Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Können wir aufgrund der technischen Lüftung zur Verhinderung einer explosionsfähigen Atmosphäre auf ein Explosionsschutzdokument verzichten?

In der LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" des LASI findet sich hierzu folgendes:"E 3.2 zu § 3 „Gefährdungsbeurteilung / Erstellen eines Explosionsschutzdokuments“Frage:Muss auch dann ein Explosionsschutzdokument erstellt werden, wenn durch geeignete Maßnahmen die Entstehung von gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre sicher verhindert ist?Antwort:Ein Arbeitgeber hat bei der Gef ...

Stand: 17.06.2020

Dialog: 43144

Wie kann die im § 1 Abs.4 Fahrpersonalverordnung beschriebene wöchentliche Ruhezeit auf einen Zweiwochenzeitraum verteilt werden?

Wochenruhezeit bereits nach 10 ½ Tagen beginnen, damit dieser Block auch innerhalb des Zweiwochenzeitraumes platziert ist. Würde der Block erst nach dem 12. Tag beginnen, wäre dieser nicht mehr innerhalb des Zweiwochenzeitraumes. Zu beachten ist auch, dass der Begriff des Zweiwochenzeitraumes sich auf die Woche bezieht, die nach Art.4 Buchst.i der VO (EG) 561/2006 definiert ist (Mo 00.00 Uhr bis So 24.00 Uhr). ...

Stand: 25.02.2015

Dialog: 23167

Darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zur Aufnahme einer Tätigkeit anweisen, obwohl die dafür notwendigen Sicherheitsschuhe noch nicht zur Verfügung stehen?

Gemäß § 3 Absatz1 i. V. m. Absatz 2 Nr.1 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die unter Berücksichtigung der Umstände, welche die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und die hierfür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes und welche Mittel zu deren Durch ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 19743

Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Welche Anforderungen werden an die Unterweisungen von Menschen mit geistiger Behinderung gestellt?

Das Arbeitsschutzgesetz fordert in § 12 vom Arbeitgeber, „...die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ... ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind...“Die Unterweisung muss also den Arbeitsaufgaben angemessen und für die ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 6223

Pausenberechnung bei Dienstreisen

Arbeitszeitrechtlich sind grundsätzlich die Begriffe Wegezeit und Reisezeit zu unterscheiden.Wegezeiten sind Zeiten für alle während der Arbeitszeit, also nach Beginn und vor Ende der Arbeitszeit innerhalb oder außerhalb des Betriebsgeländes aus betrieblichem Anlass unternommenen Wege eines Arbeitnehmers innerhalb der Gemeindegrenzen des Betriebsortes.Reisezeiten sind demgegenüber alle unabhängig ...

Stand: 10.11.2020

Dialog: 4441

Wenn in einem Betriebsbereich (Labor) ein Bereitschaftszimmer für den Nachtdienst als Schlafraum genutzt wird, ist das Anbringen eines Brandmelders dann zwingend erforderlich?

werden.Brandmelder dienen der frühzeitigen Erkennung von Bränden und tragen maßgeblich zum Löscherfolg und zur rechtzeitigen Einleitung von Räumungs-und Rettungsmaßnahmen bei.Als Brandmelder werden technische Geräte oder Anlagen zum Auslösen eines Alarms im Falle eines Brandes bezeichnet. Der Alarm kann dem Warnen der anwesenden Personen oder dem Herbeirufen von Hilfe, z. B. Sicherheitspersonal, Feuerwehr, dienen ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42291

Welche Voraussetzungen müssen "Karabiner" erfüllen, um als Lastaufnahmemittel im Hebezeugbetrieb (vgl. DGUV-Regel 100-500 Kapitel 2.08) eingesetzt werden zu dürfen?

sind somit im Rahmen des Inverkehrbringens und der dabei anzuwendenden o.g. Maschinen-Richtline entsprechend dem Anhang 1 Ziffer 1.7.3 zur "Kennzeichnung" als auch zur "Aushändigung einer Betriebsanleitung" (u.a. mit Informationen für was das Produkt bestimmt ist) verpflichtet. So kann der Arbeitgeber bereits im Rahmen der Beschaffung von Arbeitsmitteln mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung gemäß ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43050

Ist der Nachweis der Prüfung von orstveränderlichen Betriebsmitteln durch ein gedrucktes Etikett mit der Angabe der Prüfung statthaft?

