Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen mobile Diesel-Tankstellen auf Baustellen geprüft werden?

).Dieselkraftstoff ist außerdem ein wassergefährdender Stoff der Klasse 2 im Sinne des Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Dieses fordert ebenfalls eine Prüfung vor Inbetriebnahme sowie eine wiederkehrende Prüfung mindestens alle 5 Jahre (AnlagenVO bzw. VAwS - länderspezifische Vorschriften). Ob eine befähigte Person ausreicht oder eine sachverständige Person involviert werden muss, entscheidet im Zweifelsfall ...

Stand: 08.08.2025

Dialog: 24917

Wie stelle ich sicher, dass ich nicht fahrlässig gehandelt habe, wenn ich es als erwiesen ansehe, dass kein Flucht und Rettungsplan benötigt wird?

. mit einer erhöhten Gefährdung (z. B. Räume nach Abschnitt 5 Absatz 2 Nummer 3 und 4 oder Absatz 3) oder 4. wenn sich aus benachbarten Arbeitsstätten Gefährdungsmöglichkeiten ergeben (z. B. durch explosions- bzw. brandgefährdete Anlagen oder Stofffreisetzung)."Ob ein Flucht- und Rettungsplan erforderlich ist, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu ermitteln. Kommen ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 23875

Was ist, wenn die Ersatzruhetage für Wochenendarbeit auf Feiertage fallen?

eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen (vgl. § 12 Abs. 3 ArbZG). Bitte informieren Sie sich, ob für Ihr Unternehmen ein entsprechender Tarifvertrag bzw. eine Dienstvereinbarung / Betriebsvereinbarung besteht.Auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts weisen wir hin: Urteil vom 12.12.2001 - 5 AZR 294/00 und Urteil vom.13.07.2006 - 6 AZR 55/06. ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 18073

Wann ist Kleidung als mikrobiologisch verunreinigt anzusehen?

Verunreinigung der Kleidung vorliegt, sollten daher die Beschäftigten mit einbezogen werden. Voraussetzung dafür ist selbstverständlich eine Unterweisung zum Thema persönliche Hygiene. Hierbei soll der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber beraten und unterstützen.Biologisch verschmutzte Arbeitskleidung bzw. PSA ist durch den Arbeitgeber zu reinigen; eine Reinigung ...

Stand: 04.01.2024

Dialog: 16369

Welche Regelungen zum Thema negatives Arbeitszeitkonto gibt es?

. zwischen Juni und September – einmal im Jahr ausgeglichen sein, d.h. es bestehen innerhalb des Ausgleichszeitraumes wenigsten einmal weder Plus- noch Minusstunden.Die entsprechenden Rahmenbedingungen (bspw. Ausgleichszeitraum, maximal zulässige Anzahl für Über- und Minusstunden) für diese Variante der flexiblen Arbeitszeitgestaltung werden in einer Arbeitszeit- bzw. Betriebsvereinbarung oder per ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 16354

Wie hat die Arbeitszeiterfassung von Überstunden zu erfolgen?

/ Arbeitnehmern in Personalunterlagen sind arbeitsrechtlicher Natur. Wir bitten um Verständnis, dass wir dazu keine nähere Beratung geben können. Eine derartige Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 18883

Verschiedene Fragen zum Transport von medizinischen Instrumenten, Transportbehältern, Krankenhauswäsche und Infektionsgefahren.

Die Klassifizierung von medizinischen Abfällen, Geräten, Instrumenten etc. zur Beförderung auf der Straße erfolgt nach den Kriterien des Unterabsatz 2.2.62.1.5.9 ADR. In diesem Unterabsatz werden auch die zu verwendenden Verpackungen beschrieben. Weitere Erläuterungen zu diesem Thema werden auch in den Abschnitten 2-6.1 bis 2-12 der RSEB aufgeführt. Die Größe der Aufschriften bzw. Schriftgröße ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 19686

Fallen Stanzwerkzeuge, an denen Elektromotoren, pneumatisch betätigte Schieber, Messer u.ä. montiert sind, im Sinne einer unvollständigen Maschine unter die Maschinenrichtlinie?

