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des Betriebes in Frage kommen, bzw. nur solche Personen, die sich mit den Betriebsverhältnissen auskennen. Dabei sollte der von ihm Beauftragte eine für den Arbeitsschutz im Betrieb verantwortliche Person (z. B. Betriebsleiter) sein.Eine Beauftragung von Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten ist ausgeschlossen.In aller Regel wird der Arbeitgeber bzw. sein Beauftragter ...
Stand: 06.10.2023
Dialog: 10174
zur Verfügung zu stellen. Für die Durchführung der Maßnahmen ist der Arbeitgeber verantwortlich. Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und vom Betriebsarzt unterstützen lassen. Die v. g. Personen können Sie auch bezüglich der nötigen Maßnahmen direkt ansprechen. Des Weiteren ist es Aufgabe des Betriebs-/Personalrates (§ 80 "Allgemeine ...
Stand: 25.09.2015
Dialog: 6460
beeinträchtigt werden. Inwieweit eine bestimmte Person keine Nachtarbeit mehr machen sollte, ist letztlich eine Einzelfallentscheidung. Daher sind Nachtarbeiter/innen nach § 6 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) berechtigt, sich in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als 3 Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht ihnen dieses Recht jährlich zu. Die Kosten ...
Stand: 10.09.2024
Dialog: 1610
es unter den Begriffsbestimmungen im Abschnitt 2.9 „Qualifizierte Person" wie folgt:„2.9 Qualifizierte Person ist eine Person, die ein Gerüstnutzer mit bestimmten Aufgaben gemäß dieser TRBS betraut und dafür qualifiziert ist. Dazu können z. B. Personen gehören, die eine abgeschlossene Berufsausbildung im Bau- und/oder Montagegewerk haben oder die durch eine zeitnah ausgeübte berufsnahe Tätigkeit und entsprechende Unterweisung ...
Stand: 07.03.2025
Dialog: 43805
Nein, dazu ist der Arbeitgeber nicht berechtigt. Verschiebt sich der tatsächliche Geburtstermin, verlängert oder verkürzt sich die Schutzfrist vor der Geburt dementsprechend (§ 3 Abs. 1 Mutterschutzgesetz - MuSchG). Auf keinen Fall braucht eine Mutter bei einer Verlängerung der Schutzfrist vor der Entbindung die Zeit auszugleichen. Wird der errechnete Geburtstermin überschritten, so verkürzt ...
Stand: 17.07.2018
Dialog: 6050
sind in detaillierter Form in der DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I 509) „Erste Hilfe im Betrieb“ (siehe Abschnitt 5) enthalten. Demnach hat der Arbeitgeber Alarm- und Meldeeinrichtungen, die vom Telefon bis hin zu willensunabhängigen Personen-Notsignal-Anlagen (DGUV Regel 112-139 (bisher: BGR/GUV-R 139) „Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen“) reichen können, vorzuhalten, damit ein Notruf unverzüglich ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 22070
, der Arbeitsverfahren, der physischen Belastungen und der Anzahl der Beschäftigten sowie der sonstigen anwesenden Personen während der Nutzungsdauer ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein." (Nummer 3.6 des Anhangs zur ArbStättV). Gesundheitlich zuträglich ist Atemluft, wenn sie Außenluftqualität hat (Nummer 4.1 der ASR A3.6 "Lüftung"). Die Lüftung kann durch eine freie Lüftung ...
Stand: 11.12.2024
Dialog: 6770
Nach dem § 4 (Sicherheitstechnische Fachkunde) Abs. 2 Ziffer 1 der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (zu finden über http://publikationen.dguv.de) erfüllen Sicherheitsingenieure die Anforderungen der erforderlichen sicherheitstechnischen Fachkunde, wenn sie berechtigt sind, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder einen Bachelor- oder Masterabschluss ...
Stand: 08.02.2018
Dialog: 17830
Leitender Angestellter im Sinne von § 5 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz ist, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder von der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt ist oder Generalvollmacht oder Prokura hat und die Prokura auch im Verhältnis zum Arbeitgeber nicht unbedeutend ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 621
ist die Kündigung innerhalb eines Jahres nach der Beendigung der Bestellung unzulässig, es sei denn, der Strahlenschutzverantwortliche ist zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt." ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 12991
bis zu mehreren Wochen ausgegangen werden. Daher werden an die zur `Freigabe` berechtigten Personen hohe Anforderungen gestellt - Begasungsleiter eines Fachbetriebes mit Befähigungsnachweis.Reste können bei Begasungen mit Phosphorwasserstoff eventuell als Pulver in Beuteln oder Tablettenform im Container verblieben sein.Die Anweisung an Ihr Personal sollte knapp und verständlich sein. In der Anlage erhalten ...
