Rechercheergebnisse

der schriftlichen Beauftragung ist sowohl eine gerätespezifische Einweisung, als auch eine Unterweisung in Bezug auf die betrieblichen Gegebenheiten erforderlich; siehe auch BG-Grundsatz "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" (BGG 925). Die Beauftragung kann z.B. durch einen Fahrerausweis erfolgen und gilt immer nur für den Betrieb für den die Beauftragung ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 5277

Da Sie eine unvollständige Maschine in den Verkehr bringen, gilt zunächst einmal Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42 EG (Maschinenrichtlinie). Dort wird dann auf den Artikel 13 der Maschinenrichtlinie verwiesen. Dieser beschreibt das Verfahren für unvollständige Maschinen:"(1) Der Hersteller einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, das ...

Stand: 16.12.2019

Dialog: 42977

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV selbst enthält nur die allgemein gehaltene Forderung, dass der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen hat.Gemäß Ziffer 4.1 des Anhangs zur ArbStättV müssen sich (geeignete) Toilettenräume sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Wasch- und Umkleideräumen befinden.Mit der Nr. 5.2 der in der Anfrage schon angeführten ASR A 4.1 "Sanitä ...

Stand: 07.12.2018

Dialog: 28323

In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" des LASI lässt sich hierzu Folgendes nachlesen:"2.2.13 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG – Anbindung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten in der BetriebsstrukturWem sind Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte im Betrieb zu unterstellen?AntwortNach § 8 Abs. 2 ASiG ist der Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen ...

Stand: 25.08.2022

Dialog: 43562

Überschreiten der Freigrenze erforderlich.3. Wenn nein, wie verläuft die Bestellung von Radioaktivität, da die Firmen vor Auftragsannahme immer ein Schreiben eines SSB vorschreiben?Dazu liegen hier keine Erkenntnisse vor. Für denjenigen, der radioaktive Stoffe abgibt, darf er das oberhalb der Freigrenze nur durchführen, wenn der Empfänger im Besitz der erforderlichen Genehmigung ist. Unterhalb der Freigrenze ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit im Be ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

Für eine werdende Mutter besteht kein generelles Beschäftigungsverbot in einer Tierarztpraxis. Vielmehr muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung klären, ob er auf Grund der betrieblichen Situation ein Beschäftigungsverbot auf der Grundlage der § 11 i.V.m. § 10 Abs. 1 Nr. 2c Mutterschutzgesetz (MuSchG) für bestimmte Tätigkeiten aussprechen muss. Dabei sollte sich der Arbeitgeber vo ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 4269

. Dazu gehören auch alle Beauftragungen, die im Arbeitsschutzrecht vorgesehen sind. Wichtig ist bei der Aufgabenübertragung immer die Auswahlverantwortung: Ist die Person befähigt, die Aufgabe wahrzunehmen? Hat sie die notwendige Ausbildung und ist sie von ihrer Persönlichkeit her in der Lage, der Aufgabe gerecht zu werden? Hat sie die mit der Aufgabe verbundenen Kompetenzen und Befugnisse ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 44051

Der Begriff "unmittelbar" ist ein unbestimmter Rechtbegriff, somit gibt es auch keine allgemeingültige Aussage, welcher Zeitraum hiermit gemeint ist. Unserer Einschätzung nach, müssen die Instrumente erst nach Beendigung aller Tätigkeiten, in Ihrem Beispiel nach Beendigung der OP, in dem Abfallbehältnis gesammelt werden. ...

Stand: 07.03.2024

Dialog: 26635

In § 2 Absatz 1 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es:"(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen,1.denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle in der Binne ...

Stand: 17.07.2023

Dialog: 4922

Eine Feder, in der Energie gespeichert ist oder gespeichert werden kann, ist als „anderes Antriebssystem“ im Sinne von § 2 Nr. 2 a) der Maschinenverordnung (9. ProdSV) anzusehen. Damit ist die Klavierbank als Maschine im Sinne der 9.ProdSV (und ebenso im Sinne der RL 2006/42/EG) anzusehen.Weiterhin handelt es sich bei einer Klavierbank um ein Verbraucherprodukt im Sinne von § 2 Nr. 26 Produktsiche ...

