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unzulässig. Kann nach Betriebsende gewährleistet werden, dass sich keine Arbeitnehmer mehr im Gebäude befinden, so kann der Riegel als "zusätzlicher Einbruchschutz" genutzt werden. Bei Betriebsbeginn muss dieser jedoch wieder entriegelt werden. ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 11725
A3.5 Raumtemperatur - ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft entsprechend Ziffer 3.6 des Anhangs der ArbStättV in Verbindung mit ASR A3.6 Lüftung. - ausreichend Sanitärräume entsprechend Ziffer 4.1 des Anhangs der ArbStättV. Von ständigen Arbeitsplätzen sollen Toiletten nicht mehr als 100 m und höchstens eine Geschoßhöhe entfernt sind. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden ...
Stand: 13.02.2017
Dialog: 13881
des Schutzbereiches dürfen keine Zündquellen, keine brennbaren Stoffe und keine tiefer gelegenen Bereiche (Kanal oder Kelleröffnung) vorhanden sein. Bei Bedarf von mehr Flüssiggasflaschen sind diese außerhalb der Arbeitsräume aufzustellen, wie z. B. im Freien in verschließbaren Flaschenschränken.Hinweise:Flüssiggasanlagen dürfen nur von Beschäftigten benutzt werden, die in der Benutzung dieser Anlagen unterwiesen ...
Stand: 03.02.2021
Dialog: 9781
muss dann noch ein Kopf- und Hecklasching angebracht werden.Bei losen Säcken empfehlen wir, diese in jedem Fall an die Stirnwand des Anhängers zu laden, um ein Rutschen nach vorne zu vermeiden. Sofern mehrere Säcke verladen werden, sollten diese einlagig auf der Anhängerladefläche nebeneinander formschlüssig abgelegt werden. Die Polizei ist in den meisten Fällen damit einverstanden, wenn der Anhänger ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 11618
handelt es sich vermutlich arbeitszeitrechtlich um Reisezeit. Da Arbeitszeiten zusammenzurechnen sind (siehe auch § 2 Abs. 1 ArbZG), ist ist eine gemäß Arbeitszeitgesetz vorgeschriebene Ruhepause zu gewähren, da die jeweiligen Arbeitszeiten (drei Stunden, fünf Stunden) zusammen mehr als sechs Stunden betragen (§ 4 Arbeitszeitgesetz - ArbZG).Würde Wegezeit vorliegen, müsste ebenfalls eine 30-minütige ...
Stand: 10.11.2020
Dialog: 4441
sind folgende Tätigkeiten mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu verstehen:1. Ein- und Ausbau2. Aufbewahren (Lagern)3. Vernichten4. Verbringen (Befördern)5. Erwerben, Vertreiben sowie das Überlassen einschließlich des Vermittelns6. EntsorgenGrundsätzlich besteht für jeden Gewerbetreibenden, der eine oder mehrere der aufgeführten Tätigkeiten ausübt, gemäß § 14 des SprengG die Pflicht, zwei Wochen ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20202
nicht unterschreiten.(3) Laderampen müssen über geeignete Auf- bzw. Abgänge verfügen. Wenn betriebstechnisch möglich, sind Auf- bzw. Abgänge als Treppen oder als geneigte sicher begeh- oder befahrbare Flächen auszuführen. Die Auf- bzw. Abgänge sollen möglichst nahe an den Be- und Entladestellen angeordnet sein. (4) Laderampen mit einer Länge von mehr als 20 m müssen, sofern betriebstechnisch möglich ...
Stand: 08.04.2025
Dialog: 43230
der Fluchtwege, Notausgänge, Notausstiege und Türen im Verlauf von Fluchtwegen nach Absatz 2 dürfen nicht auf Türflügeln angebracht werden, weil bei geöffneten Türflügeln Richtungsangaben nicht mehr erkennbar sein können bzw. in die falsche Richtung weisen.(...)(6) Notausgänge und Notausstiege sind, sofern diese von der Außenseite zugänglich sind, auf der Außenseite mit dem Verbotszeichen „P023 Abstellen ...
Stand: 15.04.2025
Dialog: 14875
und der resultierenden gesundheitlichen Gefährdung sowie die Dringlichkeit von Sanierungsmaßnahmen beurteilt werden. Von dieser Einschätzung ist die Antwort auf die Frage abhängig, ob eine Weiterarbeit der Angestellten verlangt werden kann.Gemäß § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, “dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen ...
