Komnet-Wissensdatenbank

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Unter welche Begriffsbestimmung der Maschinenrichtlinie fällt ein Werkzeug, welches zum Spannen eines Werkstückes vorgesehen ist, wenn es mit Anschlagmitteln (Ösen) zum Heben versehen wird?

übliche Bauteile ersetzt werden kann“Dies ist denkbar für die Spannvorrichtung, sofern die v. g. Kriterien zutreffen, z. B. wenn die Spannvorrichtung eine falsche Einspannung erkennt und einen Anlauf der Maschine verhindert.d)   „Lastaufnahmemittel" = „ein nicht zum Hebezeug gehörendes Bauteil oder Ausrüstungsteil, das das Ergreifen der Last ermöglicht und das zwischen Maschine und Last oder an der Last ...

Stand: 22.10.2019

Dialog: 42872

Darf ein PI-gekennzeichnetes Gasflaschenbündel für Wasserstoff als Zwischenspeicher (ortsfester Einsatz) in einer Füllanlage (Wasserstofftankstelle) verwendet werden?

von Druckgeräten auf dem Markt (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 164; L 157 vom 23.6.2015, S. 112), mit Ausnahme der Druckgeräte im Sinne des Artikels 4 Absatz 3 dieser Richtlinie,b) ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84 ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 42784

Darf die Betriebsärztin bei mangelndem Hepatitis-A-Schutz ein generelles/eingeschränktes Beschäftigungsverbot für eine Ärztin auf der Frühgeborenenstation aussprechen?

nach dem Mutterschutzgesetz verbieten oder anordnen (z. B. Arbeitsplatzwechsel). Hierbei wird er vom Betriebsarzt beraten.2.) Es gibt nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) kein "Berufsverbot". Die normativen Regelungen definieren zum Schutz der Mutter und des Kindes bestimmte Beschäftigungsbeschränkungen bzw. Beschäftigungsverbote (hier ist die Unterlassung gefährdender Tätigkeiten gemeint, das ist kein Berufsverbot!).3 ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 21564

Müssen studentische Arbeitsplätze den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften entsprechen?

Hinweise, dass sie auch für Studierende gelten (z. B. § 2 (4) BetrSichV; § 2 (11) OStrV; § 2 (7) Nr. 1 GefStoffV; § 2 Abs. 9 Nr. 2 BiostoffV). Es steht zu erwarten, dass ältere Verordnungen bei einer Überarbeitung entsprechend angepasst werden. Momentan lassen sich jedoch solche Vorschriften ggf. über die DGUV Vorschrift 1 durch die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger anwenden. 3. Gemäß § 5 ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 23721

Ist in einer Vorschrift geregelt, ob und wieviele Bergetücher in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorzuhalten sind?

der öffentliche Rettungsdienst seine Aufgabe am Ort des Geschehens durchführen kann, sind keine weiteren Transportmittel bereit zu stellen. Sofern dieser Ort mit Krankentragen nicht zugänglich ist, müssen entsprechend der Gefährdungsbeurteilung geeignete Transportmittel, z. B. Rettungstücher, Krankentransport-Hängematten oder Schleifkörbe, vorgehalten werden. In der DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 22637

Greift die REACH-Verordnung, wenn ein Erzeugnis Mietern überlassen wird, von diesen verunreinigt zurück kommt, gereinigt und aufgearbeitet wird und dann erneut im Mehrwegsystem an einen anderen Kunden zurück geht?

des Erzeugers (= Produktionsstandort).2. Annahme: die beim Gebrauch entstehenden Verschmutzungen werden nicht zu einem Bestandteil der Erzeugnisse, denn sie werden durch Reinigung wieder entfernt. Es wird hier auch unterstellt, dass es nicht die bestimmungsgemäße (Haupt-)Aufgabe der Erzeugnisse ist, solche Verschmutzungen zu sammeln, z. B. um sie besser wiedergewinnen/entsorgen zu können.Da die Erzeugnisse ...

Stand: 05.04.2018

Dialog: 42202

Gelten über den Verweis des § 2 Abs.1 der BGV A1 auf staatliche Arbeitsschutzvorschriften das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz auch im Ausland?

Für deutsche Rechtsvorschriften gilt grundsätzlich das Territorialprinzip, dass heißt, sie gelten nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt u. a. auch für das Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG, das Arbeitszeitgesetz - ArbZG, Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - etc. Einige Rechtsvorschriften, wie z. B. das ArbSchG, das ArbZG ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

Darf ein KFZ-Elektromeister Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 durchführen?

auch die Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3. In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), neben der TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 17000

Steht Busfahrern im Linienverkehr bis 50 km alle 2 Wochen eine ununterbrochene Pause (Wochenruhezeit) von mindestens 45 Stunden zu?

und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer eingesetzt sind, müssen unabhängig vom ArbZG die weiteren Regelungen der Fahrpersonalverordnung (FPersV), z. B. Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen, wöchentlich einzuhaltende Ruhezeiten, zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

Ist eine elektronische Schiebetür als einziger Zugang zu einem Sanitärraum zulässig? Gilt hier die ASR A2.3?

zur Handbetätigung von automatischen Türen und Toren) sind sowie dass die Betätigungsart leicht verständlich ist und das Öffnen ohne größeren Kraftaufwand möglich ist.Ohne besondere Hilfsmittel bedeutet, dass die Tür oder das Tor im Gefahrenfall unmittelbar von jeder Person und ohne z. B. Schlüssel, Transponderkarte oder Codeeingabe geöffnet werden kann.Hinweis: Regelungen zu Öffnungskräften enthält Abschnitt 10.1 ...

