Rechercheergebnisse

, müssen sie mit einer Vorrichtung zur Minderung des Drucks auf einen sicheren Wert und zur Kontrolle des Drucks vor dem Öffnen der Füll- oder Ablassstellen ausgerüstet sein."Inwieweit noch konkretere Anforderungen in harmonisierten Produktnormen ausgeführt sind, kann hier nicht beantwortet werden. In der Regel sind in derartigen Normen Prüfungen beschrieben, die beispielsweise Undichtigkeiten bei bestimmten Neigungswinkeln ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 42249

; nicht für Dritte). Durch diese Freistellungen würden die Vorschriften des ADR nicht gelten.Bis zu einer bestimmten Menge (hier werden Sie nicht drüber kommen) können die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.6 in Anspruch genommen werden. Bei Anwendung dieser Freistellungen („1000 Punkte Regel“) sind eine Vielzahl von Vorschriften des ADR nicht anzuwenden. So kann u. a. auf die Kennzeichnung ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 42173

".   "Der Arbeitgeber muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben."  (§ 8 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz). Auch  § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 ist relevant. Hier wird folgendes bestimmt ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 22872

aus:- dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,- zwei von Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,- Betriebsärzten,- Fachkräften für Arbeitssicherheit und- Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch/SGB VII.Auf die Anforderungen des Neunten Buches Sozialgesetzbuch/SGB IX zur beratenden Teilnahme der Schwerbehindertenvertretung an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses ...

Stand: 10.08.2022

Dialog: 17125

rechtlichen Anforderungen der Maschinenrichtlinie bestätigt.Einer weiteren Bestätigung, dass bestimmte technische Normen eingehalten sind, bedarf es aus öffentlich rechtlicher Sicht nicht.Sollten Sie Erkenntnisse haben, dass nicht alle Anforderungen der RL 2006/42/EG eingehalten sind oder bei einer bestimmungsgemäßen oder vorhersehbaren Benutzung der Maschine Personen, Haustiere und Sachen gefährdet ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328

. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind;- eine Gesamtheit im Sinne des ersten Gedankenstrichs, der lediglich die Teile fehlen, die sie mit ihrem Einsatzort oder mit ihren Energie- und Antriebsquellen verbinden;- eine einbaufertige Gesamtheit im Sinne des ersten und zweiten Gedankenstrichs, die erst nach Anbringung auf einem Beförderungsmittel oder Installation ...

Stand: 06.07.2023

Dialog: 13950

ist.Verkehrssicherungspflicht gilt nicht nur für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet. ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 15686

entsprechen.Es gibt also eine zusätzliche Pflicht für die Arbeitgeber, bei der Auswahl der Arbeitsmittel die Einhaltung der sicherheitstechnischen Anforderungen sicherzustellen.In den Regelungen nach dem Produktsicherheitsgesetz sind keine Verpflichtungen für Hersteller vorhanden, ggf. ein mangelhaftes Produkt nachzurüsten. Bei Produkten, die nicht für private Verbraucher bestimmt sind (z.B. Industriemaschinen ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

Aufenthaltszeit 150 Minuten betragen. Danach folgt eine Aufwärmzeit von 5% der ununterbrochenen Aufenthaltszeit (min. aber 10 Minuten). Nach dem Anhang D der Norm wird für bestimmte Tätigkeiten (leichte- bis mittelschwere Tätigkeit) lange Unterbekleidung und Handschuhe empfohlen.Nach § 11 Abs. 3 Nummer 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) dürfen werdende Mütter nicht mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen ...

Stand: 16.05.2024

Dialog: 6696

müssen in der Gefährdungsbeurteilung begründet und dokumentiert werden. Allerdings müssen im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung bei vorliegen einer geringen Gefährdung nicht alle Maßnahmen der GefStoffV umgesetzt werden. Dazu ist § 6 Absatz 13 GefStoffV relevant:"Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung für bestimmte Tätigkeiten auf Grund1.der gefährlichen Eigenschaften des Gefahrstoffs,2.einer geringen verwendeten Stoffmenge,3 ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 13207

 zu 1) Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. Der Unternehmer hat ferner sicherzustellen, dass Tätigkeiten mit besonderen Gefahren durch Aufsichtführende überwacht ...

