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bestimmt oder gestaltet sind, von Personen unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden.“ Das Doppelkopf- oder Skat-Kartenspiel ist hier 1. für die Verwendung von Erwachsenen bzw. Kindern ab 14 Jahre bestimmt oder gestaltet und 2. für die Verwendung von Personen unter 14 Jahren bestimmt oder gestaltet Die Formulierung „ausschließlich oder nicht ausschließlich“ weist darauf hin, dass nicht nur ...
Stand: 04.03.2014
Dialog: 20547
Mitarbeiter oder Mitarbeiterin sollen gewerbe- und branchenspezifische Kenntnisse der betrieblichen Abläufe und Gefahren bekannt sein.Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollen mindestens eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen.Für die Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollten zudem nur Personen ausgewählt werden, bei denen zu erwarten ist, dass diese ...
Stand: 24.06.2022
Dialog: 26751
den Kran/ Flurförderzeug bedient.Es ist zu entscheiden, ob die Person im Fahrkorb angeschnallt sein muß. I.d.R. können Personen im Fahrkorb nicht nach Unten durchfallen, bei Rangierbewegungen besteht aber die Möglichkeit, daß der Fahrkorb in Schwingungen gerät und die Person im Fahrkorn über die Brüstung herausfallen kann.Bei der Verwendung von Flurförderzeugen muss vor dem Zurücksetzen ...
Stand: 13.01.2020
Dialog: 14626
und solchen Personen, die über keine ausreichende Lesefähigkeit verfügen, erreichen. In besonderen Fällen, z. B. zur Benutzung von bestimmten Schutzausrüstungen oder zur Bedienung von Geräten, die eine besondere Gefährdung darstellen, wie Gabelstapler und Krane, sind sogar spezielle Schulungen erforderlich. Art und Umfang der Unterweisungen sowie die hierfür verantwortlichen Personen und die Überprüfung ...
Stand: 05.08.2015
Dialog: 5709
werden, es müssen Regelungen für die gegenseitige Nutzung von Betriebseinrichtungen bestehen und wem der Fahrer die Ladebereitschaft seines Fahrzeugs mitzuteilen hat.Auf der Beladerseite muss festgeschrieben sein, wer vor Ladebeginn die ordnungsgemäße Sicherung der LKW an der Ladestelle und die Eignung der Fahrzeuge (samt Ausrüstung) für die vorgesehene Ladung beurteilt und welche Person die Beladung freigibt.Bei Auswahl ...
Stand: 27.08.2014
Dialog: 21867
- definiert in § 14 den Unternehmer wie folgt:(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 17567
In den LASI "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" (LV 64) wird dies unter Nummer 2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Anerkennung ausländischer Qualifikationen wie folgt beantwortet:"Inwieweit können im Ausland erworbene Qualifikationen anerkannt werden, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig werden möchte?AntwortAufgrund des ASiG besteht hierzu formal keine ...
Stand: 15.12.2023
Dialog: 43626
zu verstehen."Hier lässt sich folgendes nachlesen:"(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:1.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4.Beamtinnen und Beamte,5.Richterinnen und Richter,6.Soldatinnen ...
Stand: 15.08.2018
Dialog: 42388
den gleichen Wissensstand haben. Auch bei Feuerlösch- und Evakuierungsübungen sollten eingeschränkte Personen unbedingt, ihrer jeweiligen Behinderung entsprechend, eingebunden werden. Zudem ist es außerordentlich wichtig, dass die übrigen Beschäftigten ihr Verhalten im Notfall kennen und die entsprechenden Maßnahmen mit den behinderten Kollegen eingeübt haben. Der Umgang mit behinderten Menschen in Notfällen ...
Stand: 27.03.2014
Dialog: 20748
von Personen, Gütern und Nachrichten. „Dabei ist nicht auf den gewerberechtlichen Betriebsbegriff abzustellen; vielmehr genügt es, dass der verkehrstechnische Zweck mit einer – von anderen arbeitstechnischen Zwecken abgegrenzten – Organisationseinheit (Betrieb oder Betriebsteil) verfolgt wird und die Arbeitnehmer dieser Organisationseinheit zugeordnet sind.“ (Zitat: Schliemann, Kommentar ArbZG, 2009, § 5 ...