Stand: 21.01.2025

Dialog: 43747

Gibt es bei der Betreuung von behinderten Menschen eine Altersgrenze, muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden?

muss daher unter Anderem eingeschätzt werden:Geht von den betreuten Personen ein allgemein erhöhtes Infektionsrisiko aus (z. B. durch Nichtbeachtung von Hygieneregeln/eingeschränktes Immunsystem/notwendige körperliche Nähe,...) ?Beziehen sich Infektionsmöglichkeiten auf bestimmte Tätigkeiten, die sich einschränken lassen (z. B. durch verringerte Personenkontakte, Schwerpunktverlagerung zu anderen ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 43855

Liegen gesicherte arbeitswissenschaftliche und brandschutztechnische Erkenntnisse bezüglich elektrischer Zigaretten vor?

Eine elektrische Zigarette auch als Elektrozigarette, elektronische Zigarette oder E-Zigarette bezeichnet, ist eine Zigarette, in der ein Fluid bestehend aus z. B. Aromastoffen, Propylenglykol und Nikotin erhitzt oder vernebelt und inhaliert wird. Gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich  E-Zigaretten in der Form, dass sie Eingang in das arbeitsschutzrechtliche Vorschriften ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 15134

In welchen Abständen müssen bei Arbeitsgerüsten Abgänge eingeplant werden? Wie sind die maximalen Rettungsweglängen definiert?

, Anordnung und Abmessung nach der Nutzung, der Einrichtung und den Abmessungen der Arbeitsstätte sowie nach der höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden Personen richten,b) auf möglichst kurzem Weg ins Freie oder, falls dies nicht möglich ist, in einen gesicherten Bereich führen,c) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Sie sind mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten ...

Stand: 04.01.2025

Dialog: 6551

Ist es zulässig, eine Palette mittels Hubwagen neben dem Arbeitstisch auf Tischniveau anzuheben und dort bis zur vollständigen Befüllung auf Arbeitshöhe stehen zu lassen?

eines ergonomisch eingerichteten Arbeitsplatzes (z. B. ca. 750 mm) anheben und sind in aller Regel bei ca. 200 mm Hub begrenzt. Weiterhin beschreiben die Hersteller in der zugehörenden Bedienungsanleitung, dass ein gesichertes Abstellen mit ganz abgesenkter Lastgabel zu erfolgen hat. Um ein solches Abstellen handelt es sich auch in Ihrem Fall, wobei Sie zusätzlich noch "kleinere Arbeiten" an der angehobenen ...

Stand: 02.11.2020

Dialog: 43319

Wie weit muss eine Steigleiter von der Wand entfernt sein?

Die grundsätzlichen Anforderungen an Steigleitern finden sich unter der Nummer 1.11 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort heißt es:"Steigleitern und Steigeisengänge müssen sicher benutzbar sein. Dazu gehört, dass sie a) nach Notwendigkeit über Schutzvorrichtungen gegen Absturz, vorzugsweise über Steigschutzeinrichtungen verfügen, b) an ihren Austrittsstellen ...

Stand: 28.06.2023

Dialog: 43708

Wie ist die Formulierung "besonders auszuweisen" in Bezug auf das Explosionsschutzdokument auszulegen?

zu Wechselwirkungen mit anderen Rechtsgebieten (z. B. dem Arbeitsstättenrecht oder dem Baurecht) ergeben. Diese müssen dann ebenfalls im Rahmen der Prüfung Berücksichtigung finden. Wie schon richtig vermutet, geht es darum, sich nicht unbedingt zu „verzetteln“, wenn alles „nur“ als ArbSchG-Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden würde. Außerdem ist hierfür ggf. noch zusätzliches spezielles Fachwissen ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43346

Was ist mit psychischer Belastung am Arbeitsplatz gemeint?

. Auch neue Arbeitsformen, wie z.B. räumliche Mobilität und zeitliche Flexibilisierung, führen zu psychischen Belastungen. Diese Belastungsfaktoren werden deshalb „psychische Belastung“ genannt, weil sie sich auf geistige Prozesse wie z. B. die Wahrnehmung, die Aufmerksamkeit, das Denken und Lernen sowie auf die Gefühle auswirken.Psychische Belastungsfaktoren sind nicht per se negativ. Der Begriff ...

Stand: 06.11.2019

Dialog: 42908

Müssen zweipolige Spannungsprüfer (unter 1.000 V) regelmäßig geprüft werden?

ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel handelt, sind die Prüfbedingungen in der Tabelle 1 A und Tabelle 1 B zu § 5 Absatz 1 Nr. 2 der Durchführungsanweisung nicht anzuwenden. Für den Spannungsprüfer sind die Prüfbedingungen der Tabelle 1 C für Prüfungen für Schutz- und Hilfsmittel heranzuziehen. ...

Stand: 21.08.2019

Dialog: 42815

Welche gesetzlichen Vorgaben oder Hilfestellungen gibt es, damit die Gefährdungsbeurteilung für die (seitliche) Be- und Entladung von LKW mit unterschiedlichen, großen und schweren Gütern fachlich gut wird?

Information 108 Be- und Entladen von FahrzeugenDie BG ETEM bietet eine Reihe an Medien zum Thema Ladungssicherung an, wie z. B. die Praxishilfe für die Ladungssicherung. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. ...

Stand: 26.07.2022

Dialog: 42477

Gibt es eine PSA Dokumentationspflicht für Unternehmen?

nachzulesen:"Durch die Verordnung werden folgende Angaben in den "technischen Unterlagen" zusätzlich gefordert ((EU) 2016/425 Anhang II, 1.4; Anhang III; Anhang V, Modul B):eine vollständige Beschreibung der PSA und ihre bestimmungsgemäße Verwendungeine Beurteilung der Risiken, vor denen die PSA schützen solldie Fundstellen der harmonisierten Normen, die bei Entwurf und Herstellung der PSA angewendet ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 42529

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