Rechercheergebnisse

aus dem Personalvertretungs- bzw. Betriebsverfassungsrecht.Forderung nach AbberufungDie Abberufung von Inklusionsbeauftragten kann nicht von der Schwerbehindertenvertretung oder dem Betriebs-/ Personalrat initiiert werden, da es dafür an einer rechtlichen Grundlage im SGB IX oder im Betriebsverfassungs- bzw. im Personalvertretungsrecht fehlt.Die Grundlage, auf der die Abberufung „der mit der betrieblichen Berufsbildung ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623

werden. Insbesondere möchte wir Folgendes hervorheben:".... . . einer Maschine oder Zugmaschine nach deren Inbetriebnahme . . .Auswechselbare Ausrüstungen sind Ausrüstungen, die dafür konstruiert und gebaut wurden, dass sie mit Maschinen zusammengebaut werden können, nachdem die Grundmaschine in Betrieb genommen wurde. Ausrüstung, die vom Hersteller mit einer Maschine zusammengebaut wird, wenn die Maschine ...

Stand: 18.11.2022

Dialog: 43716

:"Betriebliche Regelungen Diese Bestimmung gestattet eine auf die betrieblichen Gegebenheiten bezogene praxisnahe Regelung in jedem Einzelfall. Sie erlaubt auch, bei der Beurteilung einer Gefährdung unter Berücksichtigung der Eigenart des Betriebes und der ausgeübten Tätigkeit strenge Maßstäbe anzulegen. In einer Betriebsvereinbarung können weitergehende betriebsspezifische Regelungen getroffen werden, z.B ...

Stand: 27.04.2024

Dialog: 43936

des Hauptfluchtweges bis zu 5 Personen aufhalten. Absatz 7 lässt eine Ausnahme hinsichtlich der lichten Mindestbreite von 90 cm zu:"In Gebäuden, die bis zum 30.9.2022 errichtet worden sind oder deren Bauantragstellung bis zu diesem Termin erfolgt ist, dürfen Hauptfluchtwege nach Tabelle 1 Nummer 1 Spalte C für bis 5 Personen mit einer lichten Mindestbreite von 0,875 m eingerichtet oder solange betrieben ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 43364

dieser einen Maschine gegeben ist. Er wird unter den gleichen Betriebs- und Aufstellungsbedingungen wie der LWA ermittelt und ist von möglichen Einflussgrößen, wie dem Fremdgeräusch benachbarter Maschinen und dem Reflexionsschall der Decke und der Wände, d. h. der Raumrückwirkung, bereinigt. Der LpA ist demnach als Emissionskenngröße nicht zu verwechseln mit dem Beurteilungspegel aus der Arbeitsstättenverordnung ...

Stand: 17.05.2013

Dialog: 18538

ist. Die alleinige Angabe des Herstelldatums reicht dann nicht mehr aus. Zu 2.In Behältern beförderter Kraftstoff, der zum Antrieb oder zum Betrieb einer Einrichtung dient und in Fahrzeugen von Einsatzkräften befördert wird, unterliegt nicht den Anforderungen des ADR (Unterabschnitt 1.1.3.3). Bei Fahrzeugen von Einsatzkräften entfällt folglich auch die Mengenbegrenzung auf höchstens 60 l bei tragbaren ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238

die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen auf Betriebssicherheit zu ermitteln und festzulegen. Diese sind so festzulegen, dass die Fahrzeuge bis zur nächsten festgelegten Prüfung sicher verwendet werden können (§ 3 Abs. 6 Satz 3 BetrSichV). Ergibt die Prüfung, dass ein Fahrzeug nicht bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung sicher betrieben werden kann, ist die Prüffrist neu festzulegen.Fahrzeuge ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 10210

im Betrieb. Wendet der Arbeitgeber die Technischen Regeln für Arbeitsstätten an, kann er davon ausgehen, dass er in Bezug auf den Anwendungsbereich der Technischen Regeln für Arbeitsstätten die Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung einhält (Vermutungswirkung).Die auf der Grundlage der Arbeitsstättenverordnung von 1975 erlassenen Richtlinien für Arbeitsstätten, welche (noch) nicht in neue Technische Regeln ...

