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Liegt ein außergewöhnlicher Fall gemäß Arbeitszeitgesetz vor, wenn bei einem Außendienst-Monteur eines mittelständischen Betriebs die Montage vor Ort beim Kunden unvorhergesehen länger dauert?

KomNet Dialog 12330

Stand: 12.06.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > zulässige Arbeitszeitdauer

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Frage:

Laut Arbeitszeitgesetz darf die tägliche Arbeitszeit max. 10 h betragen. Nach § 14 kann davon in außergewöhnlichen Fällen abgewichen werden. Liegt ein solcher außergewöhnlicher Fall vor, wenn bei einem Außendienst-Monteur eines mittelständischen Betriebs die Montage vor Ort beim Kunden unvorhergesehen länger dauert und dadurch die tägliche Arbeitszeit des Monteurs über 10 h liegen würde (z.B. aufgrund einer nicht vorhersehbaren Störung der Maschine, einer unvorhersehbar länger dauernden Reparatur oder eines kurzfristig neu aufgetretenen Störungsfalls im Betrieb) ?

Antwort:

Ein außergewöhnlicher Fall im Sinne des § 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG ist ein besonderes, nicht vorhersehbares Ereignis, welches unabhängig vom Willen des Betroffenen eingetreten ist und dessen Folgen nicht auf andere Weise als durch Abweichung von den regulären Arbeitszeitvorschriften zu beseitigen ist.
Treten jedoch die Umstände, die eine Abweichung erfordern, mit einer gewissen Regelmäßigkeit oder in gewissen Abständen auf, können sie nicht als außergewöhnlich und unvermeidbar angesehen werden.

Ob die verlängerte Montagedauer als außergewöhnlicher Fall zu bewerten ist, kann nur im Einzelfall unter Beachtung der v.g. Maßstäbe beurteilt werden. Hierbei ist insbesondere der Aspekt relevant, ob bei einer gewissenhaften Montageplanung nicht gewisse Unwägbarkeiten, wie sie bei Montagearbeiten immer auftreten, von vornherein in die Zeitplanung hätten einbezogen werden müssen.

Eine verbindliche Entscheidung darüber, ob ein außergewöhnlicher Fall im Sinne des § 14 Abs. 1 ArbZG vorliegt, kann nur von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde vor Ort getroffen werden www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/ansprechpartner_beratung/index.php .