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berücksichtigt." Weiter heißt es (S. 47):"Entgeltersatzleistungen (wie z. B. (...) Krankengeld), die während des Elterngeldbezugs als Ersatz für das Einkommen vor der Geburt gezahlt werden, mindern den Elterngeldanspruch."Da KomNet für Fragen zum Elterngeld keine Zuständigkeit hat, empfehlen wir für nähere Auskünfte zur Ermittlung und Höhe des Ihnen zustehenden Elterngeldes eine entsprechende Frage direkt ...
Stand: 18.01.2021
Dialog: 5028
, abgedeckt sind. Falls nicht, kann er sich an seinen Vorlieferant wenden und ihm diese abweichenden Verwendungen mitteilen, damit sie bei den Expositionsszenarien (VEK) berücksichtigt werden. Falls er sich z. B. aus Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen seine Verwendungen nicht dem Vorlieferanten mitteilen will, so ist er verpflichtet, diese Verwendungen an die Agentur zur melden. (ab 1 t/a, siehe Artikel 37 ...
Stand: 19.07.2016
Dialog: 4645
aber an denjenigen, der unter eigener Verantwortung das Fahrzeug beladen hat." Weiter führt der § 315 b Strafgesetzbuch -StGB- auf: "Im Zusammenhang mit der Ladungssicherung kommen als Täter alle in Betracht, die eine Pflicht nach Ladungssicherung trifft und die in Nicht- oder Schlechterfüllung dieser Pflicht gleichzeitig einen Straftatbestand erfüllen." Die gefahrgutrechtlichen Vorschriften lassen die Verlagerung ...
Stand: 22.01.2015
Dialog: 2773
für Arbeitsstätten "Beleuchtung und Sichtverbindung" (ASR A 3.4).Unter Absatz 8 Absatz 1 wir dazu ausgeführt:"Bereiche von Arbeitsstätten, in denen die Beschäftigten bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit ausgesetzt sind, müssen eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung haben. Solche Bereiche sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Das können z. B ...
Stand: 03.04.2024
Dialog: 3354
ergeben sich aus dem Absatz 5.4.1.1.1 b) ADR - Angaben im Beförderungspapier. Unter Querverweis zum Unterabsatz 3.1.2.8.1.1 ADR ist die technische Benennung eines Stoffes/Gegenstand, welche als anerkannnte chemische Benennung, gegebenenfalls anerkannte biologische Benennung oder eine andere Benennung, die üblicherweise in wissenschaftlichen und technischen Handbücher, Texten etc. verwendet ...
Stand: 08.08.2014
Dialog: 5379
festgelegt, da z. B. der bauliche Strahlenschutz ansonsten nicht gewährleistet ist, ist die Einschaltzeit der Röntgeneinrichtung bzw. die Anzahl der Aufnahmen zu protokollieren. Grenzwerte für die Strahlenexposition gibt es nur für beruflich strahlenexponierte Personen und Einzelpersonen der Bevölkerung. Personen, denen der Zutritt zu Kontrollbereichen erlaubt ist, sind mit Personendosimetern zu überwachen ...
Stand: 07.06.2016
Dialog: 3930
sind, dass durch zumutbare organisatorische Maßnahmen (z. B. Unterbringung des Kindes oder Rhythmus des Stillens) möglichst wenig Arbeitszeit ausfällt.Was den Nachweis über das Stillen betrifft, ist eine entsprechende Bescheinigung dann vorzulegen, wenn sie vom Arbeitgeber verlangt wird. Dieser trägt dafür auch die Kosten.Wir empfehlen Ihnen, dem Arbeitgeber die gewünschte Freistellungszeit zum Stillen des Kindes ...
Stand: 24.05.2018
Dialog: 4726
und- Sachgütern erforderlich ist.So kann z. B. das Abbrennen von Feuerwerkskörpern/Feuerwerken im Wald zum Schutz vor Waldbränden (Schutz von Sachgütern) untersagt werden. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern/Feuerwerken in der Nähe von Weidetieren kann ebenfalls untersagt werden.Auf die Informationen des MAGS NRW zum sicheren Umgang mit Feuerwerk weisen wir hin. ...
Stand: 30.12.2024
Dialog: 2952
Angestellten aus dem Anwendungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes und damit aus dem Arbeitszeitgesetz geführt.Leitende Angestellte sind aber nicht völlig schutzlos. Arbeitsverträge dürfen z. B. kein die allgemeine menschliche Leistungsfähigkeit oder die Zumutbarkeit übersteigendes Arbeitsvolumen verlangen und müssen im Einklang mit dem Grundgesetz stehen (Schutz der Menschenwürde, Recht auf körperliche ...
Stand: 21.04.2023
Dialog: 5075
Unternehmen brauchen zur Wettbewerbsfähigkeit und somit zum Fortbestand eine altersgemischte Belegschaft, d.h. Beschäftigte jungen, mittleren und fortgeschrittenen Alters. Um zu prüfen, wie gut die „Altersmischung“ im Unternehmen zukünftig sein wird, ist das Instrument der Altersstrukturanalyse entwickelt worden. Hierbei fließen Faktoren wie z. B. Beschäftigungswachstum, Altersteilzeitquote ...
