Rechercheergebnisse

: Nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG trägt grundsätzlich der Arbeitgeber (bzw. die in § 13 Abs.1 ArbSchG genannten Personen) die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung. Der Arbeitgeber kann gemäß § 13 Abs.2 ArbSchG zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm nach dem ArbSchG obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen.  ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

der EG VO Nr. 561/2006 oder des AETR auszustellen ist. Zitat: Abs.1) Hauptquelle von Informationen bei Straßenkontrollen sind Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers. Das Fehlen von Aufzeichnungen sollte nur gerechtfertigt sein, wenn Fahrtenschreiberaufzeichnungen, einschließlich der manuellen Erfassungen von Daten, aus objektiven Gründen nicht möglich waren. In diesen Fällen sollte die Bescheinigung ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

Beförderungseinheit nicht überschreiten. Gefährliche Güter in Grosspackmitteln (IBC), Grossverpackungen oder Tanks gelten nicht als einzelhandelsgerecht verpackt; Nähere Erläuterungen hierzu finden sich auch unter Ziffer 1-2 in den Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut -RSEB- Zu Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstaben a, c und f Beispiele für erforderliche Maßnahmen im Sinne von „normalen Beförderungsbedingungen ...

Stand: 09.02.2015

Dialog: 23050

/die Betriebsärztin durchführen zu lassen (Anhang Teil 1 ArbMedVV). Gem. § 6 Abs. 2 ArbMedVV ist Biomonitoring Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. In anonymisierter Form sollen diese Ergebnisse in die ständige Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung mit einfließen, um den Ansprüchen des § 7 Abs. 4 GefStoffV (s.o.) gerecht zu werden. Für Nickel ist kein Biologischer Grenzwert in der TRGS 903 festgesetzt ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

Verleiher und Entleiher die sich aus § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" ergebenden Pflichten einzuhalten:"(1) Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz ...

Stand: 29.04.2022

Dialog: 30458

oder Informationen.Wenn bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten sind, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten, ist gemäß § 3 Abs. 4 ProdSG bei der Bereitstellung auf dem Markt hierfür eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache mitzuliefern.Gemäß § 6 Abs. 1 ProdSG ist bei der Bereitstellung von elektronischen Verbraucherprodukten ...

Stand: 31.08.2015

Dialog: 24655

gefährdete Beschäftigte (Personen mit Hörminderung) konkret folgende Festlegungen getroffen: „(1)….Besonders bei Beschäftigten mit Hörminderung stehen zunächst technische oder organisatorische Maßnahmen im Vordergrund. Darüber hinaus darf ein bereits geschädigtes Gehör nicht weiter durch Lärm belastet werden, um eine Verschlimmerung zu vermeiden. (2) Für die Auswahl von Gehörschützern für Personen ...

Stand: 03.07.2013

Dialog: 18898

„Laboratorien“.Gemäß der TRGS 525 Nummer 5.4 „Maßnahmen bei unbeabsichtigter Freisetzung von CMR-Arzneimitteln“ gilt:"...(2) Bei Spritzern in die Augen sind diese sofort mit reichlich Wasser gründlich zu spülen. Bei reizenden Stoffen ist danach umgehend ein Augenarzt aufzusuchen und die verfügbare Stoffinformation für den Arzt mitzunehmen...."Nach Abschnitt 6.6.2 Augennotduschen der TRGS 526 gilt:"(1 ...

Stand: 05.02.2021

Dialog: 18045

Aus Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ergibt sich, welche Anforderungen an den Inhalt einer EG-Konformitätserklärung für eine Maschine zu stellen sind.U.a. ist hiernach der Name und die Anschrift der Person anzugeben, die bevollmächtigt ist, die technischen Unterlagen zusammenzustellen; diese Person muss in der Gemeinschaft ansässig sein. Hier ist nicht angegeben, ob ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17641

. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB) und dem ArbSchG (§ 3 Abs. 1 ArbSchG). ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

kann auch sein, dass ein Nebenfluchtweg nicht erforderlich ist.Anforderungen an Nebenfluchtwege werden unter Abschnitt 6 der ASR A2.3 konkretisiert:"(1) Ein Nebenfluchtweg ist erforderlich zur Flucht aus Bereichen, in denen die Gefahr besteht, dass der Hauptfluchtweg nicht mehr sicher begehbar ist, wenn z. B. (...)(2) Auf den Nebenfluchtweg kann verzichtet werden, wenn durch zusätzliche Maßnahmen eine sichere Begehbarkeit ...

