Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wer ist für die Bereitstellung der Erst-Helfer in einem Betrieb mit vielen Leiharbeitnehmern zuständig?

über die Aufgabenerfüllung erfolgen. Ziel muss dabei sein, dass die Ersthelfer unter Berücksichtigung der Art der Gefahren, der Struktur der Ausdehnung des Betriebes so zu plazieren sind, dass bei einem Unfall ein Ersthelfer zu jeder Zeit in der Nähe ist. Dabei sind auch erforderliche Vertretungen, im Falle von Urlaub, Krankheit, Schichtdienst, etc. der Ersthelfer zu berücksichtigen. ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 6641

Was ist bei selbst hergestellten Arbeitsmitteln für den Eigengebrauch hinsichtlich der BetrSichV zu beachten?

für den Eigengebrauch nur umgesetzt werden, wenn die Richtlinien diesbzgl. selbst hergestellte Arbeitsmittel ausdrücklich erfassen. Dies ist beispielsweise bei der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) der Fall (Art.2 "Begriffsbestimmungen", Ziffer i): Danach ist Hersteller "jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Richtlinie erfasste Maschine oder eine unvollständige Maschine konstruiert ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

Müssen Kreislaufanlagen in Fahrzeugwaschanlagen von Sachverständigen geprüft werden?

der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (siehe auch Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35, http://lasi-info.com/publikationen/lasi-veroeffentlichungen/  ). Bei Fahrzeugwaschanlagen, an denen Arbeitnehmer beschäftigt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen muss der Arbeitgeber ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 11777

Gibt es eine Vorschrift, wonach bei Arbeiten mit einer Krananlage immer Helme zu tragen sind?

von Anschlagmitteln deutlich gekennzeichnet sind, sofern sie nach der Verwendung nicht getrennt werden,f) Lastaufnahme- und Anschlagmittel entsprechend den zu handhabenden Lasten, den Greifpunkten, den Einhakvorrichtungen, den Witterungsbedingungen sowie der Art und Weise des Anschlagens ausgewählt werden undg) Lasten nicht mit kraftschlüssig wirkenden Lastaufnahmemitteln über ungeschützte Beschäftigte geführt ...

Stand: 12.11.2019

Dialog: 11133

Wie weit geht die Mitbestimmung eines Betriebsrates bei der Bestellung/Auswahl einer neuen Fachkraft für Arbeitssicherheit?

. Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung eines freiberuflich tätigen Arztes, einer freiberuflich tätigen Fachkraft für Arbeitssicherheit oder eines überbetrieblichen Dienstes ist der Betriebsrat zu hören. Grundsätzlich ist die Entscheidung über die Art der sicherheitstechnischen Betreuung (interne oder externe Fachkraft bzw. überbetrieblicher Dienst) mitbestimmungspflichtig, aber die Auswahl eines bestimmten Dienstes ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 7100

Darf der Arbeitgeber das Rauchen in Räumen, in denen schon immer geraucht wurde, verbieten?

einzuführen. Die Ausübung dieser Rechte unterliegt im Arbeitsverhältnis jedoch einer Prüfung nach § 242 BGB dahingehend, dass es zum Schutz berechtigter Interessen des Betriebes, des Arbeitgebers oder von Mitarbeitern dient und nicht willkürlich und schikanös gehandhabt wird. In diese Prüfung sind die grundrechtlich geschützten Positionen - hier das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gem. Art. 2 ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 1855

Welche Behörde überprüft, ob die gesetzliche Pflicht zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung eingehalten wird?

Grundlage für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist § 5 Arbeitsschutzgesetz. Nach § 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss der Arbeitgeber über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4126

Welche Befugnisse habe ich als SiGe-Koordinator gegenüber den ausführenden Bauunternehmen?

Die Befugnisse als Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) gegenüber den ausführenden Bauunternehmen hängt von der Art der Bestellung und den in diesem Zusammenhang übertragenen Befugnissen ab: Der SiGeKo ist ein Fachexperte, der den Bauherren bei der Bauplanung und der Bauausführung in dessen Pflichten nach der Baustellenverordnung (BaustellV) unterstützt. Daraus lassen ...

Stand: 12.01.2021

Dialog: 1203

Gibt es eine gesetzliche Regelung bezüglich der Nutzung von Behindertentoiletten? Wenn ja, wo?

Menschen (SGB IX § 164 Abs. 4 und § 3a Abs.2 Arbeitsstättenverordnung). Zu diesen Rahmenbedingungen gehört auch die Bereitstellung geeigneter Toiletten für die jeweilige Art der Behinderung.Praktische Ausführung:Bereitstellung heißt, dass die Toiletten von ihrer baulichen Beschaffenheit für die beschäftigten behinderten Menschen geeignet sind. Es muss nicht zwingend für jede Behindertengruppe eine nur ...

Stand: 31.01.2023

Dialog: 1972

Ist ein Gefälle im Bürofußboden gemäß der Arbeitsstättenverordnung zulässig?

