Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen sichere Abwurfbehälter für Spritzen vom Betrieb oder vom beauftragten Arzt gestellt werden?

• Sie geben den Inhalt, z. B. bei Druck, Stoß, Fall, nicht frei• Sie sind durchdringfest• Ihre Festigkeit wird durch Feuchtigkeit nicht beeinträchtigt• Ihre Größe und Einfüllöffnung sind abgestimmt auf das zu entsorgende Gut• Sie öffnen sich beim Abstreifen von Kanülen nicht.“Die Beschaffung solcher Abfallbehälter obliegt dem Arbeitgeber.Ein Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 18.03.2018

Dialog: 18158

Wann zählen Arbeitsunterbrechungen als Arbeitszeit?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) kennt Arbeitszeit, Pausen und Ruhezeit. Ruhezeiten sind dabei festgelegte Zeiten, in den Arbeitnehmer keinen Beschränkungen durch den Arbeitgeber unterworfen sind, die mindestens 11 Stunden dauern (Ausnahmen siehe ArbZG).Pausen müssen die folgenden Kriterien erfüllen:- Unterbrechung der Arbeit einschließlich etwaiger Arbeitsbereitschaft,- Im voraus feststehende Arbeit ...

Stand: 01.03.2018

Dialog: 6546

Wie kann organisatorisch sichergestellt werden, dass ein Arbeitgeber von allen - auch den nicht meldepflichtigen - Arbeitsunfällen Kenntnis erlangt?

Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" regelt in § 28 Absatz 2 die Meldepflicht der Versicherten bzw. Beschäftigten:"Versicherte haben unverzüglich jeden Unfall der zuständigen betrieblichen Stelle zu melden; sind sie hierzu nicht im Stande, liegt die Meldepflicht bei dem Betriebsangehörigen, der von dem Unfall zuerst erfährt".Somit sind die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, dass der ...

Stand: 08.03.2022

Dialog: 1299

Muss ich Auszubildende, die eine Ausbildung als Staplerfahrer im Sinne der BG-Vorschriften gemacht haben, generell schriftlich beauftragen?

In der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" § 7) sind im § 7 folgende Voraussetzungen zum Steuern von Stapler genannt:"Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die 1. mindestens 18 Jahre alt sind, 2. für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und 3. ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss s ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 27341

Kann eine erdgasbetriebene Heizung und Rohrleitungen, die nach dem DVGW-Regelwerk geplant/gebaut/instandgehalten/geprüft werden, "auf Dauer technisch dicht" i. S. der TRBS 2152-2 angesehen werden?

Die Bedingungen für "auf Dauer technisch dichte Anlagenteile" sind im Kapitel 2.4.3.2 der TRGS 722 (textgleich mit TRBS 2152 Teil2) beschrieben. Das DVGW-Regelwerk bildet den Stand der Technik bzgl. Gasinstallationen ab und erfüllt damit auch die Forderungen der TRGS 722.Eine Erdgasinstallation, die komplett nach DVGW-Regelwerk errichtet und betrieben wird (dazu gehört u.U. auch eine wiederkehrend ...

Stand: 30.07.2019

Dialog: 42791

Womit hat ein Maschinenbauingenieur die Kenntnisse erlangt, die in der RAB 30 Teil A gefordert werden?

Aussage kann hier deshalb nicht gegeben werden.Es gibt in der Regel kein Seminar Teil A, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind.- baufachliche Kenntnisse (in der Regel Architekt oder Ingenieur)- Berufserfahrung (mindestens 2 Jahre in Planung und/oder Ausführung)- Arbeitsschutzfachliche Kenntnisse (Fachkraft für Arbeitssicherheit)- Koordinatorenkenntnisse (erlangt in den Seminaren Teil B und C ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 25994

In welchen Vorschriften sind Aufbewahrungsfristen von Unterweisungsunterlagen enthalten?

Eine Hilfestellung mit Konkretisierungen zur Unterweisung bietet die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" (*). Unter Ziffer 11 wird empfohlen, Unterweisungsnachweise zwei Jahre aufzubewahren.In den folgende Gesetzen und Verordnungen wird zwar die Pflicht zur Unterweisung genannt, aber keine Aufbewahrungsfristen für die dokumentierten Unterweisunge ...

Stand: 14.04.2024

Dialog: 3674

Welche Vorschriften gelten für den Transport von Dichlormethan?

Für den Transport von Dichlormethan gelten die Gefahrgutvorschriften Straße - ADR. In diesen wird Dichlormethan als gefährliches Gut mit der UN-Nr. 1593 und der Klasse 6.1 eingestuft. Welche genauen Anforderungen sich ergeben, richtet sich nach der Menge der gefährlichen Güter, die befördert werden sollen.Es ist möglich Dichlormethan als begrenzte Menge nach Abschnitt 3.4.1 ADR zu transportieren. ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 6758

Welche Prüfanforderungen gelten für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel, die ich für einen gewissen Zeitraum anmiete?

er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese Anforderungen wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart ...

Stand: 12.01.2023

Dialog: 6583

Ist für Service-Mitarbeiter, die gelegentlich für eine begrenzte Zeit Arbeiten im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs durchführen müssen, die TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" anzuwenden?

Die TRGS 554 "Abgase von Dieselmotoren" gilt für Tätigkeiten in allen Arbeitsbereichen, in denen Abgase von Dieselmotoren in der Luft an Arbeitsplätzen auftreten können (Nr.1, Abs. 1 TRGS 554).Der „Arbeitsbereich“ i.S.d. Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist definiert als „der räumlich oder organisatorisch begrenzte Teil eines Betriebes, in dem Tätigkeiten mit Gefahrstoffen von einem oder mehreren ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

Muss an fahrbaren Hubarbeitsbühnen neben der regelmäßigen Prüfung gemäß Betriebssicherheitsverordnung unter Bezug des DGUV Grundsatzes 308-002 auch eine Prüfung gemäß DGUV Vorschrift 3 erfolgen?