Rechtsvorschriften genüge getan. Es wird in diesem Zusammenhang oft diskutiert, ob auch Messwerte dokumentiert werden sollten oder ob die Dokumentation einzelner Prüfschritte ausreichend ist. Es wird in keiner Rechtsvorschrift explizit eine Dokumentation der Messwerte gefordert, jedoch ist dies im Hinblick auf eine gerichtsfeste Dokumentation auf jeden Fall zu empfehlen. Eine gute Hilfe zur Durchführung ...

Stand: 10.03.2017

Dialog: 6653

Müssen bei mehreren Fachkräften für Arbeitssicherheit im Betrieb die Zuständigkeiten im Rahmen der Bestellung zur Fachkraft geregelt werden?

des ASiG ist der Begriff "Leiter des Betriebs" nicht definiert. Es ist auf die Klarstellung durch die Rechtssprechung, insbesondere auf die des BAG zum Betriebsverfassungsgesetz, zurückzugreifen. „Leiter eines Betriebs ist demzufolge derjenige, der eine organisatorische Einheit leitet, in der mit Hilfe von technischen und immateriellen Mitteln bestimmte Zwecke fortgesetzt verfolgt ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 14068

Muss der Arbeitgeber die Kosten zur Beschaffung einer Bildschirmbrille tragen (Fahrtkosten zum Optiker, Freistellung der Arbeitszeit)?

ist durch die Beschäftigten selbst zu beschaffen und zu bezahlen.Auf die UK/BG-Information - Computerbrille: Wann ist sie notwendig weisen wir hin.Weitere Informationen enthalten die DGUV Information 250-008 "Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz; Hilfen für die Verordnung von speziellen Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen" und die DGUV Information 250-007 "DGUV Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ...

Stand: 15.08.2023

Dialog: 14007

Welche Regelungen gelten für Gefahrstoffe, die unter "andere als gefährlich eingestufte Stoffe" fallen?

Zu Frage 1:Grundsätzlich sind bei der Lagerung „Anderer als gefährlich eingestufte Stoffe“ im Sinne der Tabelle 1 der TRGS 510 die zusätzlichen Maßnahmen nach Abschnitt 5 bis 13 erst bei Überschreitung der dort genannten Mengenschwelle von 1.000 kg zu ergreifen. Die Mengen gelten pro Brand(bekämpfungs)abschnitt/Gebäude oder baurechtlicher Nutzungseinheit. Die Gesamtmenge aller Gefahrstoffe ...

Stand: 23.06.2021

Dialog: 43549

Müssen Winkelschleifer in der Industrie mit einem sogenannten Totmannschalter ausgestattet sein?

und es dadurch zu Gesundheitsschäden des Beschäftigen kommen kann, hat der Arbeitgeber entsprechende (Sicherheits-)Maßnahmen zu treffen. Dies kann in letzter Konsequenz auch die betriebliche Regelung bedeuten, dass mittels Feststellschalter ausgerüstete handgeführte Winkelschleifer (insbesondere alter Bauart) im Verantwortungsbereich eines Arbeitgebers von diesem untersagt bzw. diese erst gar nicht seinen Beschäftigten ...