Stand: 03.05.2016

Dialog: 5929

Nach § 3 Arbeitszeitgesetz - ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Arbeitszeit im Sinne des ArbZG § 2 ist die Zeit vom Beginn bis Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen.Nach § 4 ...

Stand: 11.04.2023

Dialog: 4846

auf Wasserbasis für den Innenraumbereich erhältlich sind, werden aufgrund des Preises oder der Verarbeitbarkeit immer noch stark lösemittel- und aromatenreiche Produkte eingesetzt. Inwieweit die angewendeten Produkte als Ursache für chemische Belastungen der Innenraumluft in Frage kommen, kann häufig den Sicherheitsdatenblättern der Produkte entnommen werden, die von den beauftragten Handwerksbetrieben ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 3575

Für die arbeitsmedizinische Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), mit Anhang. Die ArbMedVV lässt sonstige arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz und dem Arbeitssicherheitsgesetz, unberührt.Zur ArbMedVV sind Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) bekanntgegeben worden.Arbeitsmedizinische Vorsorge umfasst immer ...

Stand: 05.09.2023

Dialog: 43813

, notwendiges Raumvolumen, Lüftung etc.Soll Flüssiggas eingesetzt werden, sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (siehe Hinweise) immer die bei der Benutzung von Flüssiggas entstehenden flüssiggasspezifischen Gefährdungen zu betrachten. Um nur einige zu nennen:Flüssiggas ist in der Gasphase ein brennbares Gas, das mit Luft bzw. Sauerstoff explosionsfähige Gemische bilden kann,Flüssiggas-/ Luft-Gemisch ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 22256

werden, sind an die betrieblichen Erfordernisse anzupassen. Z. B. sind an Lackmischarbeitsplätzen oder an Füllstellen für verschiedene Gefahrstoffe die Betriebsanweisungen in unmittelbarer Nähe in gedruckter Form vorzuhalten. Üblicherweise werden die Betriebsanweisungen immer an den Arbeitsplätzen ausgehangen, an denen konkret mit den Gefahrstoffen umgegangen wird. Gelegentlich werden die Betriebsanweisungen auch neben Zugängen ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

sollen die Anwender bei ihrer Tätigkeit unterstützen. Im Lagerbereich könnten beispielsweise beim Kommissionieren die Informationen auf dem Pickzettel auf die Datenbrille übertragen werden,  so dass der Kommissionierer die erforderlichen Daten immer im Blick und beide Hände frei hat. Eingesetzt werden hier üblicherweise monokulare HMDs. Diese projizieren die Daten nur vor ein Auge, so dass das Sichtfeld des Nutzers ...

Stand: 12.11.2015

Dialog: 25264

kontinuierlich an Maßnahmen zur betrieblichen Weiterbildung teilnehmen ist es zudem relevant, dass die Weiterbildungsangebote die Lernbedürfnisse (z. B. langsames Lerntempo) beispielhafte ) und Lerngewohnheiten (z. B. Vermittlung des Wissens anhand von Praxisbeispielen) älterer Beschäftigter immer dann berücksichtigen, wenn dies erwünscht ist bzw. erforderlich erscheint. Im Unternehmen sollte ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 5854

oder unterhält- oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann- oder wer gefährliche Sachen dem allgemeinen Verkehr aussetzt oder in Verkehr bringt.Bei Unternehmen wird der Inhalt der zu beachtenden Verkehrssicherungspflichten durch die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert. Ein Verstoß gegen die Vorschriften indiziert immer ein Verschulden."Die praktischen ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

kann haftungsrechtliche Folgen haben. Vor allem in Patientennähe sind kompakte Einwegabwurfbehältnisse empfehlenswert."Zusammengefasst bedeuten die v. g. Ausführungen, dass immer dann, wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Gefahr von Schnitt- und Stichverletzungen sowie von Infektionen festgestellt wird, Gegenstände in stich- und bruchsichere Abwurfbehälter zu entsorgen sind. Es müsste also für alle Tätigkeiten ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 7857