Entsprechend § 2 der Maschinenverordnung (9. ProdSV) bzw. Art. 2 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sind "auswechselbare Ausrüstungen" Vorrichtungen, die der Bediener einer Maschine oder Zugmaschine nach deren Inbetriebnahme selbst an ihr anbringt, um die Funktion zu ändern oder zu erweitern, sofern diese Ausrüstung kein Werkzeug ist. In dem von der europäischen Kommission herausgegebenen ...

Stand: 06.05.2013

Dialog: 18465

Müssen Betriebsanleitungen für Fahrzeughebebühnen in der Sprache des Landes verfasst werden, in dem die Hebebühne verkauft wird oder reicht eine Anleitung in englischer Sprache?

sein. Die Sprachfassungen, für die der Hersteller oder sein Bevollmächtigter die Verantwortung übernimmt, müssen mit dem Vermerk „Originalbetriebsanleitung“ versehen sein.b) Ist keine Originalbetriebsanleitung in der bzw. den Amtssprachen des Verwendungslandes vorhanden, hat der Hersteller oder sein Bevollmächtigter oder derjenige, der die Maschine in das betreffende Sprachgebiet einführt, für eine Übersetzung in diese ...

Stand: 30.05.2017

Dialog: 17361

Darf eine Notausgangstür mit einer handelsüblichen Türklinke geöffnet werden? Darf die Gegenseite mit einem funktionslosen Knauf (geschlossen) gesichert werden?

zu öffnen bedeutet, dass die Öffnungselemente ergonomisch gestaltet, gut erkennbar und an zugänglicher Stelle angebracht (insbesondere Entriegelungshebel bzw. -knöpfe zur Handbetätigung von automatischen Türen und Toren) sind sowie dass die Betätigungsart leicht verständlich ist und das Öffnen ohne größeren Kraftaufwand möglich ist.Ohne besondere Hilfsmittel bedeutet, dass die Tür oder das Tor ...

Stand: 16.01.2025

Dialog: 14125

Darf ein Staplerfahrer während der Fahrt telefonieren?

Unserer Einschätzung nach sollten Staplerfahrer bei ihrer Tätigkeit (Fahren, Be- und Entladen) nicht durch Telefonieren oder das Hören von Musik abgelenkt werden. Dies kann zu einer erhöhten Unfallgefahr führen! Eine spezielle Regelung, die den Einsatz eines Headsets (bzw. das Telefonieren) verbietet, ist uns aber nicht bekannt.Allerdings hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 22960

Welche Symptome gibt es bei Burnout?

- und Rückenschmerzen, Schwindel, Blutdruckinstabilität, Herzrasen - Psychische Veränderungen, wie erhöhte Gereiztheit, innere Unruhe, die Unfähigkeit, nach der der Arbeit abschalten zu können, Rastlosigkeit, innere Leere, Lustlosigkeit, Angst, Langeweile, Verzweiflung, Resignation, Frustration, Sinnlosigkeitsgefühle, Abstumpfung. - Kognitive bzw. geistige Leistungseinschränkungen, wie z.B. Konzentrationsstörungen ...

Stand: 06.09.2017

Dialog: 13385

Müssen seitlich geschlossene Rohrbrücken, die nur zu Montage- und Wartungszwecken betreten werden, die gleiche Anzahl an Notausgängen aufweisen wie Arbeitsstätten?

, auf möglichst kurzem Weg ins Freie oder, falls dies nicht möglich ist, in einen gesicherten Bereich führen.Vom Arbeitsstättenrecht her, ergibt sich die Erfordernis eines Nebenfluchtweges aus der Gefährdungsbeurteilung, unter besonderer Berücksichtigung der bei dem jeweiligen Aufenthaltsort bzw. Arbeitsplatz vorliegenden spezifischen Verhältnisse, wie zum Beispiel einer erhöhten Brandgefahr. ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 20701

Ist das Schweißen verzinkter Metalle zulässig?