Beim Betreiben von Arbeitsmitteln kommt es in der Praxis sehr häufig vor, dass unterschiedliche Prüfungen aus dem Blickwinkel verschiedener Wirkbereiche an ein und demselben Arbeitsmittel vorgenommen werden müssen. So wie z. B. im Bereich von mobilen Druckbehälteranlagen (Druckbehälter = überwachungsbedürftige Anlage mit elektrisch betriebener Kompressoreinheit = elektrisches Betriebsmittel). D ...

Stand: 11.11.2021

Dialog: 43606

Benötigen Mitarbeiter, die eine Biotonne reinigen, eine Impfung?

Eine arbeitsmedizinische Vorschrift zu der beschriebenen Tätigkeit ist uns nicht bekannt. Denkbar wäre beim Umgang mit Biomüll und gleichzeitig auftretender Hautverletzung allenfalls ein Kontakt mit Tetanuserregern (z.B. wenn Gartenpflanzen mit anhaftender Erde entsorgt werden). Nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (hier der STIKO, der ständigen Impfkommission) sollte jeder Bürger gegen ...

Stand: 18.06.2015

Dialog: 24099

Wird ein Betreiber, der von einem Hersteller ein Rührwerk bezieht und dieses in einen Behälter eines anderen Herstellers einbaut, zum Hersteller der "Gesamtmaschine Rührbehälter"?

erfüllt;b) sicherstellen, dass die in Anhang VII Teil A genannten technischen Unterlagen verfügbar sind;c) insbesondere die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung, zur Verfügung stellen;d) die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 durchführen;e) die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A ausstellen und sicherstellen, dass sie der Maschine ...

Stand: 19.02.2018

Dialog: 16657

In welchen zeitlichen Abständen ist die erforderliche Fortbildung in der Ersten Hilfe und das regelmäßige Training in der Herz-Lungen-Wiederbelebung entsprechend DGUV Regel 103-011 zu absolvieren?

Bei der Fortbildung der Ersten Hilfe empfehlen wir, sich an den für betriebliche Ersthelfer geltenden Grundsätzen zu orientieren. Diesbezügliche Hinweise sind der DGUV Information 204-022 - Erste Hilfe im Betrieb  unter Ziffer 6.6 Fortbildung zu entnehmen.Auszug:"(...) Die Erste-Hilfe Fortbildung fokussiert sich auf die Sicherung der in der Grundausbildung erworbenen Kompetenzen. Eine Reihe von „o ...

Stand: 05.05.2021

Dialog: 13823

Wer kann bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz straf- oder ordnunsgrechtlich belangt werden?

Arbeitgeber im Sinne des § 22 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist jede natürliche Person, die einen Arbeitnehmer im Sinne des § 2 Absatz 2 des ArbZG beschäftigt. Ist der Arbeitgeber eine juristische Person oder eine Personenhandelsgesellschaft, so erstreckt sich die bußgeldrechtliche Verantwortung auf gesetzliche Vertreter, die anstelle des eigentlichen Normadressaten handeln, z. B. der Prokurist ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 6788

Müssen Sicherheitsdatenblätter auch von allgemein zugänglichen Online Shops zur Verfügung gestellt werden?

aus anderen als den in Buchstabe a und Buchstabe b angeführten Gründen in die gemäß Artikel 59 Absatz 1 erstellte Liste aufgenommen wurde und zwar spätestens an dem Tag, an dem der Stoff oder das Gemisch erstmals geliefert wird (Art. 31 Abs. 8 Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) i.v.m Art. 31 Abs. 1 REACH-Verordnung).Das Sicherheitsdatenblatt ist aktiv, z. B. per email als Anhang, per Post, Fax ...

Stand: 15.05.2019

Dialog: 42720

Müssen Schutzimpfungen vom Arbeitnehmer bezahlt werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 Biostoff-Verordnung (BioStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, ist nach der Biostoffverordnung zu verfahren.Nach § 2 Abs.9 BioStoffV sind ...

Stand: 14.11.2023

Dialog: 1772

Wie sind bei einer Planinsolvenz die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt?

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger werd ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Müssen die direkt ablesbaren Personendosimeter der Einsatzkräfte geeicht sein?

Wenn die zusätzliche Messung nach § 66 Abs. 2 letzter Satz der Strahlenschutzverordnung von der zuständigen Behörde angeordnet ist, sind die Bestimmungen des Eichgesetzes und der Eichordnung anzuwenden. ...

Stand: 09.08.2019

Dialog: 10974

Kann auch in Besprechungs- oder Pausenräumen auf eine Kennzeichnung verzichtet werden, wenn die Fluchtrichtung eindeutig erkennbar ist?

In der ASR A2.3 -Fluchtwege und Notausgänge- steht im Punkt 8.2 -Anforderungen an die Kennzeichnung von Hauptfluchtwegen- im 1. Absatz:"(1) In Räumen, in denen der Fluchtweg eindeutig und jederzeit erkennbar ist, ist keine Sicherheitskennzeichnung erforderlich, z. B. in Einzelbüros mit nur einer Tür."Dies gilt auch für Besprechungs- und Pausenräume sowie für alle anderen Räume, in denen ...

Stand: 27.09.2023

Dialog: 43827

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