Rechercheergebnisse

Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk (wie z. B. der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" oder deren Vorläufern) hat sich seit vielen Jahren der Begriff des Unternehmers etabliert. In den Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen etc.) des Gesetzgebers taucht dieser Begriff nicht auf, dort wird der Begriff des Arbeitgebers eingesetzt.Das Bürgerliche Gesetzbuch - BGB - defin ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

In einer Arztpraxis für Allgemeinmedizin besteht eine Infektionsgefährdung der Beschäftigten im Sinne einer ungezielten Tätigkeit mit biologischen Arbeitsstoffen (siehe Biostoffverordnung - BiostoffV -).Kittel, die Ärztinnen bzw. Ärzte, das Assistenz- und das Reinigungspersonal in Arztpraxen tragen, dienen dem Schutz ihrer Kleidung gegen die Verschmutzung mit Krankheitskeimen (z. B ...

Stand: 14.09.2023

Dialog: 1412

Nach § 5 Absatz 1 des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen.Nach § 7 Absatz 2 ASiG darf der Arbeitgeber als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen: Der Sicherheitsing ...

Stand: 25.09.2018

Dialog: 42465

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Angaben über Anforderungen an die Beleuchtung von Arbeitsplätzen findet man in der Verordnung über Arbeitsstätten - ArbStättV - im Anhang unter Ziffer 3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung". H ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 18583

Ihrer Frage liegt zugrunde, dass zuerst ein Beschäftigungsverbot besteht und dann eine Gefährdungsbeurteilung erstellt wird. Es ist aber genau anders herum. Die generelle Vorgehensweise hierbei ist wie folgt:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 29270

Gemäß der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und den konkretisierenden Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 611 "Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können" und die TRGS 552 "Krebserzeugende N-Nitrosamine der Kat 1A und 1B" bestehen bei dem Einsatz von Kühlschmierstoffen (KS ...

Stand: 20.10.2020

Dialog: 14092

In Schichtsystemen, insbesondere in durchrollierenden vollkontinuierlichen, sind die Ersatzruhetage nach § 11 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für Beschäftigung an einem Sonn- oder Feiertag in der Regel fest eingeplant. Muss ein Beschäftigter nach Schichtplan an einem Sonn- oder Feiertag arbeiten und möchte den betreffenden Tag frei haben, muss er einen Urlaubs- oder Freizeitausgleichstag beantrag ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 10668

werden, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. ..." In der BaustellV wird die erforderliche Qualifikation des Koordinators also nur mit "geeignet" beschrieben.Die RAB 10 "Begriffsbestimmungen - Konkretisierung von Begriffen der BaustellV" (RAB - Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen) verweist im Punkt 17 "Geeigneter Koordinator" (zu § 3 Abs. 1 BaustellV) auf die RAB 30 "Bestellung eines geeigneten ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 22561

Nähere Informationen zur Ausbildung von Brandschutzbeauftragten bietet die DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten". Dort werden unter dem Punkt 4 folgende Anforderungen an die Qualifikation von Brandschutzbeauftragten gestellt:"4.1 Auswahl geeigneter PersonenDem oder der für eine Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten geeigneten ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

berichtspflichtig machen. Der Beauftragte sollte verantwortlich sein für(a) die Entwicklung, Umsetzung, Aufrechterhaltung und Verbesserung des AMS;(b) die regelmäßige Berichterstattung über die AMS-Leistung und die Notwendigkeit von Verbesserungen gegenüber der obersten Leitung;(c) die Förderung der Beteiligung aller Angehörigen der Organisation."Eine solche Bestellung erfolgt üblicherweise ...

Stand: 29.11.2017

Dialog: 26864

Die allgemeine Pflicht zur Bestellung von Ersthelfern wird in verschiedenen Rechtsvorschriften und Regelungen gefordert. So muss nach § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- eine wirksame Erste Hilfe nicht nur für die Beschäftigten sichergestellt werden, sondern es ist auch "der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen". In der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 16975

Rechtsgrundlagen für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten sind § 22 SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention“ in Verbindung mit der DGUV Regel 100-001.Nach § 20 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer/Arbeitgeber den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft ...

