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KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es eine Prüfpflicht für Montiermaschinen und Auswuchtmaschinen in Kfz-Betrieben?

KomNet Dialog 12837

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Gibt es eine Prüfpflicht für Montiermaschinen und Auswuchtmaschinen im Kfz-Betrieb, und falls ja, kann die regelmäßige Prüfung von befähigten Person durchgeführt werden oder benötigt die befähigte Person hierfür eine spezielle Zusatzqualifikation?

Antwort:

Montiermaschinen und Auswuchtmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen. Entsprechend § 10 BetrSichV müssen die dort genannten Prüfungen von befähigten Personen (§ 2 Abs. 7 BetrSichV) durchgeführt werden.

Konkretisierungen sind den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) www.baua.de/trbs wie TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen", zu entnehmen. 
Auf die BGR 157 "Fahrzeuginstandhaltung" , die BGI 550 "Fahrzeug-Instandhaltung"  weisen wir hin.

Bei der Gefährdungsbeurteilung (www.gefaehrdungsbeurteilung.de/de) und dem Festlegen der Prüfanforderungen sollte sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen. Die Herstellerunterlagen und -angaben sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen.

Hinweis: Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter www.dguv.de/inhalt/medien/datenbank/index.jsp angeboten.
Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php (--> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz) oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.