ein solches ist oder EMVG, sofern es sich um ein Betriebsmittel handelt, das elektromagnetische Störungen verursachen ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011