Komnet-Wissensdatenbank

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Muss eine verordnete Computerschutzbrille vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden?

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) wird bezüglich spezieller Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen im Anhang unter Teil 4 (2) Nr.1 folgendes ausgeführt:"Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale S ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 16487

Müssen die Kosten für eine attestierte ergonomische Büroausstattung vom Arbeitgeber getragen werden?

Für den Arbeitgeber besteht gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die grundsätzliche Verpflichtung dafür zu sorgen, dass die Arbeitsmittel sicher verwendet und dabei die Grundsätze der Ergonomie beachtet werden. (§ 6 BetrSichV).Auch ist der Arbeitgeber gemäß § 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung verpflichtet ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 12306

Gibt es eine Rechtsvorschrift, die den Arbeitgeber zur Bereitstellung einer Betriebskantine verpflichtet?

Grundsätzlich gilt, dass den Beschäftigten nach Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bei mehr als zehn Beschäftigten, oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen ...

Stand: 15.01.2025

Dialog: 1946

Ist es zulässig, dass der Arbeitgeber die Fahrerkarte an sich nimmt und sie bei sich in der Firma aufbewahrt?

werden. Wenn ein anderer Fahrer die Fahrerkarte verwendet, stellt dies ein Missbrauch dar.Die Fahrerkarte ist Eigentum des Fahrers. Auch wenn der Arbeitgeber die Karte bezahlt hat, geht sie nicht in das Eigentum des Arbeitgebers über.Nach § 2 Abs. 5 Fahrpersonalverordnung (FPersV) hat der Fahrer dem Unternehmen die Fahrerkarte zur Auslesung und Speicherung der Daten zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst ...

Stand: 27.07.2023

Dialog: 16721

Darf der Arbeitgeber von sich aus das Arbeiten an Sonn- und Feiertagen anordnen?

Die Frage betrifft zwei Bereiche, nämlich den Bereich des Arbeitsschutzrechtes und den Bereich des Arbeitsrechtes.Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) trifft arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit.Dieses gilt für volljährige Erwachsene. Für jugendliche Beschäftigte gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Nachfolgend gehen wird davon aus, dass das ArbZG anzuwenden ist.Das ArbZG verbietet grundsätz ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 6044

Kann ein Arbeitgeber mittels Ausnahmegenehmigung eine PSA-Nutzung "umgehen"?

Ein Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden ...

Stand: 08.07.2019

Dialog: 5273

Wie sollte sich der Arbeitgeber bei unterschiedlichen Aussagen zur Gefährdungsbeurteilung verhalten?

die Fachkraft für Arbeitssicherheit beratende Funktion, d. h. die Verantwortung für den Einsatz der Beschäftigten und die letztendlich getroffenen Maßnahmen liegt ausschließlich beim Arbeitgeber. Die Pflicht zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung obliegt dem Arbeitgeber (§§ 5, 6 Arbeitsschutzgesetz). Der Arbeitgeber sollte aber detailliert nach der Begründung für die Haltung der Fachkraft ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4680

Muss der Arbeitgeber von Auszubildenden für Schulausflüge Sonderurlaub gewährleisten?

: Nach dem Ende des Unterrichts hat der volljährige Auszubildende wieder zur Arbeitsaufnahme in den Betrieb zurückzukehren, es sei denn, die verbleibende Arbeitszeit würde in keinem Verhältnis zur Fahrtdauer von der Berufsschule zur Arbeitsstätte stehen. Entscheidet sich ein nicht mehr berufsschulpflichtiger Auszubildende gegen den Besuch der Berufsschule, so ist er verpflichtet, auch an den Berufschultagen ...

Stand: 11.03.2023

Dialog: 2045

Kann der Arbeitgeber der Fachkraft für Arbeitssicherheit die Unterweisung der Beschäftigten übertragen?

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert unter § 12 "Unterweisung""(1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 26402

Was hat der Arbeitgeber bei privaten elektrischen Geräten zu beachten?

Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die Betriebssicherheitsverordnung gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Die privat genutzten ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel/Gerätschaften/Elektrogeräte fallen ...

Stand: 03.06.2025

Dialog: 4752

In welchen Abständen muss eine ortsfeste CO² Löschanlage nach welchen Vorschriften geprüft werden?

, ist dies auf der Feuerlöscheinrichtung kenntlich zu machen, z.B. durch Anbringen eines Instandhaltungsnachweises.(3) Werden Mängel festgestellt, durch welche die Funktionsfähigkeit der Feuerlöscheinrichtung nicht mehr gewährleistet ist, hat der Arbeitgeber unverzüglich zu veranlassen, dass die Feuerlöscheinrichtung instandgesetzt oder ausgetauscht wird."Umfassende Informationen zu Prüfungen von Löschanlagen finden ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 43481

Darf ein Staplerfahrer während der Fahrt telefonieren?

