Komnet-Wissensdatenbank

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Fallen Handhebelpressen in den Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie?

auf die Druckgefährdungen von Druckgeräten, die in ihren Anwendungsbereich fallen und die in Maschinen eingebaut oder mit ihnen verbunden sind. Wenn Druckgeräte, die bereits in Verkehr gebracht wurden, in Maschinen eingebaut werden, müssen die technischen Unterlagen des Maschinenherstellers die EG-Konformitätserklärung nach der DGRL für diese Druckgeräte enthalten - siehe § 392: Anmerkungen zu Anhang VII Teil A Nummer 1 ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24447

Ist bei LKW-Ladetätigkeiten in einer Halle eine Messung durchzuführen, welche die Effektivität der Lüftung nachweist?

durch Verlagerung der Be- und Entladung im Außenbereich, wie von Ihnen beschrieben, wäre also eine geeignete Maßnahme zum Schutz der Beschäftigten.Alternativ sind technische Maßnahmen, wie Abgasabsauganlagen oder technische Lüftung durchzuführen.Das Lüften über Hallentore ist als organisatorische Maßnahme stark verhaltensabhängig und daher nachrangig anzuwenden. ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 43985

Wer muss die Kosten für Alarmierungseinrichtungen in angemieteten Gebäuden übernehmen?

Feuerlöscheinrichtungen und erforderlichenfalls Brandmeldern und Alarmanlagen ausgestattet sein."Es ist somit dem Arbeitgeber überlassen, auf welche Art und Weise die Beschäftigten in einem Brandfall zu alarmieren sind. Er kann dies mit organisatorischen Mitteln ( Evakuierungshelfer ) und/oder mit technischen Mitteln(Alarmierungseinrichtung ) machen. Allgemein gilt jedoch, dass technische Maßnahmen organisatorischen ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 5314

Sind Bereiche, bei denen der obere Auslösewert kurzzeitig überschritten wird, generell als Lärmbereiche zu kennzeichnen?

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV hat unter § 7 Abs. 4 folgende aktuelle Fassung:Der Arbeitgeber hat Arbeitsbereiche, in denen einer der oberen Auslösewerte für Lärm (LEX,8h, LpC,peak) überschritten werden kann, als Lärmbereiche zu kennzeichnen und, falls technisch möglich, abzugrenzen. In diesen Bereichen dürfen sich Beschäftigte nur aufhalten ...

Stand: 27.09.2019

Dialog: 11967

Gibt es rechtliche Grundlagen bzw. Erfahrungswerte zur Unterstellung von arbeitsmedizinischem Hilfspersonal?

"Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Sie dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden. Betriebsärzte sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und haben die Regeln der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten.Betriebsärzte und Fachkräfte ...

Stand: 25.04.2022

Dialog: 43629

Muss jede durchgeführte Vorsorgeuntersuchung bei den Beschäftigten in der Vorsorgerkartei dokumentiert sein?

hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 43279

Welche Möglichkeit hat ein Mitarbeiter, wenn dieser die Schutzimpfungen laut Betriebsarzt nicht an sich durchführen lassen möchte?

zur arbeitsmedizinischen Vorsorge – ArbMedVV – zu verfahren.Nötige Impfungen muss ein Arbeitgeber anbieten und die Kosten dafür tragen.Die Anforderungen der ArbMedVV werden in den Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) konkretisiert. AMR 6.5 - Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen führt unter Ziffer 4.3.3 aus:"Der oder die Beschäftigte kann das Impfangebot ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 17615

Besteht für schwangere Frauen auf der Geburtsstation ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Parvovirus 19?

 von strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen können nichtimmune Schwangere auf der Station verbleiben.Verboten ist weiterhin ein Kontakt zu infektiösen bzw. erkrankten Neugeborenen oder deren Müttern oder Besucher mit akuten Krankheitszeichen. Besuche durch Familienangehörige, insbesondere Geschwister, sind so zu regeln, dass die Schwangere zu Besuchszeiten möglichst nicht anwesend ist.  _____*Forschungsbericht ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28713

Ist der Leitstand einer Eisenbahnlok auch als Pausenraum nutzbar?

der Unfallversicherungsträger greifen dieses Thema nicht auf. Gemäß der Kommentierung zu den Rechtsvorschriften und dem "eingeschränkten" Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung können die Pausen auch in der Lok genommen werden, sofern jegliche Arbeit unterbleibt. Hierbei ist noch die Frage der Toilettenbenutzung zu regeln. Es wäre auch möglich und besser, die Pause sowie den Toilettengang in einem Bahnhof, Restaurant ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 11156

Ist eine Arbeitszeit von mehr als 10 Stunden in der Anlagenmontage grundsätzlich erlaubt?

spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang 1 enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen."Nähere Regelungen dazu, u.a. zu dem Begriff Baustelle und bauliche Anlage finden sich in den Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen - RAB .Den Versicherungsschutz ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 5110

Wie müssen bestehende verfahrbare Schränke beschaffen sein?

die Schienensysteme fußbodenbündig verlegt sein oder es müssen Ausgleichsböden in Schienenhöhe angebracht sein.Grundsätzlich müssen Lagereinrichtungen und -geräte nach der DGUV Information 208-061 und im Übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein sowie betrieben und geprüft werden. Abweichungen sind zulässig, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 4996

Reicht es in einer unbeheizten Halle aus, die Beschäftigten mit entsprechender Kälteschutz-/ Winterschutzbekleidung und -schuhen auszustatten?

und Betreiben der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Absatz 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen Das bedeutet, dass eine Halle nur dann als dauerhafter Arbeitsraum ...

