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Ja.In § 18 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist folgendes nachzulesen:"Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben ...
Stand: 26.09.2018
Dialog: 42469
. Umkleideräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen.Eine Unzumutbarkeit im Sinne der Nummer 4.1 Absatz 3 Satz 1 des Anhangs der ArbStättV ist u. a. gegeben, wenn z. B. der Raum nicht gegen Einsichtnahme von außen geschützt, gleichzeitig von weiteren Personen anderweitig genutzt oder nicht abgeschlossen werden kann. (vgl. Pernack / Tannenhauer ...
Stand: 18.11.2024
Dialog: 44041
In § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist Folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion ...
Stand: 16.04.2025
Dialog: 43087
Synthetische Lastbändder dürfen ohne eine zusätzliche Sekundärsicherung (i.d.R.ein Stahlseil) nicht verwendet werden. Ihre Frage nach der Verwendung von Hebebändern für Lasten über Personen ist wie folgt zu beantworten: In der DGUV Information 215-313 (bisher: BGI 810-3) "Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltugen - Lasten über Personen" findet sich dazu die folgende Regelung in Abschnitt ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 11764
Person („Fuhrparkleiter“) eindeutig zugeordnet sein.Der Arbeitgeber hat auf Grund der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5,6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels Fahrrad selbst und den Wechselwirkungen des Arbeitsmittels mit seiner Arbeitsumgebung verbunden sind.Dabei sind z. B. die Qualität der Fahrräder, die inner ...
Stand: 15.09.2023
Dialog: 42865
Sofern eine Firma oder ein Techniker einer Firma Tätigkeiten an einer Röntgeneinrichtung, die ihm nicht gehört bzw. für die er keine Genehmigung nach Röntgenverordnung (RöV) besitzt, durchführt, muss eine Anzeige nach § 6 Abs. 1 RöV erfolgen. Diese Anzeige legitimiert die Tätigkeit an einer "fremden" Röntgeneinrichtung. Der relevante § 6 Abs. 1 Nr. 1 RöV ist für die Personen (Firmen) bestimmt ...
Stand: 05.09.2017
Dialog: 29906
unterwiesene Person auch als befähigte Person beauftragt sein. Als befähigte Person kann der Arbeitgeber jede Person, die die Anforderungen von § 2 Abs. 6 BetrSichV erfüllt, beauftragen. Konkretisiert wird dies in der TRBS 1203 "Befähigte Personen".Zusammengefasst:Grundsätzlich muss der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung sowohl des staatlichen ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16632
Arbeitsaufgaben zur Verfügung stehen; Zusatzgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln. Personen mit Epilepsie sind an solchen Arbeitsplätzen einsetzbar, da im Allgemeinen keine Selbst- oder Fremdgefährdung durch Anfälle besteht. Eine Eingliederung ist grundsätzlich ohne besondere Einschränkungen möglich. Dem gegenüber wird häufig die Befürchtung geäußert, dass an Bildschirmarbeitsplätzen ein erhöhtes Risiko ...
Stand: 26.01.2017
Dialog: 23565
wird ausgeführt:"3.4.1 AllgemeinDer Arbeitgeber, der eine Aufzugsanlage zur Verfügung stellt, muss dafür sorgen, dass die Befreiung eingeschlossener Personen zu jeder Zeit und in möglichst kurzer Zeit vorgenommen werden kann.(...)3.4.3 Notrufeinrichtungen...(8) Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass die Beschaffenheit, Organisation und Qualifikation des Notdienstes zur Personenbefreiung geeignet ...
Stand: 23.05.2024
Dialog: 42302
Prüfungen von Laborabzügen sind von einer befähigten Person durchzuführen (siehe auch Kapitel 7 der TRGS 526 "Laboratorien"). Diese muss ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Abzugsprüfung haben und mit den einschlägigen Arbeitsschutzvorschriften so weit vertraut sein, dass sie den arbeitssicheren Zustand von Laborabzügen beurteilen kann.Demzufolge obliegt es der befähigten Person auf Grundlage ...
