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KomNet-Wissensdatenbank

Wie müssen bestehende verfahrbare Schränke beschaffen sein?

KomNet Dialog 4996

Stand: 10.11.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Lager, Lagerung

Dialog
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Frage:

1) Gibt es gesetzliche Vorgaben, bestehende verfahrbare Schränke wegen Stolpergefahr durch neue verfahrbare Schränke zu ersetzen? 2) Gibt es Bestandsschutz? 3) Gibt es Nachrüstpflichten?

Antwort:

Bei der Schrankanlage handelt es sich um ein Arbeitsmittel gemäß Abschnitt 2 der Betriebssicherheitsverordnung. Gemäß §§ 3, 4 BetrSichV dürfen den Beschäftigten nur Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind bzw. die Gefährdungen durch geeignete Maßnahmen so gering wie möglich gehalten werden (Gefährdungsbeurteilung erstellen).

Arbeitsstätten in denen Arbeitnehmer beschäftigt werden sind entsprechend der Arbeitsstättenverordnung-ArbStättV einzurichten und zu betreiben. § 4 Abs. 1 ArbStättV fordert explizit:
"(1) Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte (Lagereinrichtungen) instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, ist die Arbeit insoweit einzustellen." 

Bei der Beurteilung der Lagereinrichtungen und –geräte ist die berufsgenossenschaftliche Regel - BGR 234 anzuwenden. Bezüglich verfahrbarer Lagereinrichtungen sind die Kapitel 4.2.5 und 5.2.2. relevant. Zur Vermeidung von Stolperstellen müssen im Bodenbereich von verfahrbaren Regalen die Schienensysteme fußbodenbündig verlegt sein oder es müssen Ausgleichsböden in Schienenhöhe angebracht sein.

Grundsätzlich müssen Lagereinrichtungen und -geräte nach der BG-Regel und im Übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein sowie betrieben und geprüft werden. Abweichungen sind zulässig, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. Stolperstellen in Fußböden sind darüber hinaus gemäß Nr. 1.5 des Anhangs zur ArbStättV nicht zulässig. 

Die im Einzelnen durchzuführenden Maßnahmen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen.
Wir empfehlen, dieses Thema an die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsrat/Personalrat heranzutragen. Diese können dem Arbeitgeber vortragen oder in den regelmäßig stattfindenden Arbeitsschutzausschußsitzungen nach § 11 Arbeitssicherheitsgesetz beraten.

Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter http://publikationen.dguv.de/ angeboten.
Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php (--> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz) oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.