Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Können Sehbehinderte und mobilitätseingeschränkte Mitarbeiter von der Brandschutzschulung (Theorie und Praxis) befreit werden?

Grundsätzlich nein! Die Verpflichtung zur regelmäßigen Unterweisung gilt für alle Beschäftigten. Natürlich sind etwaige Einschränkungen und Behinderungen besonders zu berücksichtigen. Form und Durchführung von Unterweisungen sind entsprechend der personellen Voraussetzungen anzupassen. Gerade im präventiven Bereich und bei Verhaltensregeln ist es enorm wichtig, dass alle Beschäftigten ...

Stand: 27.03.2014

Dialog: 20748

Welche Datenschutzaspekte sind zu berücksichtigen bei einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung?

nach § 46 BDSG bzw. § 4 DSGVO (z. B. Gesundheitsdaten) aufgenommen werden, so dürfen diese ausschließlich unter den datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erhoben werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zum Datenschutz anbietet. Detailfragen sollten im direkten Kontakt mit den zuständigen Datenschutzbehörden geklärt werden.Auf die Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft ...

Stand: 05.11.2019

Dialog: 25211

Gibt es eine rechtliche Grundlage, nach einer Nadelstichverletzung mit einer potentiell infektiösen Nadel eine Blutuntersuchung nicht nur beim Verletzten, sondern auch beim Spender durchzuführen?

müssen besondere Voraussetzungen erfüllt sein. ...

Stand: 27.04.2016

Dialog: 26486

Darf ein Kraftfahrer mit einer Fahrerkarte und einem vorläufigen Führerschein in Deutschland fahren?

Voraussetzung für eine nachweispflichtige Fahrt mit digitalem EG-Kontrollgerät ist für den Fahrer der Besitz der Fahrerkarte und der erforderlichen Fahrerlaubnis.Im "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Kontrollgerätkarten" wird dazu unter 1.2.2 Fahrerlaubnis(§ 5 Abs. 1 Nr. 1 FPersV) erläutert:Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz des EU-Kartenführerscheins ...

Stand: 04.06.2012

Dialog: 16338

Müssen in ständig besetzten Wachen der Berufsfeuerwehr auch in den Bereitschaftszeiten Sicherheitschuhe getragen werden?

der Gefährdungen,- Gefährdungsdauerund- persönliche Voraussetzungen des Beschäftigten.Gemäß Ziffer 3.1.1.2 DGUV Regel 1121-191 ist eine Gefährdung dann vorhanden, wenn mit Fuß- oder Beinverletzungen, insbesondere durch- Stoßen,- Einklemmen,- umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände,- Hineintreten in spitze Gegenstände,- heiße oder ätzende Flüssigkeitenoder- mit anderen gesundheitsgefährlichen ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 6458

Muss eine Kündigung rückgängig gemacht werden, wenn die Schwangerschaft erst nach der Kündigung festgestellt wird?

der Schwangerschaft selber kündigt oder einen Aufhebungsvertrag unterschreibt. Unter bestimmten Voraussetzungen sind aber auch Aufhebungsverträge ungültig. Hierzu sollten Sie sich Rat von einem im Arbeitsrecht versierten Anwalt holen bzw. sich an das zuständige Arbeitsgericht wenden.Über die Zulässigkeit der Kündigung einer Schwangeren entscheidet gemäß Mutterschutzgesetz grundsätzlich die zuständige Landesbehörde ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4461

Gibt es eine Prüfpflicht für Montier- und Auswuchtmaschinen in Kfz-Betrieben?

Ja, Montiermaschinen und Auswuchtmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen. Entsprechend ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 12837

Wenn die Erstunterweisung mündlich erfolgt ist, können dann die jährlichen Unterweisungen über E-Learning erfolgen?

. Diese dient auch zur Information der Beschäftigten über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben, und über den Zweck dieser Vorsorgeuntersuchungen. Die Beratung ist unter Beteiligung der Ärztin oder des Arztes nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge durchzuführen ...

Stand: 09.05.2023

Dialog: 43784

Darf ein Auszubildender als Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

wirksam zu unterstützen. Geeignet sind Beschäftigte, die durch ihr Engagement am Arbeitsplatz und im Arbeitsschutz aufgefallen sind. Es hat sich nicht bewährt, neue Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen einzusetzen. Notwendige Voraussetzung ist das Interesse an den Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten. Wichtig ist aber auch, dass die Mitarbeiterin/der Mitarbeiter im Kreis der Kolleginnen und Kollegen ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 6262

Muss der Unternehmer eine Ausbildung zum Steuern eines Flurförderzeuges absolvieren, wenn er dieses selbst steuert?

Ja, auch ein Unternehmer muss die in der DGUV Vorschrift 68 genannten Voraussetzungen erfüllen.Zumindest immer dann, wenn er selber Versicherter einer Berufsgenossenschaft ist oder wenn sich Versicherte im Gefährdungsbereich aufhalten können.Die Vorschriften der Berufsgenossenschaften entfalten neben staatlichen Bestimmungen eine eigene Rechtskraft und sind für alle Mitglieder ...

