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Ein außergewöhnlicher Fall im Sinne des § 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG ist ein besonderes, nicht vorhersehbares Ereignis, welches unabhängig vom Willen des Betroffenen eingetreten ist und dessen Folgen nicht auf andere Weise als durch Abweichung von den regulären Arbeitszeitvorschriften zu beseitigen ist.Treten jedoch die Umstände, die eine Abweichung erfordern, mit einer gewissen ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 12330
der Brandschutzordnungen unterweisen. Beispiel: Wenn in der Dialyseeinrichtung die Verwendung brennbarer Flüssigkeiten unter Beachtung besonderer Sicherheitsvorkehrungen erlaubt ist, in den Räumen des Krankenhauses aber nicht.Allerdings verpflichtet § 8 ArbSchG beide Arbeitgeber, sich auch über den Inhalt der Brandschutzordnung abzustimmen. Die Notwendigkeit ergibt sich in Krankenhäusern in der Regel, weil ...
Stand: 27.03.2023
Dialog: 4249
sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachten.Die BetrSichV ergänzt in § 12 Abs. 3 diese Anforderung:Ist die Verwendung von Arbeitsmitteln mit besonderen Gefährdungen verbunden, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass diese nur von hierzu beauftragten Beschäftigten verwendet werden. Das Anschlagen von Lasten mit Lastaufnahme – und Anschlagmittel ist mit besonderen ...
Stand: 15.03.2022
Dialog: 43647
der DGUV Vorschrift 1 besondere Informations- und Koordinierungspflichten wahrzunehmen. Die Arbeitgeber haben vorab im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten schriftlich festzulegen. Dazu gehören Weisungsbefugnisse und Kontrollpflichten an der Laderampe. Die LKW-Fahrer müssen z.B. konkret über die Verhaltensregeln auf dem fremden Betriebsgelände informiert ...
Stand: 27.08.2014
Dialog: 21867
werden, wenn hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebes bedingt ist. Umbauten oder Erweiterungen an bestehenden Anlagen sind an Sonn- und Feiertagen unzulässig. In Einzelfällen kann die zuständige Arbeitsschutzbehörde auf Antrag des Arbeitgebers, bei dem die betroffenen Arbeitnehmer beschäftigt sind, Sonn- und Feiertagsarbeit bewilligen, wenn besondere Verhältnisse zur Verhütung ...
Stand: 17.05.2024
Dialog: 43787
) kommt daher beim Einsatz von Flüchtlingen eine besondere Bedeutung zu.Ein geeignetes Gremium, Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss. Im Arbeitsschutzausschuss sind gemäß § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Arbeitgeber, Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragte vertreten. Im vorliegenden Fall ...
Stand: 16.05.2018
Dialog: 42295
Im Arbeitszeitgesetz werden zu Fortbildungszeiten/Qualifizierungsmaßnahmen explizit keine Aussagen getroffen. Grundsätzlich gilt aber, dass auf vom Arbeitgeber veranlassten Arbeitszeiten die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes anzuwenden sind. Andererseits stellen Aus- und Fortbildungszeiten eine besondere Form der Tätigkeit dar, die, sofern sie außerhalb der üblichen Arbeitszeit stattfinden ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 17670
Die Verpflichtung zur Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung bzw. „Arbeitskleidung“ ergibt sich bereits abstrakt aus der Regelung des § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).Weitere Forderungen zur Aufbewahrung und Reinigung von Arbeitskleidung bzw. hinsichtlich besonderer Umkleideräume finden sich in verschiedenen anderen technischen Regelwerken des Arbeitsschutzrechts.In § 6 ...
Stand: 29.01.2024
Dialog: 18541
bzw. § 10 MuSchG).Bei der Erstellung einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung sind die im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthaltenen allgemeinen Vorschriften des Datenschutzes einzuhalten. Eventuell enthalten Spezialgesetze weitere Datenschutzvorschriften.Sollten in der personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung besondere Arten personenbezogener Daten ...
Stand: 05.11.2019
Dialog: 25211
müssen besondere Voraussetzungen erfüllt sein. ...
