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ein Mietshaus handeln, welches ausschließlich zu Wohnzwecken genutzt wird, handelt es sich um eine rein mietrechtliche Frage, die von hier aus nicht beantwortet werden kann. Wir empfehlen ggf. eine entsprechende Frage an einen Vetreter der rechtsberatenden Berufe oder eine entsprechende Stelle zu richten. ...
Stand: 28.09.2015
Dialog: 3925
) Der Unternehmer darf als Ersthelfer nur Personen einsetzen, die bei einer von dem Unfallversicherungsträger für die Ausbildung zur Ersten Hilfe ermächtigten Stelle ausgebildet worden sind oder über eine sanitätsdienstliche/rettungsdienstliche Ausbildung oder eine abgeschlossene Ausbildung in einem Beruf des Gesundheitswesens verfügen."Diese Anforderung der DGUV Vorschrift 1 an die Ersthelfer wird in der DGUV ...
Stand: 28.08.2018
Dialog: 42421
aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge ...
Stand: 30.06.2023
Dialog: 42804
Nach § 5 Abs. 2 hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Um ...
Stand: 29.04.2016
Dialog: 26513
ausgesetzt und welche Abhilfemaßnahmen vorgesehen sind. Für die in der Baustellenverordnung (BauStellV) genannten Baustellen sind im Rahmen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes die erforderlichen Maßnahmen festzulegen. Nach der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten ...
Stand: 15.09.2017
Dialog: 14489
von Arbeitsmitteln.In § 5 Abs. 1 BetrSichV „Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel“ heißt es:(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. …. .(2) Der Arbeitgeber darf Arbeitsmittel nicht zur Verfügung stellen und verwenden lassen, wenn sie Mängel ...
Stand: 10.02.2025
Dialog: 43516
der Schwangerschaft zu bezahlen. Diese Lohnkosten werden dem Arbeitgeber gemäß der Umlageversicherung U2 nach den Aufwendungausgleichgesetz zu 100 % erstatten. Bei "Minijoberinnen" ist der Erstattungsantrag bei der Bundesknappschaft (www.minijob-zentrale.de) zu stellen, ansonsten bei der Krankenkasse (siehe auch Aufwendungsausgleichsgesetz).Hinweis:Weitere Informationen zum Mutterschutz finden Sie u ...
Stand: 22.02.2021
Dialog: 43142
In der Arbeitsstättenverordnung § 4 Abs.4 wird gefordert: "Arbeitgeber Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben."Wenn dementsprechend kein Flucht ...
Stand: 18.02.2020
Dialog: 43045
der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge wird diesbzgl. im Teil 4 (2) Nr.1 ausgeführt:"Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind." ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 767
in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden, ... ... 2. abweichend von § 11 Abs. 3 den Wegfall von Ersatzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen, ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 13381
Anforderungen an Toilettenräume findet man in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang.Nach der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Toilettenräume sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden ...
Stand: 28.04.2023
Dialog: 43525
Informationen DGUV IDie Informationsschriften der Unfallversicherungsträger, die DGUV Informationen arbeiten arbeitsschutzbezogene Themen auf und enthalten Hinweise und Empfehlungen für bestimmte Branchen, Tätigkeiten, Arbeitsmittel, Zielgruppen etc. Sie erläutern Vorschriften und Regeln und stellen praxisgeeignete Maßnahmen vor. Sie sollen die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten ...
Stand: 14.06.2019
Dialog: 42732
der jeweiligen EU-Harmonisierungsvorschrift ganz unterschiedliche Verfahrensweisen vor, die der Hersteller beachten muss. Sie reichen von Regelungen, wonach der Hersteller allein in eigener Verantwortung die Einhaltung der EU-Bestimmungen gewährleistet bis hin zu Regelungen, die vorschreiben, dass eine sog. "benannte Stelle" (eine bei der EU-Kommission gemeldete, für die jeweiligen Prüfaufgaben behördlich ...
Stand: 09.10.2014
Dialog: 21975
der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen wählen. Gehen andere, nicht von den Typ-C-Normen erfasste Gefährdungen von der Presse aus, so ist ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 12 Absatz 4 Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durchzuführen (EG-Baumusterprüfverfahren durch eine bei der EU benannten Stelle (siehe NANDO-Datenbank) und interne Fertigungskontrolle oder durch eine benannte ...
Stand: 27.03.2023
Dialog: 17992
Aus dem Arbeitsstättenrecht ergibt sich keine konkrete Forderung nach abschließbaren Umkleideräumen.Anforderungen an Umkleideräume ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).Nach § 6 der Arbeitsstättenverordnung sind geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit ...
Stand: 25.08.2017
Dialog: 20786
Unter der Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist nachzulesen:"(1) Bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, ist den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt ...
Stand: 27.01.2025
Dialog: 27294
3:Die Gesamtarbeitsfläche an Tischen oder Tischkombinationen darf nicht kleiner sein als 1,28 m² und an keiner Stelle eine geringere Tiefe als 800 mm aufweisen (DGUV Information 215-410, Punkt 7.3.1). Die freie Bewegungsfläche muss mind. 1,5 m² betragen und soll an keiner Stelle weniger als 1.000 mm breit sein (Punkt 1.2 Anhang der Arbeitsstättenverordnung in Verbindung mit ASR A1.2).Wie bei Frage ...
Stand: 13.08.2019
Dialog: 2257
Hierzu ist in der LV 40 "Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung" des LASI unter der Nummer 19. Sichtverbindung nach außen (Nummer 3.4 des Anhangs) zu der Frage "Welche Anforderungen sind an Sichtverbindungen zu stellen und wann gelten diese?" u. a. Folgendes nachzulesen:"(...) Demnach ist eine Sichtverbindung in Augenhöhe durch Fenster, durchsichtige Türen oder Wandflächen ...
Stand: 07.11.2022
Dialog: 43726
des Geltungsbereiches nicht unter die Verordnung und müssen das Gerät auf „Out“ stellen, siehe Artikel 2- 1a in der VERORDNUNG (EG) Nr. 561/2006. Weitere Informationen zur Auslegung finden Sie unter dem Link BAG. Hier die Nr. 1-1.1. ...
Stand: 24.05.2013
Dialog: 18599
an eine im Arbeitsrecht autorisierte Stelle wie Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc. zu richten.Des Weiteren bieten die Arbeitsgerichte teilweise kostenlose oder kostengünstige Sprechstunden zu arbeitsrechtlichen Fragen an. Darüber hinaus 22.01.2021weisen wir auf das Bürgertelefon des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hin. ...
Stand: 22.01.2021
Dialog: 5324