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Sind auch bei Gemischen Vorsorgeuntersuchungen entsprechend ArbMedVV zu veranlassen?

KomNet Dialog 11128

Stand: 14.06.2012

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

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Frage:

An einem Arbeitsplatz wird mit einem Gemisch umgegangen, welches z.B. 10-25 % Xylol und 5-10 % Ethylbenzol und auch noch weitere Stoffe enthält, die jedoch nicht in der ArbMedVV zu Vorsorgeuntersuchungen aufgelistet sind. Gemäß ArbMedVV haben Pflichtuntersuchungen mit den vorgenannten Gefahrstoffen stattzufinden, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert nach der Gefahrstoffverordnung nicht eingehalten wird oder, soweit die genannten Gefahrstoffe hautresorbtiv sind, eine Gesundheitsgefährdung durch direkten Hautkontakt besteht; Angebotsuntersuchungen sind durchzuführen, wenn Tätigkeiten mit folgenden Stoffen oder deren Gemischen: n-Hexan, n-Heptan, 2-Butanon, 2-Hexanon, Methanol, Ethanol, 2-Methoxyethanol, Benzol, Toluol, Xylol, Styrol, Dichlormethan, 1,1,1-Trichlorethan, Trichlorethen, Tetrachlorethen vorgenommen werden. Wie ist dies nun bei Gemischen zu sehen, sind für alle Gemische, die anteilig diese Stoffe enthalten Vorsorgeuntersuchungen (als Angebotsuntersuchung) zu veranlassen? Falls ja, ab welcher Konzentration sind diese zu veranlassen?

Antwort:

Die Formulierung unter Teil 1 "Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" des Anhangs der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/anhang_11.html lautet (Auszug):

(1) Pflichtuntersuchungen bei:

1. Tätigkeiten mit den Gefahrstoffen: ...

Nach der Begriffsdefinition der Gefahrstoffverordnung sind "Gefahrstoffe"

1. gefährliche Stoffe und Zubereitungen nach § 3a des Chemikaliengesetzes sowie Stoffe und Zubereitungen, die sonstige chronisch schädigende Eigenschaften besitzen,
2. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind,
3. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe oder Zubereitungen nach Nummer 1 oder 2 entstehen oder freigesetzt werden können,
4. sonstige gefährliche chemische Arbeitsstoffe im Sinne des Artikels 2 Buchstabe b in Verbindung mit Buchstabe a der Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 131 S. 11).

Ein Gemisch, Zubereitung oder Erzeugnis, welches die in der ArbMedVV genannten Stoffe enthält, ist definitionsgemäß auch ein Gefahrstoff. Demzufolge treffen die in der ArbMedVV genannten Vorsorgeuntersuchungen auch auf Gemische, Zubereitungen zu, die die aufgeführten Stoffe enthalten.