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KomNet-Wissensdatenbank

Wer ist bei Studenten, Praktikanten und freien Mitarbeitern für den Arbeitsschutz bezüglich biologischer Arbeitsstoffe zuständig?

KomNet Dialog 10952

Stand: 15.06.2012

Kategorie: Belastungen durch Biostoffe > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (6.1) > Anwendungs- und Geltungsbereich

Dialog
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Frage:

In unserer Forschungseinrichtung werden auch Feldversuche in der freien Natur durchgeführt. Die Möglichkeit eines Zeckenbisses ist daher gegeben. Diese Teams bestehen teilweise aus eigenen Mitarbeitern, aber auch aus Studenten, Praktikanten und freien Mitarbeitern. Wir bieten für unsere Mitarbeiter Vorsorgeuntersuchungen und ggf. auch die nötigen Impfungen an. Wie verhält es sich bei den Übrigen? (freie Mitarbeitern, Studenten und Praktikanten). Ich habe mal gelesen: "Wer den Arbeitsplatz zur Verfügung stellt, ist auch für die Arbeitssicherheit und für den Gesundheitsschutz verantwortlich"... Stimmt das so??

Antwort:

Unter § 2 Abs. 8 Biostoffverordnung ist definiert, dass den Beschäftigten die in Heimarbeit Beschäftigten sowie Schüler, Studenten und sonstige Personen, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen Tätige, die Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen durchführen, gleichstehen. Das bedeutet, dass der in der Frage genannte Personenkreis, sofern er nicht zweifelsfrei eine selbständige Tätigkeit ausübt, unter den Anwendungsbereich der Biostoffverordnung fällt.
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass für alle Beschäftigten, die Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen durchführen, eine allgemeine arbeitsmedizinische Beratung durchgeführt wird. Diese Beratung soll im Rahmen der Unterweisung nach
Absatz 2 erfolgen. Dabei sind die Beschäftigten über Angebotsuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zu unterrichten sowie auf besondere Gefährdungen zum Beispiel bei dauernd verminderter Immunabwehr hinzuweisen. Die Beratung ist unter Beteiligung des Arztes nach § 7 Abs. 1 der in Satz 3 genannten Verordnung durchzuführen (§ 12 Abs. 2a BioStoffV , § 15 BioStoffV).
Mittels der Gefährdungsbeurteilung ist mit Unterstützung des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu klären, ob Tätigkeiten entsprechend Teil 2 des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen
Vorsorge - ArbMedVV www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/anhang_11.html (Borrelia burgdorferi, Frühsommermeningoenzephalitis-(FSME)-Virus (impräventabel)) ausgeübt werden und sind die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.