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Allein durch die Einordnung eines Bauvorhabens in den Anwendungsbereich der Baustellenverordnung (BaustellV) ergibt sich grundsätzlich noch keine Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators.Die Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators gemäß BaustellV ergibt sich durch das Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber.Grundsätzlich ist zunächst festzustellen, ob eine Baumaßnahme ...
Stand: 24.04.2025
Dialog: 44106
(und nur, wenn dies nicht möglich ist) auf der Verpackung anzubringen.Nur wenn es vertretbar ist - z. B. wenn dem Verwender der Hersteller bekannt ist, wie u. a. bei Sonderanfertigen auf Wunsch eines Kunden, kann auf diese Angaben verzichtet werden.Ist auf dem Werbemittel allein Ihre Firmenbezeichnung angegeben, werden Sie aus produktsicherheitsrechtlicher Sicht zum Hersteller (s. § 2 Nr. 14 a) ProdSG ...
Stand: 20.10.2016
Dialog: 27710
, • Rettungsassistenten, • Rettungssanitäter sowie • Sanitätspersonal der Bundeswehr mit sanitätsdienstlicher Fachausbildung.Die Grundausbildung sowie die vorstehend gleichgestellten Ausbildungen reichen für den Einsatz als Betriebssanitäter allein nicht aus. Hinzukommen muss die Teilnahme an einem Aufbaulehrgang für den betrieblichen Sanitätsdienst. Im Aufbaulehrgang wird der Betriebssanitäter mit betriebsbezogenen ...
Stand: 25.03.2025
Dialog: 44096
Arbeiten" nicht von einer Person allein ausgeführt werden dürfen und verweist insofern wieder auf § 8 der DGUV Regel 100-001. Es obliegt dem Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilungen die Arbeiten als gefährliche Arbeit einzustufen. Er hat eine Betriebsanweisung zu erstellen, aus der die Schutzmaßnahmen bei Alleinarbeit hervorgehen. Insbesondere ist die Überwachung, das Meldesystem und die Erste ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 7849
die Beschäftigten ihre Arbeiten systematisch abwechseln (sogenannte Job-Rotationen). Je nach Tätigkeit geht das z. B. einmal stündlich oder nach ein paar Tagen. Ob das überhaupt möglich ist und wie das im Einzelfall ausgestaltet werden kann, kommt natürlich auf die konkreten Tätigkeiten an.Vielleicht ist auch aufschlussreich, dass 40% die Gefährdung nicht benannt haben. Haben diese abwechslungsreichere ...
Stand: 17.09.2022
Dialog: 43710
Die allgemeinen Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sind im § 3 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG beschrieben. Diese sind in allen Handelsstufen und nicht nur beim Inverkehrbringen einzuhalten.Laut Interpretation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema "Anforderungen an neue Produkte in der Handelskette gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG vom 3 ...
Stand: 09.05.2016
Dialog: 26318
Grundsätzlich ist zu beachten, dass für die Benutzung von Arbeitsmitteln, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden, vom Arbeitgeber die Mindestanforderungen gemäß Nummer 3.2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) einzuhalten sind.Die dort genannten Anforderungen betreffen auch das Errichten von Gerüsten.Wesentliche Forderungen ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 14341
Vorsorge nach ArbMedVV. Im Gegensatz zu den AMR haben AME keine Vermutungswirkung, sondern allein Empfehlungscharakter. ...
Stand: 14.09.2021
Dialog: 24480
auf einer bestimmte Höhe zu halten und soll lediglich die Demontage ermöglichen. Derartige Geräte sind nicht als Hebezeuge im Sinne des Art. 2 RL 2006/42 anzusehen (vgl. § 40 des EU-Leitfadens zur Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG). Zudem ist der Absenkeil für sich alleine eine Komponente einer Traggerüstkonstruktion. Insoweit findet hier die Maschinenrichtlinie keine Anwendung. ...
Stand: 13.02.2014
Dialog: 20382
Nein! Die Fahrerkarte ist ordnungsgemäß zu verwenden. Die Ausnahme gemäß Art. 3 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 kann in dem Fall nicht angewendet werden Ausgenommen sind nur Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Es handelt sich unter Umständen zwar um eine nichtgewerb ...