Stand: 10.02.2022

Dialog: 11297

Prüfung anzubringen (Nummer 5.6 TRBS 2121 Teil 1). Ein Ort am Gerüst ist nicht zwingend vorgeschrieben. Zweckmäßigerweise sollte diese Bescheinigung aber an Zugängen zum Gerüst angebracht werden.Sind bestimmte Teile eines Arbeits- und Schutzgerüstes nicht einsatzbereit - insbesondere während des Auf-, Um- oder Abbaus - sind diese mit dem Verbotszeichen „Zutritt für Unbefugte verboten“ zu kennzeichnen ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 13631

, kann es sein, dass das fluoreszierende Hintergrundmaterial nicht mehr die geforderte Mindestfläche erreicht und damit aus einer Warnweste (Kleidungsklasse 2) nur noch eine Warnweste (Kleidungsklasse 1) wird, dann wäre die Kennzeichnung (Piktogramm) verkehrt, die Schutzwirkung wäre um einiges herabgesetzt und die Weste dürfte in bestimmten Bereichen nicht mehr eingesetzt werden. Je nach Größe des Aufdruckes oder des Emblems ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 6713

Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen die Arbeitsschutzpflichten nicht nur dem Auftragnehmer, sondern auch dem Auftraggeber. Grundlage ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- auch die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt:"Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 6983

Anlagen) sind beispielhaft aufgezählt.Fest installierte Notduschen werden zu den Sicherheitseinrichtungen nach Arbeitsstättenrecht gezählt.Gemäß der LASI - Leitlinie LV 35 zur Betriebssicherheitsverordnung (A2.1) gehören bestimmte Einrichtungen (z. B. kraftbetriebene Türen, Rolltore, Beleuchtung, Lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen) in Gebäuden zur Arbeitsstätte ...

Stand: 03.03.2017

Dialog: 9674

verantwortlich, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden; er ist verpflichtet, seinen Betrieb entsprechend zu organisieren.Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind zwar Bundesgesetze, die Überwachung der Bestimmungen der Gesetze ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. Die Länder und die nach Landesrecht bestimmten Arbeitsschutzbehörden (z.B. die Gewerbeaufsichtsämter) sind auch für die Auslegung ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 5271

Schutzmerkmale, wie z.B. Schutz vor mechanischen Belastungen oder vor heißen oder ätzenden Flüssigkeiten. Wenn im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für bestimmte Personen (z. B. Besuchergruppen) festgestellt wird, dass kein besonderer Fußschutz notwendig ist, so ist die korrekte Verwendung von Fersenbändern nach den genannten Kriterien unbedenklich. Hierbei ist allerdings ein möglicher Verschleiß der Bänder ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 3717

4.5 zu § 23).Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV bestimmt in Ziffer 5.1 des Anhangs:"Arbeitsplätze in nicht allseits umschlossenen Arbeitsstätten und Arbeitsplätze im Freien sind so einzurichten und zu betreiben, dass sie von den Beschäftigten bei jeder Witterung sicher und ohne Gesundheitsgefährdung erreicht, benutzt und wieder verlassen werden können. Dazu gehört, dass diese Arbeitsplätze ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5205

bis zu einem bestimmten Höchstbetrag,- Entzug von Vergünstigungen,- Verwarnung,- VerweisHinweise:Die Betriebsbußen müssen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung eingeführt sein. Die Verhängung der Betriebsbuße ist schriftlich zu begründen. Die Beschäftigten haben das Recht auf Anhörung und können die Betriebsbuße gerichtlich überprüfen lassen .Als definitiv letztes arbeitsrechtliches Mittel ist die ordentliche ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 5431

, ein entsprechend qualifiziertes Labor oder bei vorhandener Fachkunde auch durch den Arbeitgeber selbst mithilfe von Normverfahren erfolgen.5. Für bestimmte Arbeitssituationen kann nicht auf die Informationen eines SDB zurückgegriffen werden. Solche Arbeitssituationen können sein:Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen gemäß TRGS 524 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen“ (z. B ...

Stand: 28.08.2025

Dialog: 44178