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Rechercheergebnisse

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Greift die REACH-Verordnung, wenn ein Erzeugnis Mietern überlassen wird, von diesen verunreinigt zurück kommt, gereinigt und aufgearbeitet wird und dann erneut im Mehrwegsystem an einen anderen Kunden zurück geht?

Unter REACH-Aspekten stellt der hier skizzierte Umgang mit den Erzeugnissen lediglich einen Gebrauch unter nachgeschalteten Anwendern dar.1. Annahme: die Erzeugnisse als solche enthalten keine Stoffe, die zur Freisetzung bestimmt sind (Art. 7 Abs. 1 REACH-Verordnung), und sie enthalten auch keine „SVHC-Stoffe“ (Art. 7 Abs. 2). Insofern entfallen etwaige Registrierungs- oder Mitteilungspflichten ...

Stand: 05.04.2018

Dialog: 42202

Können Beschäftigte, die den Oberkörper beim Rückwärtsfahren mit dem Gabelstapler nicht mehr drehen können, weiterhin diese Tätigkeit ausüben?

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30446

Ist eine elektronische Schiebetür als einziger Zugang zu einem Sanitärraum zulässig? Gilt hier die ASR A2.3?

) sind insbesondere die zur Flucht erforderlichen Verkehrswege, die nach dem Bauordnungsrecht notwendigen Flure und Treppenräume für notwendige Treppen sowie die Notausgänge.2. Nebenfluchtwege (bisher zweite Fluchtwege) sind zusätzliche Fluchtwege, die ebenfalls ins Freie oder in einen gesicherten Bereich führen."Die Anforderungen an Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen finden sich in Abschnitt 7. Besonders ...

Stand: 21.01.2025

Dialog: 43747

Ist für Routenzüge ebenfalls eine Ausbildung nach DGUV Grundsatz 308-001 "Qualifizierung und Beauftragung der Fahrerinnen und Fahrer von Flurförderzeugen außer geländegängigen Teleskopstaplern" notwendig?

sind Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie1. mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar,2. zum Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtetund3. zur innerbetrieblichen Verwendung bestimmt sind."Diese Definition trifft auf den Routenzug zu und somit ist die DGUV Vorschrift 68 einzuhalten.Nach § 7 Absatz 1 Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen gilt Folgendes ...

Stand: 23.05.2025

Dialog: 42789

Welche Voraussetzung oder Ausbildung benötigt der Bediener des Gabelstaplern im innerbetrieblichen Werkverkehr?

und Fahrer von Flurförderzeugen außer geländegängigen Teleskopstaplern“ erfolgt ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Qualifizierung durch eine auf Grundlage dieses Grundsatzes zertifizierte Person durchgeführt wurde."Neben dem staatlichen Arbeitsschutzrecht ist das berufsgenossenschaftliche Regelwerk zu beachten, hier vor allem der § 7 „Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen" DGUV ...

Stand: 31.05.2025

Dialog: 44136

Wer trägt die Kosten bei der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für Studierende?

Arbeitsschutzverordnungen, die Studierende den Beschäftigten gleichstellen, z.B.:§ 2 Abs.4 Nr.1 BetrSichV§ 2 Abs. 7 Nr. 1 GefStoffV§ 2 Abs. 9 Nr.2 BiostoffV§ 2 Abs. 9 LärmVibrationsArbSchV§ 2 Abs. 12 OStrVWenn der Arbeitgeber (hier: die Hochschule) im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu dem Ergebnis kommt, dass persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung gestellt werden muss, stellt dies eine Maßnahme nach § 3 ...

Stand: 27.11.2019

Dialog: 42941

Handelt es sich bei der Vorhaltung von medizinischen Sauerstoffs an einem Bett eines beatmungspflichtigen Patienten um Lagern im Sinne der TRGS 510 oder befinden sich die Sauerstoff-Flaschen bei dieser Anwendung in Gebrauch als Notfallreserve?

„Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren“ (TRGS 745) geregelt. Als Bereithalten gilt unter anderem, wenn gefüllte ortsbewegliche Druckgasbehälter an Entnahmeeinrichtungen zum baldigen Anschluss aufgestellt sind, soweit dies für den Fortgang der Arbeiten erforderlich ist (Punkt 2 Absatz 7 der TRGS 745).Daraus folgt:Wenn das Vorhalten der Sauerstoffflaschen ...

Stand: 21.03.2019

Dialog: 42642

Sind für geistig und körperlich behinderte Menschen, die in einer Werkstatt beschäftigt sind, arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge oder Angebotsvorsorge erforderlich?

Personen, die als "Betreute" in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, gelten als Beschäftigte (§2 Abs. 2 Nr. 7 ArbSchG). Insofern ist für sie eine betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung zu gewährleisten (vgl. Frage 13 der DGUV-FAQs).Im vorliegenden Fall hat der Arbeitgeber in Abhängigkeit der jeweils innerhalb der Werkstatt zu verrichtenden Tätigkeiten (z. B. Druckerei ...

Stand: 27.06.2018

Dialog: 42319

Müssen volljährige Ferienarbeiter (Schüler) oder Studenten wie normale Arbeitnehmer eine Vorsorgeuntersuchung vorweisen?

unter die Beschäftigtendefinition des Arbeitsschutzgesetzes und es gilt für sie die ArbMedVV.Hinweis:Schüler und Studenten (im Rahmen ihrer Ausbildung an Schule oder Hochschule) fallen nicht unter diese Definition. Allerdings werden in einigen Rechtsvorschriften Schüler und Studenten den Arbeitnehmern gleichgestellt, z. B. im § 2 Abs.9 Biostoffverordnung oder § 2 Abs.7 Gefahrstoffverordnung. ...

Stand: 19.07.2022

Dialog: 22890

Wie ist die rechtliche Situation, wenn fremde Speditionsfirmen mit ihren mitgebrachten Staplern auf unserem Betriebsgelände ihre Fahrzeuge be- und entladen?

berücksichtigt werden. Weiterhin ist darauf zu achten, dass der Fahrer des Flurförderzeugs die Eignung nach § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" besitzt.Nähere Informationen zum Thema bietet das Merkblatt "Betriebsfremde Flurförderzeuge" der BGHW.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie unter http://publikationen.dguv.de ...

Stand: 29.04.2019

Dialog: 17577

Muss eine Person, die im Unternehmen beschäftigt ist und Maschineneinweisungen für andere Mitarbeiter vornimmt, schriftlich dazu beauftragt sein?

schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben, und dazu gehört auch die im vorliegenden Fall angesprochene "grundsätzliche" Einweisung von Beschäftigten in neue Maschinen, in eigener Verantwortung wahrzunehmen.Hierbei sind die Bedingungen des § 7 ArbSchG "Übertragung von Aufgaben" zu berücksichtigen. Mit der Aufgabenübertragung erwartet der Gesetzgeber somit eine gewisse Auswahlpflicht bzw ...

Stand: 10.07.2019

Dialog: 17393

Benötigen wir für den Import von Naturkohle ein REACH-Zertifikat?

Grundsätzlich ist zuerst die Frage zu stellen, wie Kohle aus Kokosnüssen im Hinblick auf REACH zu bewerten ist. Kohle ist als Naturstoff in Anhang V, 7. von der REACH Registrierung ausgenommen. Dies gilt aber nur für bergmännisch abgebaute Kohle. Synthetisch durch Verkokung aus Holz oder ähnlichen Materialien (wie z. B. Kokosnuss) hergestellte Kohle gilt im Sinne von REACH nicht als Naturstoff ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 29941

Fällt der Transport von z.B. 1 Spraydose (500 ml) UN 1950, 2,5F im Auto eines Monteurs unter die Freistellungen 1.1.3 des ADR?

