Komnet-Wissensdatenbank

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Ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge bei Feuchtarbeit in einer Kindertagesstätte notwendig?

. 2.8 "Feuchtarbeit" wie folgt definiert:„ Feuchtarbeit sind Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte einen erheblichen Teil ihrer Arbeitszeit Hautkontakt mit Wasser oder wässrigen Flüssigkeiten haben oder häufig die Hände waschen oder diese Tätigkeiten im Wechsel mit dem Tragen flüssigkeitsdichter Schutzhandschuhe erfolgen. Das ausschließliche Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen ist keine ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 42888

Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist." Dies gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt.Arbeitsmedizinische Vorsorge soll während der Arbeitszeit stattfinden und die Kosten hierfür sind durch den Arbeitgeber zu tragen. Da entsprechende Titerbestimmungen und Impfungen Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind, sollten diese vorrangig durch den nach ArbMedVV ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Welche Arbeiten sind in einer Tierarztpraxis für Schwangere zulässig?

Zusammenhang mit der Tätigkeit stehen.Das ärztliche Beschäftigungsverbot kann zeitlich befristet ausgesprochen werden. Des Weiteren hat der Arzt die Möglichkeit, das Beschäftigungsverbot für bestimmte Tätigkeiten auszusprechen oder die Arbeitszeit der werdenden Mutter zu beschränken. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot hat einen hohen medizinischen Beweiswert. Es muss die konkrete Gefahr benennen ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 4269

Ist eine verantwortliche Elektrofachkraft einer bestimmten Abteilung bzw. Stabstelle zuzuordnen?

oder dem entsprechenden Sachgebiet der DGUV zu klären.Hinweis:Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 44051

Gibt es eine Möglichkeit, einen minderjährigen Auszubildenden bei der "Nacht der Technik" einzusetzen?

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sieht für diesen Fall keine Ausnahme vor und kann auch nicht seitens der zuständigen Behörde genehmigt werden. Sie haben die Möglichkeit, den jugendlichen Auszubildenden bis 20:00 Uhr auf der Veranstaltung zu beschäftigen, nach 20:00Uhr kann der Jugendliche im privaten Rahmen (unter Berücksichtigung des Jugendschutzgesetzes) an der Veranstaltung teilnehmen, ...

Stand: 05.05.2025

Dialog: 44115

Wann und unter welchen Umständen kommt das Stillbeschäftigungsverbot in Frage?

). Bei einem betrieblichen Beschäftigungsverbot erhält die stillende Frau den Mutterschutzlohn nach §18 MuSchG.Die Beschäftigungsverbote während der Stillzeit sind nur auf die konkrete Dauer der Stillzeit begrenzt und enden mit dem Abstillen. Sie sind verpflichtet, den Arbeitgeber über das Abstillen zu benachrichtigen.Eine zeitliche Begrenzung der Stillzeit ist im Gesetz nicht vorgegeben. Dennoch geht die Rechtsprechung ...

Stand: 24.06.2024

Dialog: 43961

Bis zu welcher Böschungsneigung ist an einem Regenrückhaltebecken kein Geländer als Absturzsicherung erforderlich?

Gesetzbuch - BGB - regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter. Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff. BGB hergeleitet.Regenrückhaltebecken sind abwassertechnische Anlagen im Sinne der DGUV Vorschrift 22 "Abwassertechnische Anlagen". Wie Sie der DGUV Vorschrift und der zugehörigen ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 42562

Kann der Arbeitgeber ihm obliegende Aufgaben nach dem Mutterschutzgesetz eigenverantwortlich auf die Sicherheitsfachkraft oder den Betriebsarzt übertragen?

Unterabschnitt in eigener Verantwortung wahrzunehmen."Diese Möglichkeit der Aufgabenübertragung findet sich auch in anderen Vorschriften wieder wie im § 13 Abs.2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):"Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen."oder im § 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 42311

Aus welchen Vorschriften geht eine Verpflichtung zur Kennzeichung von Leistungskabelsystemen in betrieblichen Anlagen h

…Photovoltaik….Windkraft…u. v. a. mehr. Um die gesetzlichen Vorschriften zu erfüllen, müssen für Produkte / Errichtungen auch entsprechende / spezielle Anforderungen erfüllt werden. EU Richtlinien werden durch nationale Gesetze / Verordnungen / (harmonisierte) Normen / … umgesetzt. In den „Normen“ sind i. d. R. spezielle Anforderungen aufgeführt, die letztendlich zur Erfüllung von EU-Vorgaben notwendig ...

Stand: 01.02.2013

Dialog: 17840

Was muss ich vorm Inverkehrbringen von Stehlampen (ohne Leuchtmittel), Lichterketten (mit Batterie oder Adapter) oder Dekorationsartikel mit integrierter Lichterkette beachten?

Die von Ihnen beschriebenen Produkte unterliegen der Niederspannungs- Richtlinie 2006/95/EG, EMV- Richtlinie 2004/108/EG, RoHS- Richtlinie 2011/65/EU, Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und den jeweiligen nationalen Gesetzen, in denen diese Richtlinien in nationales Recht umgesetzt wurden. Als Importeur von Waren aus Drittländern übernehmen Sie prinzipiell ...