Stand: 12.06.2017
Dialog: 3437
und bei Feuchtarbeiten bestehen allerdings konkrete Regelungen (Verbote) zum Tragen von Schmuck an Unterarmen und Händen. Diese finden sich z. B. in der TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" unter Nr. 4.1.7 "Schmuck und Fingernägel" und in der TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen" unter Ziffer 5.4 "Organisatorische Schutzmaßnahmen" . ...
Stand: 08.07.2024
Dialog: 2626
Nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Anhang I, Ziff. 1.4.2.2 müssen bewegliche Schutzeinrichtungen einer Maschine, wie z. B. eine Schutztür, u. a. mit einer Kopplung ausgerüstet sein, so dass die beweglichen Teile nicht in Gang gesetzt werden können, solange ein Erreichen dieser Teile möglich ist. Sie müssen stillgesetzt werden, sobald sich die Schutzeinrichtung nicht mehr in Schließstellung ...
Stand: 25.02.2023
Dialog: 956
, kann dies dem Erholungszweck der Arbeitspause zuwiderlaufen. Abhilfe kann auf einfache Weise durch eine entsprechende räumliche Gestaltung und Anordnung des Mobiliars sowie Sichtschutzmaßnahmen (z. B. Vorhänge) Rechnung getragen werden. Ein geeignetes Forum Anliegen des Arbeitsschutzes zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss (§ 11 Arbeitssicherheitsgesetz). Sie haben die Möglichkeit, das Thema an die Mitglieder ...
Stand: 24.05.2018
Dialog: 2400
Frage 1Nach § 9 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zählt ein (Berufs-)Schultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens 45 Minuten als ganzer Beschäftigungstag. Dies kann auf die Fachoberschule übertragen werden. Daher sind dann nur noch vier Arbeitstage im Krankenhaus zulässig.Frage 2 Eine Arbeitszeit von zehn Tagen am Stück ist zulässig. Dabei ist aber zu beachten, dass nach § 16 JA ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 22211
auf die Aufschlagrichtung der Notausgangstüren ist eine Ausnahme aber auf wenige Einzelfälle beschränkt.Im Kommentar "Opfermann/Streit, Arbeitsstätten“ heißt es diesbezüglich: „[…] Dies dürfte sich aber nur auf wenige Einzelfälle beschränken, wie bei sehr kleinen Ladengeschäften mit einem nur geringen Personendurchsatz, deren einziger Ein- und Ausgang nicht nach außen geöffnet werden kann, z. B. aufgrund eines dieser Tür ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 6591
der Risikobeurteilung zu lösen.Um die Konformität mit der Maschinenrichtlinie vermuten zu können, sind vorrangig C-Normen ( Produktnormen ) anzuwenden. Sind diese nicht vorhanden, sollten A- und/oder B-Normen angewendet werden. Wichtig ist, dass die Schutzziele der Richtlinie -wie in Anhang I Nr. 1.2 Steuerungen und Befehlseinrichtungen, insbes. Nr. 1.2.4.3. Stillsetzen im Notfall und Nr. 1.2.4.4. Gesamtheit ...
Stand: 15.06.2019
Dialog: 12243
keine Beförderungen, die im Rahmen von umfangreichen landschaftsverändernden Erdbewegungen vorgenommen werden. Wir empfehlen zur Erörterung von weiteren Detailfragen direkt mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde Kontakt aufzunehmen. Eine Übersicht über die regional zuständigen Arbeitsschutzbehörden wird im Internet z. B. angeboten unter www.arbeitsschutz.nrw.de Rubrik "Service > Ansprechpartner ...
Stand: 23.06.2014
Dialog: 6464
oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Bei Arbeiten im Freien und auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind Waschgelegenheiten ausreichend. Waschräume sinda)in der Nähe von Arbeitsräumen und sichtgeschützt einzurichten,b)so zu bemessen, dass die Beschäftigten sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend und ungehindert reinigen können; dazu müssen fließendes warmes und kaltes Wasser, Mittel ...
Stand: 27.06.2018
Dialog: 42340
In der Broschüre "Zu Ihrer Sicherheit - Unfallversichert in der Schule" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ist unter „II. Praktische Beispiele rund um den Versicherungsschutz/Fragen und Antworten", b) Sportunfälle,Folgendes nachzulesen:„b) SportunfälleHäufig müssen Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Sportunterrichts gemeinsam eine Schwimmhalle oder einen Sportplatz ...
Stand: 02.10.2023
Dialog: 43828
und organisatorischen Maßnahmen (insbesondere der Impfschutz der Beschäftigten, Hygienemaßnahmen) durch das Tragen von Atemschutz erreicht...". Auch in den Leitlinien der einschlägigen Fachgesellschaften, z. B. in der Leitlinie der Deutschen STD-Gesellschaft „Condylomata acuminata und andere HPV-assoziierte Krankheitsbilder von Genitale, Anus und Harnröhre“ wird auf die Notwendigkeit einer Rauchabsaugung ...
Stand: 13.03.2025
Dialog: 25131