Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Freigrenze gilt beim Abtransport von radioaktiven Abfällen durch einen Entsorger?

, nicht mehr der atomrechtlichen Überwachung unterliegen, muss der Genehmigungsinhaber eine Freigabe nach § 31 StrlSchV beantragen. Im Rahmen einer Freigabe müssen die Anforderungen von § 35 (Uneingeschränkte Freigabe) oder § 36 (Spezifische Freigabe) StrlSchV eingehalten werden.Der Genehmigungsinhaber muss sicherstellen, dass die Anforderungen des Freigabebescheides eingehalten werden. Im Rahmen ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 8319

Gibt es Festlegungen für das Steigungsverhältnis von Treppenstufen in Fluchtwegen?

der ASR A2.3 ist noch Folgendes nachzulesen:"Fahrsteige, Fahrtreppen, Wendel- und Spindeltreppen sowie Steigleitern und Steigeisengänge sind im Verlauf eines Hauptfluchtweges nicht zulässig. Treppen im Verlauf von Hauptfluchtwegen müssen über gerade Läufe verfügen. Davon abweichend sind gebogene Treppenläufe zulässig, wenn sie:1. eine lichte Breite von maximal 1,40 m,2. einen Innendurchmesser von mehr ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 10493

Dürfen Jugendliche bei Festen (z.B. Strassenfest, Veranstaltungen von Vereinen) Alkohol ausschenken?

Gedanke nicht im Vordergrund steht.Steht der Kommerz im Vordergrund, wie z. B. bei Festwirten, dann gilt bei der Beschäftigung eines Jugendlichen das JArbSchG im vollen Umfang. Jugendlicher im Sinne des JArbSchG ist, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist und nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegt. Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, sowie Jugendliche unter 15 Jahren gelten ...

Stand: 29.06.2023

Dialog: 5829

Besteht für den Arbeitnehmer eine Verpflichtung, Impfungen durchführen zu lassen?

" nach der ArbMedVV macht nur die Teilnahme an der Beratung durch den Betriebsarzt/die Betriebsärztin zur Pflicht des Mitarbeiters, die weitere Teilnahme an einer Untersuchung oder Impfung ist für die Beschäftigten freiwillig. Auch werden nicht mehr, wie dies früher der Fall war, gesundheitliche Bedenken dem Arbeitgeber mitgeteilt. Lediglich die Teilnahme, die Art der Vorsorge und das Datum ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

Wie lange darf ich als LKW-Fahrer pro Tag maximal arbeiten, wenn noch weitere Arbeiten anfallen können?

. über den Betriebsrat, vor Ort beraten lassen.Hinweis:Kraftfahrer dürfen eine tägliche Gesamtarbeitszeit (Lenkzeit plus "sonstige" Arbeitszeit) von 10 Stunden nicht überschreiten. Kraftfahrer, die 8 Stunden Lenkzeit haben und noch 2 Stunden andere Arbeiten ausgeführt haben, dürfen die Lenkzeit nicht mehr auf 9 oder 10 Stunden ausdehnen. ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 3982

Wie sind Zeiten zu bewerten, in denen ein LKW-Fahrer zu dem Standort des LKW gebracht wird, er also nicht selbst ein KFZ lenkt?

, an dem er ein in den Geltungsbereich der Verordnung fallendes Fahrzeug übernimmt bzw. übergeben hat (Artikel 9 Absatz 2), vorausgesetzt, er hat in dem betreffenden Zug Zugang zu einem Liegewagen bzw. auf dem betreffenden Fährschiff Zugang zu einer Koje. Drittens: Wenn ein Fahrzeug mit mehr als einem Fahrer besetzt ist. Steht bei Bedarf ein zweiter Fahrer zum Lenken des Fahrzeugs zur Verfügung, der neben dem Fahrer des Fahrzeugs ...

Stand: 28.10.2019

Dialog: 10396

Wie ist die Verantwortung im Arbeitsschutz beim Praktikum zur Berufsvorbereitung bzw. außerbetrieblichen Berufsausbildung?