Stand: 27.04.2016
Dialog: 26486
die Definition unter dem Abschnitt 3.1 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...
Stand: 16.04.2024
Dialog: 12835
am Sonn- oder Feiertag möglich sind, ob es z.B. nicht die Möglichkeit einer Umleitung für den Verkehr gibt.Je nach Begründung ist dann zu prüfen, ob unter Umständen nicht auch § 10 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG (Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) oder § 13 Abs. 3 Nr. 2b ArbZG (besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens) als Rechtsgrundlage in Frage kommen ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 13536
von Toilettenanlagen auf Feldern und Wäldern kann nur über eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz argumentiert werden.Auf die besonderen Vorschriften der Nummer 5.1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung und der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe - TRBA 230 "Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft ...
Stand: 03.01.2019
Dialog: 9040
Arbeitsstätten, in denen die Beschäftigten bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung Unfallgefahren ausgesetzt sind, müssen gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung haben (Nummer 3.4 (7) des Anhangs zur ArbStättV).Hinweise zur Absicherung von Arbeitsplätzen mit besonderer Gefährdung mittels einer Sicherheitsbeleuchtung bietet die Technische Regel ...
Stand: 03.04.2024
Dialog: 3354
der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung und der getroffenen Maßnahmen vor. Insofern nehmen die weiteren Verordnungen diesen Grundsatz nur noch einmal auf und weisen auf besondere Punkte hin, die zu beachten sind. Vorgaben an die Form der Dokumentation gibt es nicht. Aus praktischer Sicht empfiehlt es sich, gleichartige Gefährdungen und Gegenmaßnahmen aus diesen Rechtsbereichen in einem Dokument ...
Stand: 03.03.2020
Dialog: 2229
Bezüglich der Frage gibt es aus Sicht des Arbeitsschutzes Folgendes zu beachten:Gemäß der Nummer 4.1 Absatz 3 Satz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden ...
Stand: 18.11.2024
Dialog: 44041
und die Erfolge in Rehabilitation und Pflege kann davon ausgegangen werden, dass diese Entwicklung auch in Zukunft anhalten wird. Besondere Bedeutung kommt der Prävention in Freizeit und Beruf zu, die zu einer weiteren Verbesserung der Gesundheit, der Aktivität und der Mobilität im Alter führen kann. Hinweis: Die Initiative DEMOGRAFIE AKTIV unterstützt Betriebe und Beschäftigte bei der Gestaltung ...
Stand: 06.06.2017
Dialog: 3441
Gefährdungsbeurteilung u.a. wesentlich, ob dort schwere oder scharfkantige Werkzeuge bzw. Werkstücke oder andere Gegenstände genutzt werden, die durch herabfallen, umkippen, einquetschen oder sonstige Formen der Einwirkung eine Gefahr darstellen. Weiterhin ist zu prüfen, ob die Gefahr des Auftretens auf spitze Gegenstände vorstellbar ist (=> durchtrittsichere Sohle), ob Öle, Chemikalien, heiße bzw. kalte Medien ...
Stand: 21.05.2016
Dialog: 26647
Der Arbeitgeber hat ungeachtet anderer Rechtsvorschriften eine Gefährdungsbeurteilung, nach dem Arbeitsschutzgesetz für seine Beschäftigten durchzuführen. Dies trifft auch auf den Bahnbetrieb zu. Die Gefährdungsermittlung soll Gefahren offen legen, die den Beschäftigten während des Bahnbetriebes drohen, damit konkrete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenbeseitigung festgelegt ...
Stand: 09.04.2017
Dialog: 5550
Die Technische Regel für Gefahrstoffe „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“ (TRGS 510) gilt für das Lagern von Gefahrstoffen im Sinne des § 2 Absatz 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Sie gilt nicht für das Bereithalten ortbeweglicher Druckgasbehälter (Punkt 1 Absatz 4 der TRGS 510).Das Bereithalten ortsbeweglicher Druckgasbehälter ist in der Technischen Regel „Ortsbewegliche ...
Stand: 21.03.2019
Dialog: 42642