Stand: 22.11.2018

Dialog: 8187

Können bei einem Lager für pyrotechnische Gegenstände die erforderlichen Schutz- und Sicherheitsabstände durch feuerfeste Wände und Decken eingeschränkt werden oder gar entfallen?

fordert sogar Mindestabstände, die nicht unterschritten werden dürfen.Allgemeine Anmerkung:Gemäß § 3 (Ausnahmen) der 2. SprengV kann die zuständige Behörde Ausnahmen von den Vorschriften des Anhangs der 2. SprengV und von den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen Regeln (hier: SprengLR 220) zulassen, wenn andere, ebenso wirksame Maßnahmen getroffen werden. Es sollte mit der zuständigen Behörde ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 6871

Müssen wir für Zeiten, in denen ein Schwimmbecken von Mitarbeitern genutzt wird, eine Aufsicht gewährleisten?

sind insbesondere auch Informationen, Regeln bzw. Empfehlungen von sachverständigen Stellen, wie nachfolgend aufgeführt, zu berücksichtigen.Das DGUV-Sachgebiet "Bäder" empfiehlt für den geschilderten Fall:a) Die Benutzung des Schwimmbeckens in den "Freischwimmerzeiten" sollte nur bei der Anwesenheit von mindestens zwei erwachsenen Personen erlaubt sein und eine deutlich sichtbare Notrufeinrichtung zur schnellen ...

Stand: 12.12.2018

Dialog: 13440

Darf ein Generalübernehmer Einfluss auf die Gefährdungsbeurteilung der Nachunternehmer nehmen bzw. diese prüfen?

Vereinbarungen zwischen den Parteien sind davon ausgenommen. Zu den Rechtsfolgen können wir keine Aussagen machen. Ob hier eine eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegt, regeln die entsprechenden Gesetze und Verordnungen.  ...

Stand: 28.07.2022

Dialog: 11332

Darf bei volljährigen Auszubildenden die gleitende Arbeitszeit geändert werden?

der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmungsrechte - kraft seines Direktionsrechtes eine Leistungsbestimmung vornehmen, also grundsätzlich die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage regeln, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit sowie die Lage der Ruhepausen festlegen. ..... Ist aber die Lage der Arbeitszeit eindeutig im Arbeitsvertrag festgelegt, so ist insoweit eine einseitige Änderung ...

Stand: 01.09.2023

Dialog: 1073

Wie ist der in der Betriebssicherheitsverordnung genannte Begriff "Transportbehälter" zu verstehen?

In der Technische Regel für Gefahrstoffe- TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter" Nr. 2 Abs. 8 wird beschreiben, was unter Transportbehälter im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung zu verstehen ist:"(8) Ortsbewegliche Behälter im Sinne dieser TRGS sind dazu bestimmt ...

Stand: 08.12.2020

Dialog: 43358

Muss für den Betrieb eines Störstrahlers (180 kV, bauartzugelassenes Vollschutzgerät) der Strahlenschutzbeauftragter physisch anwesend sein?

. In dem Genehmigungsbescheid können auch individuelle Nebenbestimmungen zu der Anwesenheit des Strahlenschutzbeauftragten getroffen werden.Sofern sich der Betrieb einer Anlage als Störstrahler sichergestellt ist, dass die technischen Anforderungen an Vollschutzgeräte eingehalten sind (siehe § 21 StrlSchV), ist es denkbar, dass die physische Anwesenheit eines Strahlenschutzbeauftragten am Firmenstandort nicht erforderlich ...

Stand: 03.07.2019

Dialog: 42766

Ist es zulässig, dass Beschäftigte eines Tierparks, die in direktem Kontakt mit den Tieren und deren Ausscheidungen sind, ihre Arbeitskleidung zu Hause waschen (müssen)?

Nein, es ist nicht zulässig, die mikrobiell verunreinigte Arbeitskleidung zu Hause zu waschen.Die rechtlichen Grundlagen dafür lassen sich aus der Biostoffverordnung (BioStoffV) und der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) herleiten.Die beschriebenen Tätigkeiten (U.a. Reinigung) fallen unter den Anwendungsbereich der BioStoffV (s. § 1 Abs.1 BioStoffV i.V.m. § 2 Abs.7 Nr. 2 ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 42535

Ist ein Maschinenhersteller verpflichtet, dem Käufer seine Risikoanalyse zur Verfügung zu stellen? Reicht die Einsichtnahme aus, und darf hierzu eine gesonderte Rechnung erstellt werden?

Entsprechend § 3 Abs. 2 der Maschinenverordnung (9. ProdSV) muss der Hersteller sicherstellen, dass die im Anhang VII Teil A der Richtlinie 2006/42/EG genannten technischen Unterlagen verfügbar sind. Bestandteil dieser Unterlagen sind auch die Risikobeurteilungen. Eine Verpflichtung zur Herausgabe dieser Unterlagen an den künftigen Maschinenbetreiber besteht nicht. Diese Unterlagen sind lediglich ...

Stand: 30.10.2013

Dialog: 19679

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