Stand: 17.04.2024

Dialog: 43922

sich je nach Art der Tätigkeiten insbesondere gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen (§ 8 Abs. 1 ArbSchG).Gemäß § 8 Abs. 2 ArbSchG müssen sich die Arbeitgeber vergewissern, dass die im Betrieb tätigen Arbeitnehmer entsprechende Anweisungen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 18110

. Bietet der Arbeitgeber eine solche Einrichtung an, obliegt ihm auch die Verkehrssicherungspflicht. Trifft sich die Betriebssportgruppe in einer Halle des Gymnasiums XY, obliegt die Verkehrssicherungspflicht primär dem Sportstättenbetreiber. Vorschriften und Regeln des für den Betrieb zuständigen Unfallversicherungsträgers (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) sind grundsätzlich zu beachten, die fremder ...

Stand: 30.01.2018

Dialog: 5990

, ist dieser an der Austrittsstelle gefahrlos abzusaugen. Geeignete Werkstoffe: Stahl, Edelstahl, Aluminium. Ungeeignete Werkstoffe: Glas, Keramik, Kunststoff.2. Sachgerechter Umgang: Auf Sauberkeit und Trockenheit am Arbeitsplatz achten. Keine Vorräte am Arbeitsplatz halten. Gefäße nicht offen stehenlassen. Zutritt von Luft und Feuchtigkeit verhindern. Für das Ab- und Umfüllen möglichst dichtschließende Anlagen mit Absaugung ...

Stand: 17.08.2019

Dialog: 8778

Der Arbeitgeber ist gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, durch die die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten gewährleistet wird. Dazu hat der Arbeitgeber nach § 2 Benutzungsverordnung für persönliche Schutzausrüstungen (PSA-BV) im Besonderen u.a. dafür zu sorgen, dass bei der Auswahl und Bereitstellung die örtlichen Bedingungen und ergonomisc ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 303

in CLP Anhang I Teil 1 entspricht und er nachweisen kann, dass die Offenlegung der chemischen Identität dieses Stoffes auf dem Kennzeichnungsetikett oder dem Sicherheitsdatenblatt seine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, insbesondere sein geistiges Eigentum, gefährden würde.“Die für die Beantragung von alternativen chemischen Namen fälligen Gebühren sind in Anhang I in Verbindung mit Artikel 3 ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 43247

1 veröffentlichten DGUV Regel 100-001 heißt es dazu unter dem Punkt 2.3.1:"Zeitpunkt und Fristen für die Unterweisung Die Unterweisung der Versicherten muss gemäß § 12 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen, d. h. abhängig von der Größe des Betriebes und der Arbeitssituation/Gefährdung erfolgen. Bei unveränderter Gefährdungssituation und Arbeitsaufgabe ...

Stand: 19.09.2022

Dialog: 29297

, Dachoberlichter und lichtdurchlässige Wände verwendet werden dürfen, die hinsichtlich ihrer Beschaffenheitsanforderungen den europäischen und nationalen Vorschriften (z. B. Produktrecht) entsprechen, die für die Verwendung in der Arbeitsstätte geeignet sind und sicher betrieben werden können.Die Einbausituation und das Betreiben von Fenstern, Dachoberlichtern und lichtdurchlässigen Wänden stellen Anforderungen ...

Stand: 24.10.2024

Dialog: 42265

Bei dieser Frage muss zunächst unterschieden werden , ob es sich um einen internen Wachdienst handelt (d. h. die Beschäftigten gehören zum eigenen Betrieb) oder um einen externen Wachdienst (d. h. die Beschäftigten gehören zu einem Auftragnehmer).Weiterhin muss unterschieden werden, ob die Beschäftigten auf einem Betriebsgelände beschäftigt werden, das als Arbeitsstätte ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Die Pflicht zur Führung eines Gefahrstoffverzeichnisses ergibt sich aus § 6 Abs. 12 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Dort heißt es:"Der Arbeitgeber hat nach Satz 2 ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird. […]Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung nach Absatz ...

Stand: 26.10.2021

Dialog: 43601

, wenn das- "Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen (...) im häufigen Wechsel mit Waschen der Hände (mehr als 10 Mal pro Arbeitstag)" erfolgt.Letztlich kann der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung weitere Kriterien zur Durchführung einer arbeitsmedizinschen Vorsorge in seinem Betrieb festlegen bzw. anbieten. Hierzu werden oft die DGUV Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen ...

Stand: 03.02.2025

Dialog: 14743

Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften Anwendung. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich gemäß dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festlegen. Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) im § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

) Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen muss der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten dokumentieren. (2) Die Form der Dokumentation ist dem Arbeitgeber freigestellt. Es können vorhandene betriebliche Unterlagen als Bestandteil genutzt werden, z. B. Gefahrstoffverzeichnis, Messprotokolle von Arbeitsplatzmessungen, Betriebs- und Herstellvorschriften ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 3894