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Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften Anwendung. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich gemäß dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festlegen. Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) im § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 6539
Zu der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist in § 8 Absatz 6 nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung unabhängig von der Zahl der Beschäftigten erstmals vor Aufnahme der Tätigkeit zu dokumentieren. Dabei ist Folgendes anzugeben:1.die Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen,2.das Ergebnis der Prüfung auf Möglichkeiten ...
Stand: 25.04.2025
Dialog: 3894
. Lichtplatten aus Kunststoff) ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu entscheiden, ob und ggf. welche Maßnahmen zu treffen sind, z. B. Geländer, Abdeckung, Arbeiten mit PSAgA." Vor Einrichtung der Arbeitsstätte ist eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat der Arbeitgeber die Maßnahmen des Arbeitsschutzes eigenverantwortlich festzulegen ...
Stand: 23.09.2020
Dialog: 42289
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan ...
Stand: 30.06.2023
Dialog: 42804
Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 42266
oder ins Krankenhaus. Unter dem Punkt 5.2 ist zu Rettungstransportmittel folgendes aufgeführt: (1) Der Arbeitgeber hat zu prüfen, ob er den Rettungstransport auf Grund der innerbetrieblichen Entfernungen und Verhältnisse und der damit verbundenen Eintreffzeiten dem öffentlichen Rettungsdienst überlässt oder ob eigene Rettungstransportkapazitäten erforderlich sind. (2) In Betrieben, in denen ...
Stand: 11.09.2015
Dialog: 22637
und ausnahmslos überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 ProdSG sind. Kommt der der Arbeitgeber im Ergebnis seiner dokumentierten Gefährdungsbeurteilung (Explosionsschutzkonzept/Explosionsschutzdokument) zu dem Schluss von der KANN-Bestimmung nach Anhang I Nr. 1.6 Absatz (3) Satz 2 GefStoffV zur Zoneneinteilung Gebrauch zu machen, und mithin zu dem Ergebnis, dass er eine Zoneneinteilung vornimmt ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30406
Die Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang.Unter der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV ist u. a. Folgendes nachzulesen:"(3) Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ...
Stand: 05.08.2024
Dialog: 43984
werden, für Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner bebauten Fläche (§ 1 ArbStättV). Das heißt, besondere Vorgaben einer englischen Muttergesellschaft können nicht den Geltungsbereich der ArbStättV einschränken. Gemäß der ArbStättV hat der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 1 Arbeitsräume bereitzustellen, die eine ausreichende Grundfläche ...
Stand: 13.09.2016
Dialog: 4528
konkreten Regelung haben Beschäftigte auf Baustellen also einen Anspruch darauf, vor Gesundheitsgefahren durch Witterungseinflüsse geschützt zu werden. Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, die er nach dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- durchführen muss, prüfen, welche Maßnahmen er gegen Gefährdungen durch hohe Lufttemperaturen (und auch Gefährdung durch Sonneneinstrahlung!) treffen ...
Stand: 29.07.2024
Dialog: 4431
In der Lastenhandhabungsverordnung werden zu Merkmalen, aus denen sich eine Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit ergeben können, Festlegungen getroffen und es werden vom Arbeitgeber Maßnahmen gefordert, um die manuelle Handhabung von Lasten zu vermeiden, die für die Beschäftigten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit (insbesondere bzgl. der Lendenwirbelsäule) mit sich bringen.Konkrete ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 10980
des Arbeitsschutzgesetzes, - § 4 (4) und Anhang 2.2 der Arbeitsstättenverordnung,- § 13 (1) der Gefahrstoffverordnung,- oder aus weiteren Regelwerken (z. B. der Störfall-Verordnung). Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen ...
Stand: 08.11.2023
Dialog: 1295
Das Vorgehen Ihres Arbeitgebers entspricht nicht den Vorgaben des Gefahrstoffrechts.Grundsätzlich darf der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durchgeführt und die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Abschnitt 4 ergriffen worden sind.Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV ...
Stand: 09.07.2020
Dialog: 42226
: "Lärmschutzmaßnahmen", gegeben. Dabei ist wichtig, dass ein Vorrang technischer Schutzmaßnahmen vor organisatorischen Schutzmaßnahmen und dieser wiederum vorrangig vor individuellen Schutzmaßnahmen (persönlicher Gehörschutz) zu ergreifen ist. D.h. dass die Lärmemission am Entstehungsort verhindert oder so weit wie möglich verringert werden müssen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet ein Lärmminderungsprogramm ...
Stand: 12.06.2018
Dialog: 13834
sich auf die Gegebenheiten des jeweiligen Betriebes. Daher kann sie nur im Betrieb selbst durchgeführt werden. Hierbei ist zwischen einem geräte- und einem verhaltensbezogenen Teil der betrieblichen Qualifizierung zu unterscheiden.Diese Ausbildungen sind für den Betrieb der v. g. Flurförderzeuge dringend zu empfehlen. Der Arbeitgeber muss sich vergewissern ob die Beschäftigten diese Ausbildung durchlaufen haben ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 5277
Palette verrichten lassen möchten.Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die sichere Verwendung eines Arbeitsmittels einzuschätzen und dabei u.a. auch Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren als auch die Arbeitsgegenstände mit zu berücksichtigen (BetrSichV, § 3 Abs. 2). Im Ergebnis daraus wird, auch aufgrund der hier zuvor gemachten Ausführungen ...
Stand: 02.11.2020
Dialog: 43319
am gewohnten Ort zu finden als das Ende eines Vorhangs.Aus unserer Sicht ist deshalb ein Vorhang im Verlauf eines Fluchtwegs abzulehnen. Rechtlich gesehen kann der Arbeitgeber gemäß § 3a Abs. 3 ArbStättV bei der zuständigen Arbeitsschutzbehörde einen Ausnahmeantrag stellen, wenn der Verzicht auf einen Vorhang eine unzumutbare Härte darstellen würde und der Vorhang mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 43216
Um von der Möglichkeit der Verlängerung der Prüffrist für die Festigkeitsprüfung von Anlagenteilen, die von einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden dürfen, Gebrauch machen zu können, muss der Arbeitgeber folgende Voraussetzungen erfüllen:Spätestens nach 10 Jahren muss im Rahmen der äußeren Prüfung bzw. inneren Prüfung der Anlagenteile nachgewiesen werden, dass die Druckanlage ...
Stand: 31.01.2024
Dialog: 43873
werden durch Zusammenschluss elektrischer Betriebsmittel gebildet." In § 5 wird festgelegt, dass der Arbeitgeber für die Prüfung auf den ordnungsgemäßen Zustand der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel zu sorgen hat.Die Prüfungsanforderungen werden in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 näher erläutert. Da es sich bei einem Spannungsprüfer weder um ortsfeste elektrische Anlagen und Betriebsmittel noch um ...
Stand: 21.08.2019
Dialog: 42815
§ 10 Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung dieser Personen müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen.In der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" finden sich unter Punkt ...
Stand: 15.10.2019
Dialog: 42862