Unterabschnitt 1.1.3.6 nicht überschreiten. Es sind Maßnahmen zu treffen, die unter normalen Beförderungsbedingungen ein Freiwerden des Inhalts verhindern. Diese Freistellungen gelten nicht für die Klasse 7. Beförderungen, die von solchen Unternehmen zu ihrer internen oder externen Versorgung durchgeführt werden, fallen jedoch nicht unter diese Ausnahmeregelung.Zur Erläuterung steht in den RSEB - Richtlinien ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 18430

Muss in einem Altenheim oder anderen caritativen Einrichtungen ein Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

- und Betreuungseinrichtungen nach der "Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen" (Kapitel 7) u. a. ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen und eine Brandschutzordnung aufzustellen. Diese Regelungen gelten jedoch nicht für Krankenhäuser.Auf die DGUV Information 205-003 - "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung ...

Stand: 07.02.2024

Dialog: 12754

Ist arbeitsmedizinische Vorsorge nach ArbMedVV auch dann erforderlich, wenn die Naturlatex-Handschuhe mit Baumwollinnenfutter ausgestattet sind?

Die inzwischen aktuellere Vorschrift hierzu ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge – ArbMedVV. Dort finden Sie diesen Sachverhalt unter den Anhang Teil 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe f. Auch die TRGS 401 wurde hierzu aktualisiert. Pflichtvorsorge ist nach Abschnitt 7 "Arbeitsmedizinische Vorsorge" nach Ziffer 1. Buchstabe d. erforderlich bei:"(...) Tätigkeiten mit Benutzung ...

Stand: 23.12.2022

Dialog: 12189

Muss ein Arbeitgeber, der eine Stillbescheinigung verlangt, die Kosten dafür tragen?

Es ist richtig, dass die Kosten für eine Stillbescheinigung dann zu erstatten sind, wenn die Vorlage vom Arbeitgeber verlangt wird. Da die Regelungen des § 7 Abs. 2 (und § 23) Mutterschutzgesetz (MuSchG) keinen Nachweis über das Stillen vorschreiben, genügt zunächst jede Form der Mitteilung, um den Anspruch auf Stillzeiten geltend zu machen. Verlangt der Arbeitgeber daraufhin ...

Stand: 04.01.2023

Dialog: 6562

Ist für einen Staubsauger, der Aramidstaub aufnehmen soll, die Staubklasse "L" ausreichend?

eine Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu erstellen. Ein spezieller Teil davon ist die Auseinandersetzung mit freiwerdenden Gefahrstoffen i.S. des § 7 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) unter Berücksichtigung der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 402 „Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition“. Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit ...

Stand: 29.07.2024

Dialog: 25658

Ist es zulässig, dass im Waschraum ein Urinal angebracht wird, welches nicht räumlich getrennt ist?

- und Waschraum in einem Raum zu integrieren. Das bedeutet, dass in einem Waschraum auch kein Urinal untergebracht werden darf.Hinweis:Unter der Nummer 4 Absatz 7 der ASR A4.1 ist folgendes nachzulesen:"In Betrieben mit bis zu fünf Beschäftigten ist eine Kombination von Toiletten-, Wasch- und Umkleideräumen bei einer zeitlich nach Geschlecht getrennten Nutzung durch weibliche und männliche Beschäftigte möglich ...

Stand: 09.07.2020

Dialog: 16067

Wer ist bei Studenten, Praktikanten und freien Mitarbeitern für den Arbeitsschutz bezüglich biologischer Arbeitsstoffe zuständig?

. Soweit erforderlich ist bei der Beratung die Ärztin oder der Arzt nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beteiligen. Mittels der Gefährdungsbeurteilung ist mit Unterstützung des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu klären, ob Tätigkeiten entsprechend Teil 2 des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge -ArbMedVV-  ausgeübt werden und daraufhin ...

Stand: 11.01.2017

Dialog: 10952

Welche Anforderungen werden an Fenster als Notausstiege gestellt?

. Schiebevarianten (z. B. Schiebetüren oder Schiebeluken) sind zulässig.(7) Für Notausstiege sind erforderlichenfalls im und außerhalb des Gebäudes fest angebrachte Aufstiegshilfen zur leichten und zügigen Benutzung vorzusehen (z. B. Podest, Treppe oder Haltestangen zum Überwinden von Brüstungen).(8) Notausstiege in Wandöffnungen sollen im Lichten mindestens 0,90 m in der Breite und mindestens 1,20 m in der Höhe ...

Stand: 31.03.2023

Dialog: 11677

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