Stand: 23.08.2021
Dialog: 43572
festgelegt, da z. B. der bauliche Strahlenschutz ansonsten nicht gewährleistet ist, ist die Einschaltzeit der Röntgeneinrichtung bzw. die Anzahl der Aufnahmen zu protokollieren. Grenzwerte für die Strahlenexposition gibt es nur für beruflich strahlenexponierte Personen und Einzelpersonen der Bevölkerung. Personen, denen der Zutritt zu Kontrollbereichen erlaubt ist, sind mit Personendosimetern zu überwachen ...
Stand: 07.06.2016
Dialog: 3930
durch eine zur Prüfung befähigte Person prüfen zu lassen. Schäden verursachende Einflüsse können bei Rohrleitungsanlagen beispielsweise Erosion oder Korrosion sein.Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck, die in der BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 2.1 Buchstabe d genannt sind, sind überwachungsbedürftige Anlagen. Es handelt sich dabei um Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck, die mit gefährlichen ...
Stand: 28.04.2022
Dialog: 43668
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) einen Anspruch auf mindestens elf Stunden ununterbrochene Ruhezeit.Die Dauer der Ruhezeit von elf Stunden kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim ...
Stand: 05.03.2021
Dialog: 43342
mit Biostoffen der Risikogruppe 3 oder 4 unterrichtet werden, die zu einer Gesundheitsgefahr der Beschäftigten führen kann. In der Praxis bedeutet dies, dass jeder Unfall bzw. jede Betriebsstörung, bei der Personen beteiligt sind, zu berichten sind. Der Bericht sollte dabei entsprechend der Regelung des § 10 VwVfG (Bund) so abgefasst sein, dass er alle erforderlichen Daten enthält, um einem Außenstehenden ...
Stand: 01.02.2021
Dialog: 23019
was darf, kann pauschal nicht beantwortet werden. Hierzu muss der Arbeitgeber/Betreiber zunächst ermitteln, ob die Gesamtanlage überwachungsbedürftige Teile im Sinne der BetrSichV enthält ob diese durch eine befähigte Person (s. TRBS 1203 "Befähigte Personen) oder durch eine zugelassene Überwachungsstelle - ZÜS - geprüft werden müssen ob Ex-Bereiche vorliegen (dann Prüfung durch eine hierzu befähigte ...
Stand: 11.01.2017
Dialog: 19838
werden, ob:1. die Alarmierung zu jeder Zeit unverzüglich ausgelöst werden kann,2. die Alarmierung die anwesenden Personen erreicht,3. sich die anwesenden Personen, über die Bedeutung der jeweiligen Alarmierung im Klaren sind und danach handeln,4. die Fluchtwege schnell und sicher benutzt werden können und5. die zu evakuierenden Bereiche frei von Personen sind."In Bauvorschriften für Gebäude besonderer Art ...
Stand: 24.04.2023
Dialog: 1583
Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet gemäß § 15 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- die Beschäftigten "nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen ...
Stand: 26.01.2025
Dialog: 25262
Nein, das ist nicht zulässig.In der ASR A1.8 "Verkehrswege" heißt es in Abschnitt 4.5 "Treppen" Absatz 10:"(10) Treppen müssen: 1. einen Handlauf haben, 2. an beiden Seiten Handläufe haben, wenn die Stufenbreite mehr als 1,5 m beträgt und zusätzlich 3. Zwischenhandläufe haben, mit denen die Stufenbreite in zwei gleiche Breitenabschnitte unterteilt wird, wenn der Abstand zwischen den Handläufen meh ...
Stand: 17.04.2024
Dialog: 43922
Gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzerverordnung - PSA-BV) sind persönliche Schutzausrüstungen grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt, da sie den Beschäftigten individuell passen müssen. Eine Abweichung von dieser Vorschrift ist nur möglich, wenn es "die Umstände ...
Stand: 12.11.2019
Dialog: 25423
Grundsätzliche Regelungen den Arbeitsschutz betreffend sind im Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG aufgeführt. Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Dem Arbeitgeber obliegt es, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ... zu treffen.Die Beschäftigten sind berechtigt, dem Arbeitge ...
Stand: 14.10.2024
Dialog: 2950