Unserer Einschätzung nach sollten Staplerfahrer bei ihrer Tätigkeit (Fahren, Be- und Entladen) nicht durch Telefonieren oder das Hören von Musik abgelenkt werden. Dies kann zu einer erhöhten Unfallgefahr führen! Eine spezielle Regelung, die den Einsatz eines Headsets (bzw. das Telefonieren) verbietet, ist uns aber nicht bekannt.Allerdings hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 22960

Wie eben muss bzw. wie schräg darf der Boden eines Dauerarbeitsplatzes sein?

in den Technsichen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A1.5 "Fußböden".In den Begriffsbestimmungen der ASR A1.5 findet sich folgende Definition für gefährliche Schrägen:"3.4 Eine gefährliche Schräge liegt vor, wenn der Fußboden aufgrund seiner Neigung bzw. Steigung nicht mehr sicher betrieben, also begangen, befahren oder zum Abstellen genutzt werden kann.Hinweis:Anforderungen an die Begeh ...

Stand: 29.07.2024

Dialog: 6708

Ist es nach der Arbeitsstättenverordnung zwingend erforderlich, dass für Frauen und Männer getrennte Umkleideräume existieren?

Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter der Nummer 4.1 folgendes nachzulesen:"(3) Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleideräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten ...

Stand: 05.06.2023

Dialog: 4243

Ist mit dem Begriff "ohne Wechsel" gemäß TRGS 401 der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhen oder der Wechsel von benutzten und trockenen Handschuhen gemeint?

Nach Abschnitt 5.5.1 (9) der TRGS 401 darf die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung keine Dauermaßnahme sein."(9) Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob das Tragen von PSA belastend ist. Hierzu kann der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin beteiligt werden. Das Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen ohne Wechsel über mehr als 4 ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 12887

Muss ich in einer LKW-Werkstatt eine Grubenabdeckung haben für den Fall, wenn mal kein Fahrzeug über der Grube steht?

für Beschäftigte oder die Gefahr des Herabfallens von Gegenständen besteht, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen sein, die verhindern, dass Beschäftigte abstürzen oder durch herabfallende Gegenstände verletzt werden können. Sind aufgrund der Eigenart des Arbeitsplatzes oder der durchzuführenden Arbeiten Schutzvorrichtungen gegen Absturz nicht geeignet, muss der Arbeitgeber die Sicherheit der Beschäftigten ...

Stand: 18.08.2017

Dialog: 30048

Kann eine schwangere Beschäftigte in der Endoskopieabteilung im Krankenhaus weiterbeschäftigt werden, wenn sie von den Aufbereitungstätigkeiten freigestellt wird?

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen.Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau am Arbeitsplatz beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 15195

Was muss ich als privater Arbeitgeber bei der Beschäftigung einer Kinderfrau beachten, wenn diese schwanger wird?

S. 1 ArbSchG).Andererseits sind von Arbeitgebern in Haushalten jene Vorschriften einzuhalten, die den sozialen Arbeitsschutz betreffen. Hier sind insbesondere die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und des Mutterschutzgesetz (MuSchG) zu nennen.Das bedeutet konkret, dass auch bei einer Beschäftigung einer Haushaltshilfe diese nach Arbeitszeitgesetz grundsätzlich nicht länger als 8 Stunden ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 8216

Inwieweit ist der SiGeKo bei Asbestverdacht im Sinne seiner Koordinationsaufgaben verpflichtet, entgegen den Bauherrninteressen und dessen Vorgaben die Arbeitgeber der Beschäftigten über die möglichen Gefahren und Risiken zu informieren?

ist jeder Arbeitgeber verantwortlich, bei Unklarheiten über mögliche Gefahren selber zu ermitteln, beurteilen und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Sind Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. (§ 8 ArbSchG). ...

Stand: 24.09.2020

Dialog: 43294

Mit einer Stichsäge sollen Aluminium-Fensterbänke gesägt werden. Wie gefährlich ist der Staub, der dabei entsteht?

von Aluminium(fein)staub können verschiedene Erkrankungen der Atemwege und der Lunge (Aluminose) hervorgerufen werden. Je nach Art und Häufigkeit der Tätigkeit mit Aluminiumstaub (hier: Sägen) sollte daher in der GBU das Tragen einer geeigneten Atemschutzmaske (FFP2) erörtert und evtl. festgelegt werden. Die Zusammenarbeit mit einem Arbeitsmediziner / einer Arbeitsmedizinerin wird hierfür empfohlen.Auf ...

Stand: 31.05.2024

Dialog: 43941

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