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Hinweis:Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) ist zum 05.12.2024 novelliert worden. Änderungen haben sich insbesondere bei Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen, wie Putze, Spachtelmassen und Fliesenkleber, sowie beim Bauen im Bestand ergeben. Eine Überarbeitung der konkretisierenden TRGS 519 ist geplant.Dieser Dialog wurde noch ...
Stand: 16.07.2020
Dialog: 43219
Die Richtlinie 2014/29/EU über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt, welche mittels der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt wurde, gilt nicht für Druckgeräte mit einem Unterdruck (siehe § 1 Abs.1 i.V.m. § 2 Nr.2 der 14. ProdSV).Es gelten also nur die üblichen Grundanforderungen an Geräte und ggfs. andere Richtlinien, z.B ...
Stand: 23.07.2024
Dialog: 24763
auch auf solche betrieblichen Arbeitsplätze auszudehnen, die in eine Privatwohnung ausgelagert sind; dies entspricht nicht der Zielsetzung der Verordnung und auch nicht dem Willen des Verordnungsgebers." Die Tätigkeit der Sozialarbeiter und des anderen Betreuungspersonales unterliegt allerdings dem Arbeitsschutzgesetz, wenn diese als Arbeitnehmer und nicht freiberuflich oder ehrenamtlich tätig ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 13059
Der Begriff “Behindertenaufzug“ war im Anhang 1.8 der Verordnung über Aufzugsanlagen (AufzV-Aufzugsverordnung) definiert. Die AufzV wurde im Jahr 2003 durch die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) abgelöst. Mit der Einführung der BetrSichV ist die Unterscheidung einer Aufzugsanlage als Personenaufzug ...
Stand: 10.08.2021
Dialog: 43531
die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten bei allen Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu gewährleisten, hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen nach dem Arbeitsschutzgesetz und zusätzlich die nach dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Dabei hat er die nach § 20 Abs. 4 GefStoffV bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse (TRGS) zu berücksichtigen. Bei Einhaltung dieser Regeln ...
Stand: 10.03.2020
Dialog: 43076
Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten [hier die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. ProdSV) in Verbindung mit der EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 43062
, dass Persönliche Schutzausrüstung oder Schutzkleidung erforderlich ist, hat der Arbeitgeber diese zur Verfügung zu stellen und zu reinigen. Die Beschäftigten haben diese zu tragen.Hinweis:Die Definition von Persönlicher Schutzausrüstung kann dem § 1 Anwendungsbereich der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-BV) entnommen werden:"(2 ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 20798
im Rahmen des Anwendungsbereichs die Anforderungen der Verordnung über Arbeitsstätten. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.Wie ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 42361
Die meisten Flüssigkeiten zur Verwendung in elektronischen Zigaretten sind nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) eingestuft. Somit handelt es sich hierbei um Gefahrstoffe im Sinne des § 2 Absatz 1 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer fachkundig durchgeführten Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV festzustellen, ob beim Umgang mit diesen ...
Stand: 30.07.2024
Dialog: 43988
der Arbeitszeitnachweise) der vorangegangenen 28 Kalendertage. Kann er dieser Pflicht nicht nachkommen, weil er in der genannten Zeit krank war, weil er nicht gefahren ist oder weil er mit einem Fahrzeug gefahren ist, dass nicht vom Geltungsbereich der EG-Verordnung oder der Fahrpersonalverordnung erfasst wird, so hat er eine Bestätigung des Arbeitgebers mitzuführen und nach Aufforderung vorzulegen. Eine Nachweispflicht ...
Stand: 04.12.2017
Dialog: 6735
Ja, die Rechtsgrundlage für die Bereitstellung von Sicherheitsdatenblättern ist die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung). Die Anforderungen an das Sicherheitsdatenblatt finden sich in Artikel 31. Dort ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Der Lieferant eines Stoffes oder einer Zubereitung stellt dem Abnehmer des Stoffes oder der Zubereitung ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang II ...
Stand: 08.05.2019
Dialog: 42707
In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wird im Anhang Teil 1 - Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Folgendes ausgeführt:(1) Pflichtvorsorge bei1. Tätigkeiten mit Gefahrstoffen(...)Asbest(...)wenn(...)b) eine wiederholte Exposition nicht ausgeschlossen werden kann und der Gefahrstoff ein krebserzeugender oder keimzellmutagener Stoff der Kategorie 1A oder 1B ...
Stand: 11.10.2023
Dialog: 43510
Ein reiner Laborkittel wird nicht zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA) gezählt. Er hat keine direkte Schutzfunktion, abgesehen von dem Effekt, dass man ihn verschmutzen kann und er den Vorteil bietet, mit gewissen Substanzen keine Reaktionsprodukte zu bilden, die mit der Haut "verschmelzen".Würde dem Kittel irgendeine Schutzfunktion zugewiesen, so müsste er alle Anforderungen der EU-Verordnung ...
Stand: 09.12.2020
Dialog: 43036
Nein, eine solche Regelung ist uns nicht bekannt.In Teil 4 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) heißt es:"Tätigkeiten an Bildschirmgeräten Die Angebotsvorsorge enthält das Angebot auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Erweist sich auf Grund der Angebotsvorsorge eine augenärztliche Untersuchung als erforderlich, so ist diese ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 28960
Rechtsgrundlage zur Durchführung von Lärmmessungen ist die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (LärmVibrationsArbSchV). Hier sei neben den Vorgaben zur Ermittlung und Bewertung der Lärmbelastung auch auf die erforderliche Fachkunde (§ 5) hingewiesen.Konkretisiert wird die LärmVibrationsArbV durch die Technischen Regeln zur LärmVibrationsArbV (TRLV ...
Stand: 03.07.2023
Dialog: 25625
sicherzustellen, dass Arbeitsmittel nur benutzt werden, wenn sie gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung für die vorgesehene Verwendung geeignet sind.Hier sollte darauf geachtet werden, dass Arbeitsmittel nur entsprechend der Betriebsanleitung des Herstellers verwendet werden.Sollen also z. B. Haushaltsgeräte im gewerblichen Bereich eingesetzt werden, muss der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der v. g ...
Stand: 14.06.2018
Dialog: 26358
In Deutschland ist der Schutz vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMF) durch die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV) geregelt. Diese setzt die europäische Richtlinie 2013/35/EU zu elektromagnetischen Feldern in nationales Recht um.Konkretisiert werden die Anforderungen der EMFV in den Technischen Regeln ...
Stand: 29.03.2022
Dialog: 42262
Gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzerverordnung - PSA-BV) sind persönliche Schutzausrüstungen grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt, da sie den Beschäftigten individuell passen müssen. Eine Abweichung von dieser Vorschrift ist nur möglich, wenn es "die Umstände ...
Stand: 12.11.2019
Dialog: 25423
In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) wird bezüglich spezieller Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen im Anhang unter Teil 4 (2) Nr.1 folgendes ausgeführt:"Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 16487
zu den Räumen des Wohnheimes. Daher sind diese Räume / Gebäude Arbeitsstätten im Sinne der Verordnung, sie ist daher anzuwenden. ...
Stand: 13.07.2017
Dialog: 14431
