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eines festzulegenden Ausgleichszeitraumes ausgeglichen wird (vgl. § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG).Rufbereitschaft ist keine Arbeitszeit; sie ist Ruhezeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, so lange der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung herangezogen wird. Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft sind als Arbeitszeit zu werten und einem vorausgehenden oder nachfolgenden Dienst zuzurechnen. Die Gesamtarbeitszeit darf ...

Stand: 07.02.2025

Dialog: 27584

Um die Veränderung einer Maschine zu beurteilen, kann das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwendet werden (Bek. des BMAS vom 09.04.2015 – IIIb5-39607-3 – im GMBl 2015, Nr. 10, S. 183-186). Demnach kann man drei Fallgestaltungen unterscheiden: 1.    Es liegt keine neue Gefährdung bzw. keine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, so dass die Maschine ...

Stand: 26.09.2017

Dialog: 30318

gegeben.Weitere Informationen zur erforderlichen Anzahl von Ersthelfern sind Abschnitt "Ersthelfer" der DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I 509) "Erste Hilfe im Betrieb", insbesondere Nr. 6.3 "Anzahl" zu entnehmen. Ggf. sollten Sie die Anzahl der erforderlichen Ersthelfer im direkten Kontakt mit Ihrer Berufsgenossenschaft/Unfallkasse abstimmen.Hinweise:Auf den Punkt 4.8.1 und dort den Abschnitt ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 28431

beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) für jede Tätigkeit jene Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu ermitteln, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt sein kann (anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG). Auf Grundlage dieser Beurteilung ist anschließend festzustellen, inwieweit ...

Stand: 14.08.2022

Dialog: 15559

, die denen nach Absatz 1 bis 4 dieser Vorschrift gleichwertig sind. Die DGUV Vorschrift 1 ist anzuwenden, da es sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr um Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII handelt. In der DGUV Regel 100-001 finden sich unter dem Punkt 2.2.5 weitere folgende Erläuterungen. Gleichwertige Maßnahmen sind solche, die den Zielen und Grundsätzen ...

Stand: 24.06.2023

Dialog: 17913

Ein Teleskoplader, der Beschäftigten bei der Arbeit überlassen wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-. Die BetrSichV fordert unter Nr 1.9 des Anhangs 1, dass der Arbeitgeber dafür zu sorgen hat, dass selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten habenDie Befähigung ...

Stand: 25.03.2022

Dialog: 14749

, die eine Freisetzung der Gefahrgüter während der Beförderung verhindern.Zusätzliche einschränkende Maßnahmen sind in der GGVSEB Anlage 2 Nr. 2.1 c beschrieben. Zum einen werden einige Gefahrgüter bezüglich der Mengengrenze eingeschränkt, zum anderen müssen verschiedene Verpackungsvorschriften beachtet werden.Welche Behälter müssen verwendet werden?Es sind die „Allgemeinen Verpackungsvorschriften ...

Stand: 29.04.2019

Dialog: 17967

der Arbeitnehmerschaft,3. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen,4. die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.Konkreter wird die Einsatzzeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 8595

Unter Artikel 31 Punkt 9. der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH Verordnung) ist festgelegt:"Die Lieferanten aktualisieren das Sicherheitsdatenblatt unverzüglich,a) sobald neue Informationen, die Auswirkungen auf die Risikomanagementmaßnahmen haben können, oder neue Informationen über Gefährdungen verfügbar werden;b) sobald eine Zulassung erteilt oder versagt wurde;c) sobald eine Beschränkung ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 11885

In § 6 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- wird gefordert, dass der Arbeitgeber darauf zu achten hat, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden. Bei der sicheren Verwendung der Arbeitsmittel ist der Anhang 1 der BetrSichV zu beachten.Das Führen von Hubarbeitsbühnen ist in Kapitel 2.10 Nr. 2.1 der DGUV Regel 100 ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13153

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)] ausgestattet werden. Dabei ist u.a. die konkretisierende Technische Regel für Gefahrstoffe - TRGS 520 "Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und zugehörigen Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle" zu berücksichtigen. "So kann z.B. nach der Nr. 6.5 der TRGS 520 der Sozial- und Aufenthaltsbereich im Betriebsgebäude ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 6800

sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den sicherheitstechnischen Anforderungen (Beschaffenheit, fehlerfrei, Prüfung) entspricht. Dies kann z.B. in der Bestellung oder im Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart werden. Die Maßnahmen hierzu sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und umzusetzen (vergl. LASI- Leitlinien zur BetrSichV (LV 35) Nr. A 5.3).Die Auswahlverantwortung ...

Stand: 17.08.2023

Dialog: 3232

In der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz - GG verschiedene Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern festgelegt. Neben der Rahmengesetzgebung des Bundes werden in Artikel 70 bis Artikel 75 GG die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenz definiert. Das Arbeitsschutzrecht gehört zur konkurrierrenden Gesetzgebungskompetenz nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 12 ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Alleinarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" wird diesbzgl. unter Nr. 2.7.2 ausgeführt (Hinweis: das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter http://publikationen.dguv.de):"Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf ...

Stand: 30.04.2019

Dialog: 5826

geeigneter Praktikumsplatz bzw. andere geeignete Tätigkeit gefunden werden.Nur wenn nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz ein bestimmter Praktikumsplatz für die Erreichung des Ausbildungszieles (damit ist aber nicht das Schülerbetriebspraktikum gemeint) erforderlich ist, kommen weitere Maßnahmen wie arbeitsmedizinische Vorsorge, Beratung und Impfungen im Einzelfall im Betracht ...

Stand: 17.11.2023

Dialog: 5527

. Der Nichtraucherschutz gilt sogar für Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner bebauten Fläche liegen (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 ArbStättV). Dementsprechend wäre der Arbeitgeber verpflichtet, dort das Rauchen zu verbieten, wenn dies eine erforderliche Maßnahme wäre, um die nicht rauchenden Beschäftigten an diesem Ort zu schützen ...

Stand: 28.09.2023

Dialog: 5039

am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ...

Stand: 13.11.2025

Dialog: 3013

, dass nach Ablauf des fünften Schwangerschaftsmonats Schwangere täglich nicht länger als vier Stunden ununterbrochen stehen dürfen (§ 11 Abs. 5 Nr. 3 Mutterschutzgesetz). Von daher erscheint es sehr fraglich, ob Schwangere in der Chirurgie an ihrem Arbeitsplatz verbleiben können. Im Einzelfall ist dies von der Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Mutterschutzgesetz und den festgelegten Schutzmaßnahmen abhängig.Es ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 1721

). Erläuterungen bieten auch die LASI-Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung - LV40.So führt die Leitlinie Nr. A 1 an, dass die ArbStättV vollständig auf der Ermächtigungsgrundlage des ArbSchG erlassen wurde:"Somit hat der Arbeitgeber auch bei der Festlegung erforderlicher Maßnahmen des Arbeitsschutzes zum sicheren und gesundheitsgerechten Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten die allgemeinen Grundsätze ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 21097

In der DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" ist im Kapitel 2.24 "Arbeiten mit Strahlgeräten (Strahlarbeiten)" die erforderliche PSA abhängig vom Strahlverfahren aufgeführt (Nr. 3.3.1):"Der Unternehmer hat Versicherten, die durch Strahlmittel oder beim Strahlen freiwerdende Gefahrstoffe gefährdet werden können, folgende persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen:1 ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 5546