Stand: 22.01.2020
Dialog: 3669
der Beschäftigten sowie der sonstigen anwesenden Personen ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein (Nummer 3.6 des Anhangs zur ArbStättV). Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A3.6 "Lüftung". Unter dem Punkt 4.1 Absatz 1 ist nachzulesen, dass in umschlossenen Arbeitsräumen muss gesundheitlich ...
Stand: 06.05.2019
Dialog: 8028
werden oder in den Normauslegestellen, z.B. Universitäten, IHK usw., von Berechtigten eingesehen werden).Kennzeichnung der Örtlichkeit in Verkehrs- und Fluchtwegen (Brandschutzzeichen): Ist eine Sicherheitsbeleuchtung nicht erforderlich, muss auf Fluchtwegen bzw. Rettungswegen die Erkennbarkeit der dort notwendigen Rettungs- und Brandschutzzeichen durch Verwendung von langnachleuchtenden Materialien auch bei Ausfall ...
Stand: 15.09.2019
Dialog: 6507
In dem DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" ist unter dem Punkt 4 "Beauftragung" Folgendes nachzulesen:"Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung können die Fahrer mit der Führung von Flurförderzeugen vom Unternehmer beauftragt werden. Diese Beauftragung ist schriftlich zu erteilen.Die Form der schriftlichen Beauftrag ...
Stand: 05.07.2019
Dialog: 42769
Zur Prüfung befähigte Personen verfügen entsprechend § 2 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV für diese Tätigkeit über Fachkenntnisse, die sie durch1. Berufsausbildung,2. Berufserfahrung und3. zeitnahe berufliche Tätigkeiterworben haben.Mindestvoraussetzung sind die in der TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Personen" genannten Kriterien. Gemäß Ziffer 2.4 der TRBS 1203 umfasst ...
Stand: 10.10.2022
Dialog: 15705
In § 6 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- wird gefordert, dass der Arbeitgeber darauf zu achten hat, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden. Bei der sicheren Verwendung der Arbeitsmittel ist der Anhang 1 der BetrSichV zu beachten.Das Führen von Hubarbeitsbühnen ist in Kapitel 2.10 Nr. 2.1 der DGUV Regel 100 ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 13153
Beamtinnen und Beamten in Nachtarbeit ist vom Arbeitgeber keine arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten, ihnen ist aber auf ihren Wunsch hin eine regelmäßige arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen.Begründung:Im § 6 Abs.3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist geregelt:"Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger ...
Stand: 22.05.2019
Dialog: 42724
. die sonst verantwortlichen Personen objektiv beraten werden können.Werden Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit auf einer freiberuflichen Basis oder aber ein überbetrieblicher Dienst zur Erfüllung der sich aus dem ASiG ergebenden Pflichten verpflichtet, so fehlt es in aller Regel an einem Abhängigkeitsverhältnis, in dessen Rahmen Weisungen erteilt werden können.Praktische Bedeutung entfaltet die Vorschrift ...
Stand: 16.12.2020
Dialog: 3635
Die Arbeitsstättenverordnung besagt in § 5 Abs. 2, dass Nichtraucherschutz gewährleistet werden muss, soweit es die betrieblichen Gegebenheiten zulassen. In einem Heim kommt es daher darauf an, in welchem Rechtsverhältnis die Heimbewohner zum Heimbetreiber stehen. Wenn die Bewohner im Heim entsprechend zu sehen sind, wie die Patienten in einem Krankenhaus, dann muss der Betreiber die Maßnahmen für ...
Stand: 28.09.2015
Dialog: 2452
) (keine Fachkunde erforderlich),aufgrund einer Anmeldung nach § 145 Absatz 2 StrlSchG i.V.m. § 165 Absatz 2 Nummer 2 StrlSchV verpflichtet ist (radioaktive Altlasten) (Fachkunde erforderlich, mindestens eine Person mit der Fachkunde zur Beratung erforderlich), oderaufgrund einer Anmeldung nach § 159 Absatz 2 StrlSchG i.V.m. § 166 Absatz 2 Nummer 2 StrlSchV verpflichtet ist (Kontamination infolge ...
Stand: 19.10.2023
Dialog: 27908