Stand: 07.11.2019
Dialog: 4623
Auf der Seite der BG Bau ist nachzulesen, dass bei Arbeiten außer einem selbst und dem Ehe- bzw. Lebenspartner oder den von Ihnen beauftragten Firmen weitere Personen beim Bau mitarbeiten man per Gesetz verpflichtet ist, die Helferinnen und Helfer bei der BG BAU anzumelden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese gegen Bezahlung oder unentgeltlich arbeiten.Zu diesen Hilfskräften gehören ...
Stand: 27.02.2025
Dialog: 14184
Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke ...
Stand: 25.07.2022
Dialog: 43683
Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke ...
Stand: 31.08.2023
Dialog: 43689
Für den Einsatz von Atemschutzgeräten wie z. B. Fluchthauben ist die DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" zu berücksichtigen. Diese besagt, dass Fluchthauben nur für die Selbstrettung bzw. den Schutz hilfsbedürftiger Personen verwendet werden dürfen:"3.1.5.6 Auswahl von Selbstrettern und Fluchtgeräten (...) Geräte für die Selbstrettung dürfen nur für die Flucht verwendet ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 22820
Ja, die Vorschriften der Biostoffverordnung (BioStoffV) sind auch bei Tätigkeiten in der Justiz einzuhalten.Nach § 2 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gilt folgendes:"(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes ...
Stand: 23.04.2018
Dialog: 42224
Beauftragungen, die im Arbeitsschutzrecht vorgesehen sind. Wichtig ist bei der Aufgabenübertragung immer die Auswahlverantwortung: ist die Person befähigt, die Aufgabe wahrzunehmen? Hat sie die notwendige Ausbildung und ist sie von ihrer Persönlichkeit her in der Lage, der Aufgabe gerecht zu werden? Hat sie die mit der Aufgabe verbundenen Kompetenzen und Befugnisse mit übertragen bekommen? Welche Fortbildungen ...
Stand: 15.11.2021
Dialog: 27955
Die Forderung zur Benennung von Ersthelfern ergibt sich explizit aus dem Vorschriften- und Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse). Die Anzahl der erforderlichen Ersthelfer richtet sich nach der Anzahl der vom Arbeitgeber beschäftigten versicherten Personen. Andere Personen müssen bei dieser Ermittlung erforderlicher Ersthelfer nicht einbezogen ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 16055
sein. Der Notdienst leitet die Maßnahmen zur Befreiung eingeschlossener Personen ein."Somit würde die Sicherstellung einer Personenbefreiung über die "Aufzugswärter" genügen.Hinweis:Der Begriff des Aufzugswärters ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht mehr enthalten, es wird jetzt von einer "befähigten Person" gesprochen. Die o.g. Technische Regel für Betriebssicherheit - TRBS 3121 "Betrieb ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 42884
der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitsschutzgesetz. Zu Frage 2: Da das Arbeitsschutzgesetz nicht gilt, sind die Hausangestellten in privaten Haushalten auch keine beschäftigten Personen nach §2 Abs. 2 ArbSchG und die Auftrag gebende Person kein Arbeitgeber nach § 2 Abs. 3 ArbSchG. Laut §2 Betriebssicherheitsverordnung gilt diese aber nur für beschäftigten Personen und Arbeitgeber nach § 2 ArbSchG. Daher besteht keine ...
Stand: 27.09.2018
Dialog: 42455
Nach § 24 i.V.m. § 19 Sprengstoffgesetz obliegt dem Betriebsinhaber (Unternehmer) die Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten. Dabei kann der Unternehmer die Pflicht zur Unterweisung an andere verantwortliche Personen (z. B. Betriebsleiter, interne Aufsichtspersonen) delegieren. Die Unterweisungen dürfen jedoch nur von Personen durchgeführt werden, die mit den Unfall- und Gesundheitsgefahren ...
Stand: 24.03.2025
Dialog: 17220