"Gasschweißen"; Kapitel 6.2).Schutzmaßnahmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Gefahrstoffrecht ausgewählt werden. Die lüftungstechnischen Maßnahmen bzw. Absaugungen sind in Abhängigkeit des ermittelten Gefahrenpotenzials nach der o. g. berufsgenossenschaftlichen Informationen und der DGUV Information 209-077 "Schweißrauche –- geeignete Lüftungsmaßnahmen" festzulegen.Hinweis:Das ...

Stand: 20.07.2021

Dialog: 12486

Welche Gefährdung besteht für Schwangere bei der Pflege und Behandlung von Gichtpatienten?

durch den erhöhten Tumorzellumsatz wird durch den Gewebe-/Zellzerfall unter Einwirkung von Zytostatika zusätzlich erhöht.Für Schwangere ist ein direkter Umgang mit Zytostatika bzw. mit Ausscheidungen von Patienten, die mit Zytostatika therapiert werden, verboten.Eine Gefährdung durch Mithosehemmstoffe am Arbeitsplatz ist beim Umgang mit Patienten mit akuten Gichtanfällen, die mit Colchicin behandelt ...

Stand: 26.07.2018

Dialog: 5510

Darf die gesetzlich vorgeschriebene Pause auf freiwilliger Basis geküzt werden?

der Pausen zu, wenn entsprechende tarifvertragliche Regelungen bzw. Betriebsvereinbarungen getroffen sind und sofern der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen durch einen entsprechenden Zeitausgleich gewährleistet wird (§ 7 ArbZG). Dazu müsste ggf. die Fragestellung an entsprechend autorisierte Stellen wie Betriebsrat, Gewerkschaft, Verbände, Arbeitsrechtler gerichtet werden.Bei der zehnstündigen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 4193

Gelten für mich die Feiertage des Bundeslandes meines Arbeitgebers, wenn ich als Servicetechniker auch in anderen Bundesländern tätig bin?

Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen nicht beschäftigt werden (§ 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG). Für zulässige Arbeit an einem Sonn- oder Feiertag steht ihnen innerhalb von zwei bzw. acht Wochen ein Ersatzruhetag zu. Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Arbeitszeitgesetz). Eine Tätigkeit in einem Bundesland, in dem ein gesetzlicher ...

Stand: 02.01.2025

Dialog: 3950

Dürfen Gefahrstoffmessungen auch von nicht akkreditierten Stellen durchgeführt werden? Welche Stellen können Narkosegase messen?

für den Arbeitgeber führen, wenn er hierfür nicht über die nötige Sach- und Fachkenntnisse verfügt. Es gibt auch Messstellen, die über eine Akkreditierung anderer Organisationen verfügen, z.B. DACH oder DAR. Auch beim Vorliegen solcher Akkreditierungen bleibt der Arbeitgeber in der Verpflichtung, den Messbericht zu überprüfen. Eine Liste der Messstellen, die für bestimmte Stoffe bzw. Stoffgruppen bei der ZLS ...

Stand: 18.08.2022

Dialog: 3055

Darf eine 15-jährige Schülerin an zwei Nachmittagen pro Woche Reinigungsarbeiten in einer Zahnarztpraxis ausführen?

Nein, eine derartige Tätigkeit ist für eine 15-jährige Schülerin nicht zulässig.Im Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG und in der Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV ist geregelt, mit welchen Tätigkeiten Kinder über 13 Jahre und vollzeitschulpflichtige Jugendliche beschäftigt werden dürfen.Reinigungstätigkeiten in einem Betrieb bzw. in einer ärztlichen Praxis fallen ...

Stand: 17.05.2023

Dialog: 5850

Bin ich in der Elternzeit trotz Teilzeitarbeit unkündbar?

Broschüre Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit an.Nach Ende der Elternzeit gelten die arbeitsrechtlichen Kündigungsfristen und Auswahlkriterien. Ggf. sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden.  ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 5049

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