Stand: 22.04.2015
Dialog: 23664
Die Ausbildung zum Maschinenbauingenieur allein erfüllt noch nicht die Voraussetzungen der baufachlichen Kenntnisse gemäß RAB Teil A. Die erforderlichen Kenntnisse können aber im Laufe der beruflichen Tätigkeit erworben worden sein. Welche und wie weitreichend die baufachlichen Kenntnisse sein müssen, hängt letztlich von der Art und dem Umfang der zu koordinierenden Baumaßnahme ab. Eine pauschale ...
Stand: 03.06.2019
Dialog: 25994
Die grundsätzliche Fürsorgepflicht von Arbeitgebern erstreckt sich arbeitsrechtlich zum einen auf die Vermeidung von Gefahren für Leib und Leben im Tätigkeitsbereich durch die Gewährleistung adäquater Arbeitsbedingungen und Schutzmaßnahmen (§ 618 BGB, ArbSchG etc.) und zum anderen auf die Fürsorge im Krankheitsfall (§ 617 BGB, EntgFG etc.). Ausgenommen hiervon ist der Fall einer absichtlich oder d ...
Stand: 25.02.2019
Dialog: 42607
Die Annahme, dass die Mitarbeitenden im Homeoffice/Flexoffice keine Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetz (HAG) sind, ist zu bestätigen. Die Mitarbeitenden bleiben Arbeitnehmer.Nach § 2 Abs. 1 des HAG ist Heimarbeiter, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte (eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte) alleine oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden ...
Stand: 22.02.2023
Dialog: 43767
, was die Vertragsparten inhaltlich vereinbart haben, ist die Nennung von Paragraphen nebensächlich. Beschränkt sich die Angabe der Pflichten jedoch allein auf die Nennung der Paragraphen, ist eine Anpassung des Vertrags angezeigt. Als Beispiel sei hier die Personendosimetrie genannt. Eine (auf die alte StrlSchV bezogene) Formulierung wie „die Ermittlung der Körperdosis nach §§ 40, 41 StrlSchV obliegt dem Auftragnehmer ...
Stand: 11.11.2020
Dialog: 43332
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zur Frage, wann mehrere (auch unvollständige) Maschinen eine sogenannte Gesamtheit von Maschinen sind, ein Interpretationspapier veröffentlicht. Diese Hilfestellung enthält ein aussagekräftiges Schaubild. Demnach sind mehrere zusammenhängende Maschinen dann als Gesamtheit zu betrachten, wenn sowohl ein produktions ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 43062
zu Frage 1: Nein. Die Biostoffverordnung (BioStoffV) ist nicht allein deswegen anzuwenden, weil ein Kontakt mit Biostoffen nicht ausgeschlossen werden kann.Nach § 1 Absatz 1 der BioStoffV gilt die Verordnung für Tätigkeiten mit Biostoffen und in der Verordnung werden Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten durch diese Tätigkeiten geregelt.Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht jeglicher Kontakt ...
Stand: 20.10.2020
Dialog: 43282
nicht allein übernommen werden müssen. Unter Nr.5 des Anhangs 2 der DGUV Regel 112-191 (bisher: BGR 191) "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" wird eine ausführliche Übersicht über die Regelungen der Kostenübernahme für orthopädischen Fußschutz gegeben. Spezifische Einzelfallfragen sollten mit den dort genannten Trägern oder dem Betriebsarzt geklärt werden. ...
Stand: 23.09.2016
Dialog: 24659
Ja, die Maschinenrichtlinie (MRL) ist voll umfänglich anzuwenden. Entsprechend der Beschreibung ist die Prüfeinrichtung eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft (Pneumatik) ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit, miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist (Zylinder) u ...
Stand: 22.02.2021
Dialog: 43478
Grundsätzlich fallen Fahrten zum Gütertransport, bei denen die zulässige Höchstmasse des Fahrzeugs alleine oder mit Anhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt unter die Vorschriften der Fahrpersonalverordnung-FPersV. Bei mehr als 3,5 Tonnen zulässige Höchstmasse ist die VO (EG) Nr. 561/2006 in Verbindung mit der Fahrpersonalverordnung anzuwenden, https ...
Stand: 06.01.2010
Dialog: 9492
. sterben alleine in Deutschland pro Tag vier Menschen an asbestverursachten Krankheiten (siehe DGUV, Referat BK-Statistik).Spezielle Regelungen für Abbruch- und Sanierungsarbeiten an schwach gebundenen Asbestprodukten sind durchzuführen gemäß TRGS 519 Nr. 14, spezielle Regelungen für Abbruch-Arbeiten an Asbestzementprodukten in der Nr. 15, spezielle Regelungen für Instandhaltungsarbeiten ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 15603