Stand: 30.08.2024

Dialog: 6714

 wird sich auch aus der Bestellung gemäß DGUV Vorschrift 2 ergeben. Hinweise: Informationsmaterialien für die Branche "Produktionen und Veranstaltungen" bietet die Verwaltungsberufsgenossenschaft unter www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/index.html an. Bei der genannten Versammlungsstätte finden in NRW die Anforderungen der "Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten, Abschnitt Versammlungsstätten (Sonderbauverordnung ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 16055

Ja, es ist ein Krankontrollbuch für den LKW-Ladekran zu führen.In den Begriffsbestimmungen des § 2 der DGUV Vorschrift 52 "Krane" ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Krane im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Hebezeuge, die Lasten mit einem Tragmittel heben und zusätzlich in eine oder mehrere Richtungen bewegen können.(2) LKW-Ladekrane im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Fa ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 42894

In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" ist unter der Nummer 4.8.1 folgendes zu Ersthelfern aus fremden Unternehmen nachzulesen:"Da nicht festgelegt ist, dass die im Unternehmen beschäftigten Versicherten die Ersthelfer stellen müssen, kann diese Aufgabe auch anderen anwesenden Personen übertragen werden. Werden mehrere Unternehmer in einer Betriebsstätte oder auf Baustellen tätig, k ...

Stand: 07.10.2024

Dialog: 6900

Zuständige Stelle ist ab dem Zeitpunkt des Insolvenzantrages zunächst das Amtsgericht, bei dem die Insolvenz beantragt wurde. Vielfach setzt das Gericht einen Insolvenzverwalter ein, der dann Ansprechpartner für alle Forderungen ist.Das Mutterschutzgesetz - MuSchG ist auch im Falle einer Insolvenz vom Insolvenzverwalter einzuhalten. Das bedeutet, dass der Insolvenzverwalter bei einer beabsichtigte ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9444

, Halsketten, Ringe oder Piercings) dürfen während der Arbeit an Maschinen nicht getragen werden." Vergleichbar formuliert die DGUV Information 209-066 - Maschinen der Zerspanung unter 2.5.1:"An allen sich drehenden Maschinenteilen besteht die Gefahr des Erfasstwerdens, unabhängig von der Art der drehenden Teile.(…). Lange Haare sind unter geeigneter Kopfbedeckung zu tragen."Eine pauschale Angabe ...

Stand: 06.09.2024

Dialog: 7790

In der DGUV-Information 215-520 "Klima im Büro - Antworten auf die häufigsten Fragen" wird die Frage "In welchem Bereich sollte die Luftfeuchte im Büro liegen?" wie folgt beantwortet:"Werden Klimaanlagen und -geräte eingesetzt, sollte die relative Luftfeuchte mindestens bei 40 % liegen. Ab diesem Wert werden elektrostatische Aufladungen und damit Funken beim Ladungsausgleich oder „fliegende“ Haare ...

Stand: 22.06.2023

Dialog: 43588

Aus den Fahrpersonalvorschriften lässt sich keine Verpflichtung zur Neubeantragung einer Unternehmenskarte bei Standortwechsel oder Umfirmierung herleiten.Anders ist die Sache allerdings zu beurteilen, wenn die Umfirmierung mit einem Wechsel in der Rechtspersönlichkeit einhergeht, z.B. von Hans Meyer oHG zu Transporte Meyer GmbH, da dieses rechtlich einem Wechsel in der unternehmerischen Verantwor ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 5266

Als Laufstege dürfen auf Kränen nur Einrichtungen genutzt werden, die dafür vorgesehen und entsprechend abgesichert sind.In der DGUV Vorschrift 52 "Krane" wird dazu unter § 10 ausgeführt, dass für Wartungs- und Reparaturarbeiten an maschinellen und elektrischen Einrichtungen, die nicht vom Boden aus durchgeführt werden können, Arbeitsstände oder -bühnen vorhanden sein müssen, die gefahrlos erreich ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 14864