Auftrag. Dieses wird vertraglich festgelegt. Damit kann auch die Verantwortung für den Arbeitsschutz geregelt werden. Eine Empfehlung für eine allgemeingültige rechtssichere Formulierung können wir nicht geben; im Einzelfall schafft die juristische Beratung durch einen Rechtsanwalt mehr Rechtssicherheit.Ihnen obliegt in jedem Fall die Kontrollverantwortung, da das Vertragsverhältnis des Jugendlichen ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

Wann fallen bei einer gemeinsamen Registrierung für die einzelnen Hersteller die Kosten an?

. Bei Phase-in-Stoffen ist dann zu registrieren, wenn die 1. Mengenschwelle (Dreijahresdurchschnitt, vgl.: Artikel 3 (30) der REACH-Verordnung 1907/2006) des Stoffes eines Konsortialmitgliedes erreicht ist. Beispiel: Wenn Sie selbst einen Stoff in Mengen von mehr als 100 t/a herstellen, aber an dem Konsortium mindestens ein Hersteller beteiligt ist, der über 1000 t/a des Stoffes produziert, so gilt ...

Stand: 23.06.2016

Dialog: 4864

Müssen für den Pausenraum betrieblich gestellte Kühlschränke und Herde/Backöfen mit keimtötenden Reinigungsmitteln oder ähnlichem gereinigt werden?

die nutzungsbedingte Verschmutzung beseitigt werden (auf die Ausnahmen wird im Zusammenhang mit der Desinfektion eingegangen). Bei einer gründlichen Säuberung mit Reinigungsmitteln werden Schmutzpartikel (vor allem Fett und Eiweiß) gelöst und mehr als 90 % aller Oberflächenkeime entfernt. ...... Ein Zusatz von Desinfektionsmitteln ist bei der Reinigung von Küche und Bad nicht erforderlich. Sie können allenfalls ...

Stand: 24.05.2021

Dialog: 15157

Fallen elektrisch betriebene höhenverstellbare Tische in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtline bzw. Maschinenverordnung?

. Die Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU darf somit in der Konformitätserklärung nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nicht mehr genannt werden.Auf den DGUV Grundsatz 315-410 „Sicherheitsanforderungen an Büro-Arbeitstische, Büroschränke und aufrüstbare Raumgliederungselemente in Deutschland" und DGUV Grundsatz 315-411 „Qualitätskriterien für Büroarbeitsplätze – Anforderung an Produkte" weisen wir hin. ...

Stand: 06.07.2023

Dialog: 13950

Wie sollen Raucherzonen abgegrenzt werden? Kann ein Lamellenvorhang gewählt werden?

des technischen Nichtraucherschutzes, welcher z. B. "durch - Lüftungsanlagen, bei denen die Innenraumluft gereinigt wird und mehr oder weniger durch Außenluft ergänzt und/oder ausgetauscht wird, - geschlossene Raucherkabinen, die als allseits geschlossene Systeme (ausschließlich mit Tür als Ein-/Ausgang) in den jeweiligen Innenräumen stehen und die im Umluftverfahren die rauchbelastete Luft filtern und erneut ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 13522

Was beeinhaltet Mutterschutz im Klinikbereich?

sind die generellen Beschäftigungsverbote konkretisiert, so z.B. für das Heben und Tragen von Lasten. Neben dem Heben und Tragen von Lasten (mehr als 5 kg regelmäßig oder 10 kg gelegentlich per Hand) können schwangere oder stillende Krankenschwestern auch durch Infektionen, durch chemische Gefahrstoffe (wie z.B. Narkosegase) oder durch ionisierende Strahlen (Röntgenstrahlen) gefährdet werden.Bei ...

