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KomNet-Wissensdatenbank

Wie müssen bestehende verfahrbare Schränke beschaffen sein?

KomNet Dialog 4996

Stand: 20.04.2017

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Physikalische Belastungen und Beanspruchungen

Dialog
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Frage:

1) Gibt es gesetzliche Vorgaben, bestehende verfahrbare Schränke wegen Stolpergefahr durch neue verfahrbare Schränke zu ersetzen? 2) Gibt es Bestandsschutz? 3) Gibt es Nachrüstpflichten?

Antwort:

Bei der Schrankanlage handelt es sich um ein Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 4 Absatz 1 dürfen Arbeitsmittel erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber

1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat, 2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und 3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.

Arbeitsstätten in denen Arbeitnehmer beschäftigt werden sind entsprechend der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) einzurichten und zu betreiben. § 4 Abs. 1 ArbStättV fordert explizit:
"Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, ist die Arbeit insoweit einzustellen." 

Bei der Beurteilung der Lagereinrichtungen und –geräte ist die DGUV Regel 108-007 (bisher: BGR 234) anzuwenden. Bezüglich verfahrbarer Lagereinrichtungen sind die Punkte 4.2.5 und 5.2.2. relevant. Zur Vermeidung von Stolperstellen müssen im Bodenbereich von verfahrbaren Regalen die Schienensysteme fußbodenbündig verlegt sein oder es müssen Ausgleichsböden in Schienenhöhe angebracht sein.

Grundsätzlich müssen Lagereinrichtungen und -geräte nach der DGUV Regel 108-007 und im Übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein, sowie betrieben und geprüft werden. Abweichungen sind zulässig, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. Stolperstellen in Fußböden sind darüber hinaus gemäß Nummer 1.5 des Anhangs zur ArbStättV nicht zulässig. 

Die im Einzelnen durchzuführenden Maßnahmen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.

Hinweis:
Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.