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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen die Türen zu Umkleideräumen abschließbar sein?

KomNet Dialog 20786

Stand: 01.04.2014

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

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Frage:

Müssen die Türen zu Umkleideräumen abschließbar sein? Ergibt sich dies eventuell aus der "Unzumutbarkeit" im Sinne von § 6 Absatz 2 Satz 3 ArbStättV, ausgeführt in der ASR A4.1, Punkt 7.2 Absatz 3?

Antwort:

Aus dem Arbeitsstättenrecht ergibt sich keine konkrete Forderung nach abschließbaren Umkleideräumen.

Anforderungen an Umkleideräume ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten - ASR.

Nach § 6 der Arbeitsstättenverordnung sind geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen.

Im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung wird gefordert:
"Umkleideräume ... müssen
a) leicht zugänglich und von ausreichender Größe und sichtgeschützt eingerichtet werden; entsprechend der Anzahl gleichzeitiger Benutzer muss genügend freie Bodenfläche für ungehindertes Umkleiden vorhanden sein,
b) mit Sitzgelegenheiten sowie mit verschließbaren Einrichtungen ausgestattet sein, in denen jeder Beschäftigte seine Kleidung aufbewahren kann.
"

Konkretisiert werden die Anforderungen an Umkleideräume unter Nr. 7 der ASR A4.1. 

Der in der Fragestellung in Bezug genommene Satz aus Nr. 7.2 Abs. 3 der ASR A4.1 lautet:
Eine Unzumutbarkeit im Sinne von § 6 Absatz 2 Satz 3 ArbStättV ist u. a. gegeben, wenn z. B. der Raum nicht gegen Einsichtnahme von außen geschützt, gleichzeitig von weiteren Personen anderweitig genutzt oder nicht abgeschlossen werden kann. 

Unter "der Raum" ist hier aber nicht der eigentliche Umkleideraum zu verstehen, sondern ein anderer Raum (Büro o. ä.), der zum Umkleiden genutzt wird. Somit kann hieraus auch nicht der Rückschluss gezogen werden, dass Umkleideräume abschließbar sein müssen.

In Bezug auf den Diebstahlschutz wird allerdings in Nr. 7.4 Abs.2 der ASR A4.1 gefordert, dass zur Aufbewahrung der Kleidung für jeden Beschäftigten eine ausreichend große, belüftete und abschließbare Einrichtung mit Ablagefach vorhanden sein muss.