Stand: 01.04.2021

Dialog: 21349

Muss der Arbeitgeber für die notwendige Zeit und mögliche Aufwendungen einer vom Betriebsarzt angeordneten Untersuchung beim Spezialisten aufkommen?

sind die Krankenkassen Kostenträger für die weitere Untersuchung und Behandlung.Bei Vorliegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen, insbesondere im Berufskrankheitenverfahren, übernehmen die Unfallversicherungsträger (z.B. die Berufsgenossenschaften) die Kosten. ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 21405

Ist die Aussage korrekt, dass das CE-Zeichen einer LED-Retrofit-Leuchte erhalten bleibt, wenn ich den Starter durch ein anderes Bauteil ersetze?

Der Ersatz des Starters und der Lampe ist typischerweise als "Wartungsarbeit" zu verstehen, die in der Regel auch von Laien ausgeführt werden kann. Die grundlegenden Eigenschaften der Leuchte für den bestimmungsgemäßen Gebrauch werden dadurch nicht verändert. Die CE- Kennzeichnung ist außerdem eine Kennzeichnung, entsprechend der einschlägigen EU- Richtlinien, die die rechtliche Voraussetzung ...

Stand: 21.11.2014

Dialog: 22353

Darf eine ausgebildete Fachkraft für Arbeitssicherheit die Messung und Bewertung von Lärm und Beleuchtungsstärke durchführen und sind dort spezielle Messgeräte erforderlich?

In der Technischen Regel zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (TRLV) Teil 2 - Messung von Lärm ist im Kapitel 3 (Planung und Beauftragung der Durchführung von Lärmmessungen) beschrieben, wer, wann unter welchen Voraussetzungen Lärmmessungen durchführen darf. Des weiteren ist in dieser Technischen Regel beschrieben, welche Schallpegelmesser eingesetzt ...

Stand: 14.04.2018

Dialog: 26382

Existieren für Mitarbeiter der Instandhaltung besondere Außnahmetatbestände/Ausnahmeregelungen zur Sonntagsarbeit?

- und Feiertage ist unter den Voraussetzungen des § 12 ArbZG (Tarifvertragliche Regelung, Betriebsvereinbarung) möglich. ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 4034

Wie ist die erlaubte Arbeitszeit von Jugendlichen von 14 und 15 Jahren?

, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, liegt die Höchstarbeitszeit außerhalb eines Berufsausbildungsverhältnisses bei 7 Stunden am Tag bzw. 35 Stunden in der Woche (§ 7 JArbSchG)Eine Beschäftigung an Samstagen ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass die Einhaltung der 5 Tagewoche durch Freistellung an einem anderen berufsschulfreien Arbeitstag derselben Woche sichergestellt ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 1936

Ist es zulässig, dass ein Betrieb auf einen Pausenraum verzichtet, wenn die Mitarbeiter den Pausenraum eines gegenüberliegenden Gebäudes mitnutzen können?

Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Die Pausenräume oder entsprechende Pausenbereiche sind für die Beschäftigten leicht erreichbar an ungefährdeter Stelle und in ausreichender Größe bereitzustellen.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A 4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 15754

Wie sollte eine Last auf einem Flurförderzeug gesichert werden?

müssen im jeweiligen Einzelfall vor Ort festgelegt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Führer der Flurförderzeuge entsprechend unterwiesen (§ 5 DGUV Vorschrift 68 und § 12 Betriebssicherheitsverordnung) und vom Arbeitgeber beauftragt sind (§ 7 DGUV Vorschrift 68).Wesentlich ist, dass der Arbeitgeber mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 5101

Was ist bei der Verlagerung von überwachungsbedürftigen Anlagen in ein anderes Gebäude zu beachten?

) entsprechen, d.h. die Grundinstallationen und die baulichen Voraussetzungen müssen der Zonenausweisung nach BetrSichV entsprechen.  Die an anderer Stelle installierten Einrichtungen sind vor Inbetriebnahme prüfen zu lassen. Druckgeräte Bei den Druckbehälteranlagen kann nach einer Ortsveränderung eine Prüfung der neuen Aufstellung durch eine zugelassene Überwachungsstelle - ZÜS notwendig sein. Das hängt ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 5663

Gelten Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Prüfung von Leitern und Tritten als befähigte Personen, wenn diese die Mängelprüfung an Hand von Prüfprotokollen/Checklisten abarbeiten?

der Qualifikation für die Prüfung und hinsichtlich der Durchführung der Prüfung selber ist auch die DGUV Information 208-016 "Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten" (bisher BGI 694) . Unter Abschnitt 6 "Was ist bei der Prüfung und Instandhaltung zu beachten?" wird angeführt, dass der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen hat, welche die Person erfüllen muss ...

Stand: 13.12.2016

Dialog: 12373

Müssen mechanische federbetätigte Überladebrücken jährlich geprüft werden?

Für Arbeitsmittel sind generell Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Näheres dazu regeln die technischen Regeln ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 12081

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