Stand: 03.04.2024

Dialog: 1178

Kann eine nicht vorhandene Beleuchtungsstärke von 200 Lux bei einer Lesetätigkeit durch eine LED-Kopflampe ersetzt werden?

der Arbeitsplätze und deren Umgebungsbereiche bekannt sind, - verschiedene Arbeitsplätze -auch innerhalb eines Raumes -unterschiedliche Beleuchtungsbedingungen erfordern. (5) Im Umgebungsbereich eines Arbeitsplatzes mit einer Beleuchtungsstärke von 300 lx muss die mittlere Beleuchtungsstärke mindestens 200 lx betragen. Bei Arbeitsplätzen, die mit 500 lx oder mehr zu beleuchten sind, muss die mittlere ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 29048

Welche Vorschrift gilt für Gefahrstoffe in Verkaufsräumen?

in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern"Aufgrund der Überarbeitung der TRGS 510 "Lagern von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" und deren Inkrafttreten zum Dezember 2020 wird der Verkaufsraum dort nicht mehr, wie in der alten Fassung, spezifisch definiert. In Folge gibt es keine spezifischen Angaben über die Lagermenge ...

Stand: 05.06.2025

Dialog: 43758

Wie häufig und durch wen müssen Betriebsfahrräder geprüft werden?

Fahrräder, die von Beschäftigten als Betriebsfahrrad/Dienstfahrrad bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne von § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dar und gehören zum Fuhrpark eines Betriebes. Ein Fuhrpark sollte hinsichtlich Einsatzbedingungen, Einsatzvoraussetzungen, Wartung, Prüfung usw. dem Verantwortungsbereich einer vom Arbeitgeber beauftragten Perso ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

bei bestehenden Erkrankungen und der hiermit einhergehenden Leistungsminderung personenbezogene Kündigungen wirksam sein, wenn die abzusehenden und längerfristigen Kosten für Betriebe billigerweise nicht mehr hinzunehmen sind (Urteil BAG 2002). Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch betroffene Beschäftigte eine Mitwirkungspflicht haben, alle Möglichkeiten der Rehabilitation und Prävention wahrzunehmen ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Wer unterstützt Betroffene bei betrieblichen Mobbingfällen?

Das Thema "Mobbing" ist ein Arbeitsschwerpunkt der MobbingLine NRW. Unter der Telefonnummer 0211 837 1911 können Betroffene mit Experten sprechen und sich Rat und Hilfe für ihr persönliches Mobbing-Problem holen. Dadurch kann persönlich und vertraulich schon am Telefon "Erste Hilfe" in Sachen Mobbing geleistet werden. Wer über die Beratung hinaus Unterstützung benötigt, erhält durch die Anti-Mobbi ...

Stand: 07.09.2024

Dialog: 903

Bei Ex-Schutz-Themen bzw. Zoneneinteilungen wird immer mal wieder davon gesprochen, nach einer Zone 2 einen Brandschutzbereich, eine Feuerschutzzone bzw. einen Schutzbereich auszuweisen! Wo kommt das her?

Generell bedeutet der Umgang mit entzündlichen Flüssigkeiten, dass zunächst potenziell eine Brandgefährdung gegeben ist. Die erforderlichen Maßnahmen bei bestehenden Brand- und Explosionsgefährdungen werden in § 11 Gefahrstoffverordnung (GefStofV) geregelt. Da die Explosion stets nur eine besonders effektive Form des Brennens darstellt, müssen im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, vom Arbeitgebe ...

Stand: 10.10.2020

Dialog: 43306

Wie kann man nun entscheiden, welches Warnzeichen beim Umgang mit bestimmten Stoffen einzusetzen ist?

Die grundlegenden Regelungen zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung finden sich unter der Nummer 1.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort ist folgendes nachzulesen:"(1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch tech ...

Stand: 16.01.2019

Dialog: 42552

Darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zur Aufnahme einer Tätigkeit anweisen, obwohl die dafür notwendigen Sicherheitsschuhe noch nicht zur Verfügung stehen?

Gemäß § 3 Absatz1 i. V. m. Absatz 2 Nr.1 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die unter Berücksichtigung der Umstände, welche die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und die hierfür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes und welche Mittel zu deren Durch ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 19743

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