Stand: 22.03.2014

Dialog: 20712

Gibt es Vorlagen für Betriebsanweisungen für handgeführte Arbeitsmittel?

sind die in Gesetzen und Unfallverhütungsvorschriften genannten Prüffristen zu beachten. Bei ortsbeweglichen Elektrogeräten ist die Prüffrist nach § 5 der DGUV V2 - Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ (bisher BGV A3) und der dazu erlassenen Durchführungsanweisung zu beachten. Dort ist für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel ein Richtwert von 6 Monaten genannt. Auf die DGUV I 211-010 - Sicherheit ...

Stand: 18.02.2015

Dialog: 2338

Gibt es eine rechtliche Grundlage, nach der die Einrichtung von einem Mutter-Kind-Raum am Arbeitsplatz erforderlich ist?

müssen werdenden und stillenden Müttern jedoch während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit Einrichtungen bereitgestellt werden, in denen sie sich unter geeigneten Bedingungen setzen, hinlegen und ausruhen sowie stillen können.Die Einrichtungen müssen nach Punkt 6 Abs. 1 und 2 ASR A4.2 "am Arbeitsplatz oder in unmittelbarer Nähe in einer Anzahl vorhanden ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 30291

Müssen sich die Mitarbeiter von der BG und vom TÜV beim Betriebsrat vor einer Besichtigung (BG) oder einer Untersuchung (TÜV) beim Betriebsrat anmelden?

Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzbehörden oder der Berufsgenossenschaften/Unfallkassen können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Zugangsrechte sind im Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden" und im Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17426

Sind Sportgeräte zur Erhaltung der Fitness bei der Feuerwehr Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Da die Sportgeräte vom Arbeitgeber angeschafft wurden, für die Benutzung während der Arbeitszeit zur Verfügung gestellt werden und auch dienstlichen Zwecken (Erhaltung der körperlichen Fitness) dienen, sind sie wie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu behandeln.D. h. es müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Prüffristen festgelegt werden. Zur Festlegung ...

Stand: 31.05.2022

Dialog: 15358

Darf eine Schwangere zu Rufbereitschaft in der Zeit von 18.00 bis 9.00 Uhr eingesetzt werden?

Stunden in der Doppelwoche."Unzulässige und damit strafbare Mehrarbeit liegt also nicht nur vor, wenn sowohl die höchstzulässige tägliche als auch die höchstzulässige doppelwöchige Arbeitszeit überschritten wird, sondern auch dann, wenn nur eine dieser Grenzen überschritten wird, z. B. nur die höchstzulässige tägliche Arbeitszeit.Der Begriff "Doppelwoche" ist im MuSchG nicht definiert. Eine dem Sinn ...

Stand: 08.06.2018

Dialog: 6416

Gibt es eine gesetzliche Vorgabe, dass ein behinderter Mitarbeiter nicht alleine auf einem Pferdehof tätig sein darf?

Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfeldes, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit, unter besonderer Berücksichtigung der Unfallgefahr" sowie die "Ausstattung ihres Arbeitsplatzes mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen".Für die Tätigkeit muss eine Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 02.05.2017

Dialog: 15614

Müssen für Saisonarbeitskräfte auf Feuerwachtürmen sanitäre Einrichtungen wie Toiletten und Waschgelegenheiten eingerichtet werden?

, zu den Arbeitszeiten, ermöglicht werden können, so muss dies ebenfalls unter Beteiligung der v.g. Fachkräfte in der Gefährdungsbeurteilung festgeschrieben werden!Wir empfehlen die notwendigen Maßnahmen mit den zuständigen Arbeitsschutzbehörden abzustimmen.Hinweis:Im Sinne eines umfassenden Gesundheitsschutzes ist die Gruppe der Beschäftigten analog § 2 Abs. 2 ArbSchG sehr weitreichend.  ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

Kann von `ständiger Anwesenheit` gemäß Heimpersonalverordnung gesprochen werden, wenn die Fachkraft ihre Pause nach § 4 ArbZG nimmt?

werden. Die Heimpersonalverordnung hat den Begriff "ständige Anwesenheit" sehr wahrscheinlich bewusst unterschieden von dem Begriff "Bereitschaftszeit" (Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft), die in den einschlägigen Vorschriften, Kommentierungen und Urteilen definiert sind und jeweils einen Bezug zur Arbeitszeit oder Ruhezeit zulassen.Zu klären wäre die genaue Definition von "ständiger Anwesenheit ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 3488

Muss man für Betriebsmittel aus dem Bürobereich, wie z.B. Kopierer oder Drucker, eine Betriebsanweisung erstellen?

Betriebsmittel aus dem Bürobereich wie Kopierer oder Drucker sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Nach § 12 BetrSichV i.V.m. § 12 Arbeitsschutzgesetz besteht zunächst eine grundsätzliche Unterweisungspflicht. Danach hat der Arbeitgeber "die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 4512

Muss in jeder Filiale einer Ladenkette mit 17 Filialen ständig ein Ersthelfer anwesend sein?

Unternehmen an einem Standort/in einem Gebäude (z.B. in einem Einkaufszentrum) befinden, können Absprachen mit den anderen Unternehmen getroffen werden, um sich gegenseitig bei Maßnahmen der Ersten Hilfe zu unterstützen (vgl. DGUV Merkblatt FBEH-001 - Erste Hilfe bei flexiblen Arbeitsformen und Arbeitszeiten).Auf die Informationen des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks weisen wir hin. ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 16099

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