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Darf eine Privatperson Asbestschiefer abreißen?

Hinweis:Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) ist zum 05.12.2024 novelliert worden. Änderungen haben sich insbesondere bei Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen, wie Putze, Spachtelmassen und Fliesenkleber, sowie beim Bauen im Bestand ergeben. Eine Überarbeitung der konkretisierenden TRGS 519 ist geplant.Dieser Dialog wurde noch ...

Stand: 26.07.2021

Dialog: 22837

Welche arbeitsmedizinische Vorsorge müssen Personen erhalten, die für ihre Arbeit ein Schießtraining absolvieren müssen?

Laut Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Anhang Teil 3 "Tätigkeiten mit physikalischen Einrichtungen" ist Pflichtvorsorge erforderlich bei Tätigkeiten mit Lärmexposition, wenn die oberen Auslösewerte von L ex,8h=85 dB(A) bzw. der Spitzenschalldruckpegel L pC,peak=137 dB(C) erreicht oder überschritten werden. Bei der Anwendung der Auslösewerte wird die dämmende Wirkung ...

Stand: 21.06.2024

Dialog: 43947

Wie ist die Rechtslage, wenn in einer noch nicht abgenommenen neu errichteten Produktionshalle bereits produziert wird?

ist eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) durchzuführen. Hierbei hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.Weiterhin sind die entsprechenden Verordnungen, wei z. B. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42395

Darf ein Lastaufnahmemittel mit einer spanischen Konformitätserklärung in Deutschland eingesetzt werden?

Lastaufnahmemittel sind dem Anwendungsbereich der Maschinenverordnung zugeordnet (siehe § 1 Abs. 1 der Maschinenverordnung - 9. ProdSV). Diese Verordnung setzt die Europäische Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG) in deutsches Recht um.Somit sind Lastaufnahmemitten mit einem CE-Kennzeichen zu versehen, mit dem der Hersteller dieses Produktes bescheinigt, dass er alle einschlägigen Anforderungen ...

Stand: 15.01.2020

Dialog: 42999

Genügt man der Verpflichtung zum Führen einer Vorsorgekartei, wenn man die notwendigen Daten beispielsweise in der Personalakte erfasst?

Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ...

Stand: 13.04.2023

Dialog: 21605

Muss ein Jugendlicher, der bei Ausbildungsvertragsabschluss noch 17 Jahre alt ist, aber bei Aufnahme der Tätigkeit bereits 18 ist, dennoch zur Erstuntersuchung?

im Sinne des JArbSchG mehr und eine Erstuntersuchung nach dem JArbSchG  ist nicht notwendig. Es gelten aber die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28626

Fällt ein Geldautomat unter die Maschinenrichtlinie?

Gem. § 2 Nr.2a der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV) vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704) ist eine Maschine eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines beziehungsweise ...

Stand: 03.07.2017

Dialog: 29668

Ist es erforderlich, nach 4,5 Stunden Lenkzeit 45 Minuten Lenkzeitunterbrechung einzuhalten, wenn wir unter die Ausnahme des § 18 Nr. 8 Fahrpersonalverordnung fallen?

Nein. Bei der Inanspruchnahme einer Ausnahme von den Lenk- und Ruhezeiten gemäß § 18 Fahrpersonalverordnung (FPersV), ist die in Ihrem Beispiel aufgeführte Fahrtunterbrechung nicht erforderlich. In § 18 FPersV wurde in Deutschland von der durch EU-Recht (Artikel 13 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 561/2006) gegebenen Ausnahme Gebrauch gemacht. Bestimmte Fahrzeuge mit einer zulässigen Höchstmasse ...

Stand: 09.11.2016

Dialog: 27833

Welche Forderungen bestehen, wenn in einem Krankenhaus ein medizinisches Lasergerät angeschafft werden soll?

„Medizinprodukte“ gegeben.Als relevante Rechtsvorschrift zum Schutze des Personals beim Umgang mit Lasern ist jedoch die "Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung" (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV) zu nennen. Die OStrV sieht umfassende Arbeitgeberpflichten, u.a. Bestellung eines Laserschutzbeauftragten ...