Stand: 07.04.2022

Dialog: 19351

und Betreiben von Arbeitsplätzen und Verkehrswegen zum Schutz vor Absturz oder herabfallenden Gegenständen, sowie damit verbundenen Maßnahmen des Betretens von Dächern oder anderen Gefahrenbereichen nach § 3a Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung in Verbindung mit Nummer 1.5 Abs. 4 und Punkt 2.1 dessen Anhangs. Entsprechend Punkt 4.2 der ASR A2.1 haben bauliche und technische Maßnahmen Vorrang ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 18589

Frage 1:  Muss in einem als Werkstattwagen angemeldeter 5 Tonner ein EG-Kontrollgerät verbaut sein? Wie "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr (gemäß Verordnungen (EG) Nr. 561/2006, (EWG) Nr. 3821/85 Fahrpersonalgesetz (FPersG) und Fahrpersonalverordnung (FPersV))" unter Punkt 1.4 Werkstattwagen zu entnehmen ist, sind diese Fahrzeuge bei ordnungsgemäßer Verwendung ausgenommen ...

Stand: 27.03.2018

Dialog: 18212

definierten Rettungswege,sofern sie selbstständig begangen werden können.Fluchtwege werden unterschieden in Haupt- und Nebenfluchtwege:1. Hauptfluchtwege (bisher erste Fluchtwege) sind insbesondere die zur Flucht erforderlichen Verkehrswege, die nach dem Bauordnungsrecht notwendigen Flure und Treppenräume für notwendige Treppen sowie die Notausgänge.2. Nebenfluchtwege (bisher zweite Fluchtwege ...

Stand: 07.09.2023

Dialog: 30839

Die grundsätzlichen Anforderungen an ein betriebliches Arbeitsschutzsystem sind im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) geregelt. Analoge Regelungen finden sich in den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, u. a. in § 8 der DGUV Vorschrift 1 und Kap. 2.7 der DGUV Regel 100-001.Nach dem ArbSchG hat der Arbeitgeber für eine geeignete Organisation des Arbeitsschutzes zu sorgen. Dazu gehören auch alle ...

Stand: 15.11.2021

Dialog: 27955

er eigenverantwortlich entscheiden.Der Arbeitgeber hat zumindest die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit die Beschäftigten die Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmittel benutzen, mindestens einmal jährlich gemäß § 12 ArbSchG in Verbindung mit § 4 DGUV Vorschrift 1 eine angemessene Unterweisung insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die mit ihrer Verhütung verbundenen Maßnahmen ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 24969

Sicherheitsmaßnahmen sind die in der BG-Regel "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR 159, bisherige ZH 1/461) genannten Bestimmungen." In der DGUV Regel 101-005 "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (bisher BGR 128) befindet sich in der Nummer 5 "Betrieb" in der Nummer 1.1.1 "Inbetriebnahme" ebenfalls die Zweiwochenfrist: "Der Unternehmer hat die erste Inbetriebnahme des hochziehbaren Personenaufnahmemittels ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 28447

mit dem Handy ohne Einschränkung erlaubt."§ 23 "Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers" StVO  (1) Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. ......... (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon ...

Stand: 10.04.2022

Dialog: 3573

Nordrhein-Westfalen (VV BauO NRW) ist unter 54.218 folgendes nachlesen:"Brandschutzbeauftragte sollen - sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (vgl. Verkaufsstättenverordnung, Industriebau-Richtlinie) - von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 gefordert werden. Sie haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes ...

Stand: 26.07.2023

Dialog: 2138

Im Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie wird hierzu ausgeführt:"Nummer 3.3.3 Absatz 1 schreibt vor, dass mobile Maschinen mit einer Bremsanlage ausgerüstet sein müssen, mit der die Maschine sicher abgebremst und angehalten und in stillgesetztem Zustand gehalten werden kann. Die Bremsanlage muss so konstruiert, gebaut und geprüft sein, dass gewährleistet ist, dass diese Funktionen ...

Stand: 22.06.2022

Dialog: 816