Stand: 29.07.2022

Dialog: 43692

Ab wann ist eine Tankstelle nach der Außerbetriebnahme stillzulegen und welche eindeutigen Vorgaben zur Stilllegung einer Tankstelle können heute gestellt werden?

und allen sonstigen spezifischen Anlagenteilen." Diese Maßnahmen werden erst mit Veröffentlichung der neuen TRBS Regel der Technik verbindlich. Im Rahmen der Beurteilung der Situation können die genannten Maßnahmen aber im Einzelnen bereits vorher angewandt werden, wenn diese z.B. Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung sind.  Nach § 34 Abs. 4 ProdSG ist die Erlaubnis für die Tankstelle erloschen, da diese ...

Stand: 09.05.2018

Dialog: 42286

Darf das Umlegen von zwei Hebeln an einem Schaltschrank in einem elektrischen Betriebsraum zum Starten eines Notstromaggregats ausschließlich durch eine Elektrofachkraft erfolgen?

Netzausfall eine Trennung von Netz und betrieblicher Anlage z. B. automatisch erfolgtbei Netzausfall ein Einschalten des Notstromaggregats erst erfolgen kann, wenn die Netztrennung erfolgt istbeim Einschalten des Notstromaggregats keine Beeinflussung von Außen mehr möglich istetc.Alle erdenklichen Situationen sind hierbei im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu untersuchen und zu bewerten. Nach unserer ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 18117

Muss der Arbeitgeber die Telearbeitsplätze seiner Mitarbeiter auf seine Kosten mit entsprechendem Mobiliar ausstatten?

ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt haben und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar, Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich des Beschäftigten bereitgestellt ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 28775

Fallen Lüftungsanlagen/RLT-Anlagen, die aus mehreren unvollständigen Maschinen errichtet wurden, unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

Ja!Eine Maschine darf erst dann in den Verkehr gebracht oder in den Betrieb genommen werden, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren für eine Maschine abgeschlossen wurde. Danach erfolgt die eigentliche Verwendung.Alleine die Tatsache, dass es sich bei den Teil-Anlagen um unvollständige Maschinen handelt, bedeutet somit, dass diese nicht vor Ort als Lüftungsanlage(nteile) verwendet werden dürfen ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Wie gefährlich ist Öldunst, der an Kurvenautomaten beim Drehen von Kleinteilen entsteht?

"Gefährdungsbeurteilung bei nicht gezielten Tätigkeiten" der Biostoffverordnung (BioStoffV) in Verbindung mit den entsprechenden technischen Regeln fachkundig beurteilt und dokumentiert wird. Ziel ist, für alle Tätigkeiten die Zuordnung notwendiger und geeigneter Schutzmaßnahmen. Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde ...

Stand: 17.09.2021

Dialog: 4176

Ist bei LKW-Ladetätigkeiten in einer Halle eine Messung durchzuführen, welche die Effektivität der Lüftung nachweist?

über die Hallentore kann daher von dieser Stelle nur abgeraten werden.Es wird angegeben, dass in unmittelbarer Nähe zu den Abladebereichen gearbeitet wird.Damit ist grundsätzlich erst einmal von einer Gefährdung dieser Beschäftigten durch die Dieselmotoremissionen (DME) auszugehen.DME sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Bei einem Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind grundsätzlich Maßnahmen entsprechend ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 43985

Wie sind Zeiten zu bewerten, in denen ein LKW-Fahrer zu dem Standort des LKW gebracht wird, er also nicht selbst ein KFZ lenkt?

davon, ob der Arbeitgeber Weisungen erteilt hat, wann und wie dieser Weg zurückzulegen ist, oder ob dies ins Ermessen des Fahrers gestellt wurde – entweder als „Bereitschaftszeiten“ oder als „andere Arbeiten“ erfasst werden. ... In folgenden drei Fällen können die An- und Abfahrtzeiten als „Ruhepausen“ oder „Fahrtunterbrechungen“ angesehen werden: Erstens: Wenn ein Fahrer ein Fahrzeug begleitet ...

Stand: 28.10.2019

Dialog: 10396

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