Stand: 22.02.2022

Dialog: 16476

Was ist zu beachten, wenn in einer Kontrollzentrale das Abbild von ca. 8 bis 12 Bildschirmen mittels Beamer auf eine Leinwand gebracht werden soll?

die Verpflichtung zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung des oder der Arbeitsplätze nach den Kriterien der Verordnung. Anforderungen an Helligkeit, Kontrast und Flimmerfreiheit sind wie an jedem anderen Bildschirmarbeitsplatz zu beachten. Ein besonderes Augenmerk sollte beim Einsatz von Beamern auf Verzerrungsfreiheit gelegt werden, da diese oft durch die Qualität der Beamer und/oder der benutzten Leinwände ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 4358

Welcher Schutzstufe ist ein Reinigungsraum für mit biologischem Material behaftete elektronische Geräte zuzuordnen?

im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, welche arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), z. B. bei Tätigkeiten mit dem Tollwutvirus, durchgeführt bzw. angeboten werden müssen. ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 13025

Wie kann Ultraviolettstrahlung gemessen werden? Welche Vorschriften bestehen bezüglich gesundheitlicher Risiken?

, der "Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung" (OStrV). Konkretisiert werden die Anforderungen der OStrV in den TROS Inkohärente Optische Strahlung (TROS IOS).Von einer Messung der UV-Strahlung durch einen Laien ist abzuraten: Die Messung ist komplex und erfordert eine spezielle technische Ausstattung. Daher sollten Sie eine Expertise durch spezialisierte ...

Stand: 11.01.2022

Dialog: 6795

OSOR, wie kann ein bulgarischer Hersteller an einem Konsortium teilnehmen?

, die die REACH Verordnung vorgibt. OSOR ist also ein Verfahren, um für Hersteller Kosten zu sparen. ...

Stand: 21.07.2016

Dialog: 4096

Ist es richtig, dass die Vorsorgekartei für ALLE Vorsorgen geführt werden muss, also auch für Angebotsvorsorge?

Ja, das ist richtig.Nachzulesen ist dies unter § 3 Absatz 4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Dort heißt es:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ...

Stand: 24.09.2025

Dialog: 20935

Darf bei einem neu eingestellten Mitarbeiter die gültige Infektionsschutzvorsorge des vorherigen Arbeitgebers betriebsärztlich übernommen werden?

Wie gehen davon aus, dass sich Ihre Anfrage auf die arbeitsmedizinische Vorsorge bezieht, hier speziell auf die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Grundsatz G 42 "Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung" und es sich um die Informationen aus der Vorsorgedatei handelt.Grundsätzlich gilt hier die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die zugehörigen Arbeitsmedizinischen Regeln ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823

Muss in Sicherheitsdatenblättern von Spraydosen der Flammpunkt angegeben werden?

Ja, dieser ist anzugeben.Im Anhang 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) "Leitfaden für die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts" ist zu Nummer 9 folgendes nachzulesen:Anzugeben sind sämtliche relevanten Informationen über den Stoff oder die Zubereitung, insbesondere die unter Nummer 9.2 genannten, damit geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden können. Ist eine Registrierung ...

Stand: 15.08.2019

Dialog: 42809

Welche Vorsorgeuntersuchungen und welche Impfungen sollen kommunalen Straßenwärtern angeboten werden?

Rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge bei beruflichenTätigkeiten mit Biostoffen, einschließlich resultierender Impfungen, ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. Die Untersuchungsanlässe zur Angebots- bzw. Pflichtvorsorge sind in Anhang Teil 2 der ArbMedVV aufgelistet. Nach § 6 ArbMedVV sind Impfungen Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge ...

Stand: 30.03.2015

Dialog: 23480

Welche Grenzwerte sind für werdende Mütter an Anlagen einzuhalten, von denen elektromagnetische Felder ausgehen?

MuSchG.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter über das Ergebnis der o. g. Arbeitsplatzbeurteilung und über zu ergreifende Schutzmaßnahmen zu unterrichten. Grenzwerte für die Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern am Arbeitsplatz sind in der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV) gesetzlich geregelt. Des Weiteren enthält ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28996

Darf die Betriebsärztin/der Betriebsarzt Untersuchungen durchführen, ohne die Beschäftigten aufzuklären, um welche Untersuchung es sich handelt und weshalb die Beschäftigten untersucht werden?

Arbeitsmedizinische Vorsorge bedarf der Aufklärung und Einwilligung der Beschäftigten. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) stellt die rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Betrieb dar.Hierin finden sich eindeutige Regelungen zu den von Ihnen gestellten Fragen:§ 6 Abs. 1 ArbmedVV führt hierzu aus:"(1) Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

Inwiefern und wie muss ich Gemische in meine Stoffliste aufnehmen, da keine seperate EG- oder CAS-Nummer vorliegt, sondern nur die Nummern der einzelnen Bestandteile?

müssen allen betroffenen Beschäftigten und ihrer Vertretung zugänglich sein."Nach § 2 "Begriffsbestimmungen" der GefStoffV werden Gefahrsotffe wie folgt definiert:"(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sindgefährliche Stoffe und Gemische nach § 3,Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind,Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nummer ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 18714

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