Unter der Nummer 1.5 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Die Oberflächen der Fußböden, Wände und Decken der Räume müssen so gestaltet sein, dass sie den Erfordernissen des sicheren Betreibens entsprechen sowie leicht und sicher zu reinigen sind. Arbeitsräume müssen unter Berücksichtigung der Art des Betriebes und der physischen Belastungen ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 42959

Wäre die Einnahme von Antidepressiva ein Ausschlusskriterium im Rahmen der Eignungsuntersuchung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten?

sind, als besser einzuschätzen ist, als die von unbehandelten Personen mit einer Depression.Bei der Prüfung des jeweiligen Einzelfalls im Rahmen einer Eignungsuntersuchung nach dem DGUV Empfehlungen "Fahr- Steuer- und Überwachungstätigkeiten" muss z. B. der jeweilige Krankheitsverlauf, die Art und Dosierung des eingenommenen Antidepressivums sowie mögliche Risikofaktoren (Aufdosierung, Umstellung der Medikation ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 24619

Ist der Unternehmer verpflichtet einen Wartungsvertrag für seine Werkzeugmaschinen mit externen Firmen abzuschließen?

und Werkzeuge und eine geeignete persönliche Schutzausrüstung verwendet werden,11.bei Auftreten oder Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre Schutzmaßnahmen entsprechend § 9 Absatz 4 Satz 1 zu treffen,12.Systeme für die Freigabe bestimmter Arbeiten anzuwenden.(4) Werden bei Instandhaltungsmaßnahmen an Arbeitsmitteln die für den Normalbetrieb getroffenen technischen Schutzmaßnahmen ganz ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

Muss Sicherheitsgeschirr für Ausleger-Arbeitsbühnen mit einem verstellbaren Verbindungsmittel ausgestattet sein?

Verbindung zwischen Anschlagpunkt in der Arbeitsbühne und der Auffangöse des Auffanggurtes zu wählen / einzustellen ist.Die DGUV Schrift FBHL-002 „Fahrbare Hubarbeitsbühnen – Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz (Stand 12/2021) empfiehlt unter Nr. 4:"1. Geeignete Anschlageinrichtungen in maximal 750 mm Höhe über dem Boden der Arbeitsbühne müssen vorhanden sein.2. Beim Verfahren ...

Stand: 06.04.2023

Dialog: 43033

Darf die Betriebsärztin bei mangelndem Hepatitis-A-Schutz ein generelles/eingeschränktes Beschäftigungsverbot für eine Ärztin auf der Frühgeborenenstation aussprechen?

Beschäftigungsverbote und –beschränkungen nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) einzuhalten. Diese sind in § 11 Abs. 2 MuSchG zu finden. HAV ist in die Risikogruppe 2 eingestuft.5.) Kommt es infolge einer beruflich während der Schwangerschaft erworbenen Infektion zu einer intrauterinen Infektion bzw. zu einem Gesundheitsschaden der Leibesfrucht, so ist eine Entschädigung des Kindes nach § 12 SGB VII in Betracht ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 21564

Müssen wir unsere Beschäftigten im Außendienst daraufhin kontrollieren, ob sie einen Führerschein besitzen?

, zu unterweisen. Es wäre eine Möglichkeit, im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutzmanagements festzulegen, dass bei den jährlichen betrieblichen Unterweisungen auch die Gültigkeit der Fahrerlaubnis geprüft wird.Auf § 11 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ,,Arbeitsmedizinische Vorsorge" weisen wir hin.Dienstlich oder geschäftlich genutzte Privatfahrzeuge sind nach § 1 Abs.2 Ziffer 12 der DGUV Vorschrift 70 ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 18210

Müssen in der EU-Konformitätserklärung nur die Normen oder speziell die Normenteile angegeben werden, die angewandt wurden?

aus, dass in der EU-Konformitätserklärung die entsprechenden Normen oder anderen technischen Spezifikationen anzugeben sind. In den technischen Unterlagen ist auf die Einzelheiten / speziellen Teile der Normen einzugehen.Hinweise aus dem „Leitfaden zur NIEDERSPANNUNGSRICHTLINIE 2014/35/EU“:Der § 28 konkretisiert den Artikel 12 „Vermutung der Konformität auf der Grundlage harmonisierter Normen ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 27346

Gibt es bei der Betreuung von behinderten Menschen eine Altersgrenze, muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden?

, die sich negativ auf Schwangere (§ 11 MuSchG) oder Stillende (§ 12 MuSchG) sowie das Kind auswirken können und somit grundsätzlich unzulässig sind.Unter die unzulässigen Tätigkeiten fällt unter anderem der Kontakt zu Biostoffen der Risikogruppen 2 und höher, soweit dieser eine unverantwortbare Gefährdung für die Schwangere oder das Kind darstellt. Eine unverantwortbare Gefährdung liegt insbesondere ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 43855

Wie sollte eine Betriebsanweisung für einen Ex-Bereich aussehen?

- TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten".Betriebsanweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung müssen mindestens Angaben über die Einsatzbedingungen, über absehbare Betriebsstörungen und über die bezüglich der Benutzung des Arbeitsmittels vorliegenden Erfahrungen enthalten. Sie müssen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung stehen (§ 12 ...

Stand: 30.03.2018

Dialog: 15921

Dürfen Feuerzeuge in Spielzeugform ohne Kindersicherung verkauft werden?

. Feuerzeuge unterliegen nicht der Spielzeugrichtlinie.Gesetzliche GrundlageDie Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten in der Entscheidung 2007/231/EG vom 12. April 2007 verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, dass ab dem 11.03.2008 nur noch kindergesicherte Feuerzeuge an Verbraucher abgegeben werden dürfen und die Abgabe von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten an Verbraucher verboten ist. Deutschland ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

Welchen Immunschutz benötigt eine schwangere Praktikantin in einer Kindertagesstätte?

Praktikantinnen im Sinne von § 26 des Berufsbildungsgesetzes unterliegen dem Schutz des Mutterschutzgesetzes (MuSchG). Der Arbeitgeber ist verpflichtet, sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft die geeigneten Schutzmaßnahmen, die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 10 Abs. 1 MuSchG i.V.m. § 5 ArbSchG ermittelt wurden, umzusetzen.§§ 11, 12 MuSchG normiert die betrieblichen ...

Stand: 16.03.2023

Dialog: 5261

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