Stand: 06.07.2024
Dialog: 896
Erläuterungen der DGUV Regel 100-001).Gleiches gilt grundsätzlich auch für die berufsgenossenschaftlichen Informationen - DGUV Informationen und DGUV Grundsätze.Unter § 3a Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) "Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten" wird gefordert:(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 11796
Nach § 7 Absatz 10 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gilt:"Wer Arbeitsplatzmessungen von Gefahrstoffen durchführt, muss fachkundig sein und über die erforderlichen Einrichtungen verfügen. Wenn ein Arbeitgeber eine für Messungen von Gefahrstoffen an Arbeitsplätzen akkreditierte Messstelle beauftragt, kann der Arbeitgeber in der Regel davon ausgehen, dass die von dieser Messstelle gewonnenen ...
Stand: 08.05.2024
Dialog: 43944
Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 Biostoffverordnung (BiostoffV) i.V. mit TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" beim Umgang mit benutzten medizinischen Instrumenten und Geräten Maßnahmen festzulegen, um eine Verletzungs- und Infektionsgefahr der Beschäftigten zu minimieren.Dabei ...
Stand: 16.01.2024
Dialog: 24024
Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung des Arbeitsentgelts an gesetzlichen Feiertagen und die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall. In Ihrem Fall gilt aber das Mutterschutzgesetz (MuSchG). Nach § 18 MuSchG hat der Arbeitgeber bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot mindestens den Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate vor Beginn des Monats ...
Stand: 24.04.2018
Dialog: 25468
Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rufbereitschaft richtet sich nach dem jeweiligen Arbeits- oder Tarifvertrag.In Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (z.B. TVöD, TV-L, TV-Ärzte/VKA, TV-Ärzte/TdL) sowie den kirchenrechtlichen Arbeitsvertragsrichtlinien ist regelmäßig eine Verpflichtung des Beschäftigten zur Rufbereitschaft enthalten (für Teilzeitbeschäftigte u.U. unter dem Vorbehalt entsp ...
Stand: 23.11.2024
Dialog: 44043
, Rechtssache C- 477/21) sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, Arbeitnehmern eine tägliche Ruhezeit von mindestens elf zusammenhängenden Stunden innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums sowie eine wöchentliche Ruhezeit von mindestens 24 Stunden zu gewähren. Der Gerichtshof stellte fest, dass die tägliche Ruhezeit und die wöchentliche Ruhezeit gemäß der Richtlinie über die Arbeitszeitgestaltung zwei autonome Rechte ...
Stand: 13.12.2024
Dialog: 44055
Jugendliche ohne eine Berufsausbildungsstelle bzw. ohne Beschäftigungsverhältnis haben keinen gesetzlichen Anspruch, nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG untersucht zu werden. Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt nämlich nur für die Beschäftigung (Auszubildende/r, Arbeitnehmer/in, Heimarbeiter/in...) von Personen, die noch keine 18 Jahre alt sind (§ 1 JArbSchG).Jugendliche bis zur Vollendun ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6633
Das Kündigungsverbot gilt vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung - bis auf wenige Ausnahmen.Ihre Kündigung ist nach § 17 Mutterschutzgesetz unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt (widersprochen) wird; das Überschreiten ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 4461
Im Fall von verwendungsfertigen Arbeitsmitteln, bei denen sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (MSR) Teil des in Verkehr gebrachten Produktes sind, erfolgt die sicherheitstechnische Bewertung durch das jeweilige Produktrecht. Hier ist die Cybersicherheit nicht ausgeklammert, so dass sich der Arbeitgeber – wie bei stationären Arbeitsmitteln auch – auf die Herstellerhinweise ...
Stand: 15.05.2023
Dialog: 43794
Eine konkrete Vorschrift für ein Verbot des Kaugummikauens findet sich nicht in den Vorschriften, jedoch hat der Arbeitgeber nach § 8 Absatz 3 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gemäß den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 sicherzustellen, dass die Beschäftigten in Arbeitsbereichen, in denen sie Gefahrstoffen ausgesetzt sein können, keine Nahrungs- oder Genussmittel zu sich nehmen ...
Stand: 01.06.2021
Dialog: 43086
In § 6 (12) der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- wird gefordert, dass der Arbeitgeber ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen hat. In der TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" wird unter Punkt 5.8 näher auf das Gefahrstoffverzeichnis eingegangen. Hier ist unter Absatz 2 folgendes nachzulesen: "Das Verzeichnis ist auf dem aktuellen Stand ...
Stand: 18.09.2017
Dialog: 22120