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Maßgeblich für die Einbindung in die betriebsärztliche Betreuung und somit die Impfpflichten des Arbeitgebers ist die Frage, ob es sich um Arbeitnehmer handelt. Als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist anzusehen, wer aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt wird bzw. wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen zur Leistung fremdbestimmter ...
Stand: 29.06.2018
Dialog: 16507
Mit Hilfe der von Ihnen im Vorfeld der Beschaffung eines Arbeitsmittels, hier der Rundschlingen, bereits durchgeführten Gefährdungsbeurteilung haben Sie die Anforderungen u. a. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zum sicheren Arbeiten (z. B. für das Heben von Lasten) bereits beleuchtet, notwendige Maßnahmen zum Anschlagen von Lasten festgelegt und so eine bestimmte Auswahl eines von Ihne ...
Stand: 07.05.2021
Dialog: 43521
Eignung der/des Beauftragten. Zuverlässig ist, wer aufgrund seiner persönlichen Eigenschaften, seines Verhaltens und seiner Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Erfüllung der zugewiesenen Arbeitsschutzaufgaben geeignet ist. Sie/er muss also die Bedeutung der Aufgabe erfassen, diese gewissenhaft wahrnehmen und die notwendige Durchsetzungskraft und Kooperationsbereitschaft besitzen, um den Arbeitsschutz ...
Stand: 21.09.2023
Dialog: 43820
Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Element im betrieblichen Arbeitsschutz und bildet die Grundlage für ein systematisches und erfolgreiches Sicherheits- und Gesundheitsmanagement.Im Hinblick auf Gefahrstoffe sind Gefährdungen durch Einatmen, Hautkontakt und durch Brand und Explosionen zu beurteilen, wobei Arbeitsschutz nach dem „TOP-Prinzip“ umzusetzen ist. Gefahren sind immer direkt ...
Stand: 02.12.2024
Dialog: 43277
Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts, bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Frage wie folgt:Vor Aufnahme der Tätigkeit ...
Stand: 08.08.2018
Dialog: 42395
Die Dokumentation ist in erster Linie nicht für die prüfende Behörde gedacht, sondern sie soll ein Arbeitsmittel für die im Arbeitsschutz verantwortlichen Personen sein und diesen helfen, ihren Pflichten nachzukommen. In einzelnen Betriebsstätten der öffentlichen Verwaltung befinden sich in aller Regel Führungskräfte, auf die Teilaufgaben des Arbeitsschutzes delegiert ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 18393
Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist für die zu beachtenden Vorschriften wesentlich, ob Arbeitnehmer beschäftigt werden. Werden keine Arbeitnehmer beschäftigt, sind die geltenden Arbeitsschutzbestimmungen für den Selbständigen einer Ich-AG nicht von Bedeutung. Sie sollten dann allerdings als Erkenntnisquelle für ein sicheres Arbeiten genutzt werden.Sollen technische Arbeitsmittel in Verkehr gebracht ...
Stand: 06.02.2015
Dialog: 2072
Nach § 3 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Dabei muss er alle Umstände berücksichtigen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, auch die Einflüsse der Witterung. Der Arbeitgeber muss nach § 5 ArbSchG im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welche Maßnahmen ...
Stand: 02.05.2022
Dialog: 5205
Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG sind Messen, Ausstellungen und Märkte im Sinne des Titels IV der Gewerbeordnung von der Sonntagsarbeit freigestellt. Hierunter fallen als Nebenarbeiten auch der Standauf- als auch der Standabbau, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Die CeMAT ist nach Auskunft der Messe AG nach Gewerberecht genehmigt. Somit ist eine wei ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 13377
unter den Bedingungen der Schutzstufe 2 nach Nummer 5.3 durchzuführen.Weitere Informationen:Anzeige nach § 16 Biostoffverordnung | Arbeitsschutz in NRWBAuA - Regelwerk - Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ...
Stand: 20.04.2025
Dialog: 44110
auf ihre Berechtigung zu überprüfen. Der Gesetzgeber hat für bestimmte Personen und Arbeitsbereiche, in denen eine besondere Verantwortung für Dritte zu tragen ist, eine rechtliche Grundlage für entsprechende Eignungsuntersuchungen geschaffen (z.B. in der Fahrerlaubnisverordnung). Besondere Regelungen für die Durchführung von entsprechenden amtsärztlichen Untersuchungen zur Überprüfung der Dienstfähigkeit gelten ...
Stand: 12.09.2016
Dialog: 27436
-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG (Nr. XXXX) 1. Produktmodell/Produkt (Produkt-, Typen-, Chargen- oder Seriennummer): 2. Name und Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten: 3. Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der Hersteller. 4. Gegenstand der Erklärung (Bezeichnung des Produkts zwecks Rückverfolgbarkeit: nötigenfalls kann zur Identifizierung ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 27247
."Fazit:Grundsätzlich liegt es im Ermessen des Betreibers / Anwenders / Arbeitgebers, welche Ersatzteile er verwendet. Eine Einschränkung auf originale oder autorisierte Ersatzteile lässt sich rechtlich nicht ableiten, die Ersatzteile müssen aber den oben genannten Qualitätsstandards entsprechen. Der Betreiber / Anwender / Arbeitgeber ist in der Verantwortung, den sicheren Betrieb nach der Reparatur zu gewährleisten. ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 15669
, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden.Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Kran- oder Erdbaumaschinenführer enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt ...
Stand: 18.10.2018
Dialog: 13155
bei den nachfolgenden Aufgaben, beraten und unterstützen: ... - Erstellen eines Brandschutzkonzeptes ... - Aufstellen des Brandschutzplanes, z. B. Brandalarmplan, Flucht- und Rettungsplan ..." Fazit: Es liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers, entsprechend qualifizierte und geeignete Beschäftigte für die in der Frage genannten Aufgaben zu benennen. Brandschutzbeauftragte sollten fachlich in der Lage sein, diese ...
Stand: 10.04.2018
Dialog: 23568
liegt die Personensorge für Kinder bei den Eltern und diese haben folglich auch die Verantwortung für die Medikamentengabe. Erst wenn ärztlicherseits keine Bedenken bestehen und die Medikamentengabe nicht ausschließlich durch die Eltern erfolgen kann, sollte eine Übertragung der Aufgabe an das pädagogische Personal der Einrichtung überlegt werden. Vor allem Kinder mit chronischen Erkrankungen ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 12117
. (2) Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben den Betriebsrat über wichtige Angelegenheiten des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu unterrichten; sie haben ihm den Inhalt eines Vorschlags mitzuteilen, den sie nach § 8 Abs. 3 dem Arbeitgeber machen. Sie haben den Betriebsrat auf sein Verlangen in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. (3 ...
Stand: 07.02.2025
Dialog: 17998
Die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften gelten nur zum Teil für die Beschäftigung von Arbeitnehmern in Familienhaushalten.Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG gilt nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten in privaten Haushalten (§ 1 Abs. 2 Satz 1). Die Ausnahme für Hausangestellte entspricht Art. 3 a) der Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie.Da die in privaten Haushalten beschäftigten Personen ...
Stand: 02.02.2022
Dialog: 13684
Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört es nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden wird. Der Arbeitgeber ist daher nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet ...
Stand: 24.11.2024
Dialog: 2322
Einen Vordruck für eine Anzeige gemäß § 16 Biostoffverordnung -BioStoffV- finden Sie u. a. bei der Bezirksregierung Köln oder dem Amt für Arbeitsschutz Hamburg. ...
Stand: 15.12.2016
Dialog: 4616