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gegen das Verbot der Kinderarbeit gem. § 5 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG verstoßen. Die grundsätzlichen Bestimmungen zur Beschäftigung von Schülerinnen und Schülern (Kinder, Jugendliche) sowie die Rechtslage aus jugendarbeitsschutzrechtlicher Sicht, und was genau zu beachten ist, wird nachfolgend erläutert:Die Beschäftigung von Kindern ist verboten. Das Verbot der Kinderarbeit ist grundsätzlich ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 4801
beschränken.Der Bericht des Betriebsarztes enthält außerdem– Informationen über die für den Betrieb durchgeführten speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.– Vorschläge, welche Maßnahmen aus arbeitsmedizinischer Sicht gegebenenfalls längerfristig notwendig erscheinen."Weiter ausgeführt wird die Dokumentation der Fachkraft für Arbeitssicherheit in Nr. 4.3 der Gemeinsamen Empfehlung ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 6305
tragen.Ist mit "Überwurf" der in der Frage eingangs erwähnte Überschuh gemeint, ist die Frage nicht so eindeutig zu beantworten. Aus hiesiger Sicht werden Überschuhe dazu benutzt, nicht kontaminierte Bereiche vor Kontamination durch den Träger der Überschuhe zu schützen. Der Überwurf müsste also nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen sein, da nicht die Sicherheit und Gesundheit des Trägers geschützt ...
Stand: 21.12.2018
Dialog: 42544
. der oder dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine Vorsorgebescheinigung darüber auszustellen, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat; die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist." Die Weitergabe von Befunden an den Arbeitgeber ist somit in der ArbMedVV nicht vorgesehen, sondern ...
Stand: 30.10.2014
Dialog: 22187
der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.Hinweis:Unsere Betrachtung erfolgte nur aus Sicht des Arbeitsschutzes, ob sich gegebenfalls aus anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Baurecht, weitere Anforderungen ergeben, kann von uns nicht beantwortet werden. Hierzu wenden Sie sich bitte an die zuständige Behörde. ...
Stand: 29.10.2019
Dialog: 22352
. bestehende Risiken der Untersuchungen auf und führt diese durch, sofern der/die Beschäftigte sie nicht ablehnt. Nach Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge erhalten der/die Beschäftigte und der Arbeitgeber eine Vorsorgebescheinigung. Diese gibt Auskunft darüber, dass, wann und aus welchem Anlass eine arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat und wann sie aus ärztlicher Sicht ...
Stand: 26.11.2013
Dialog: 19872
des Teleskopladers der anzubauende Gabelträger mit Gabelzinken serienmäßig als Bausatz angeboten wird und es sich nicht um eine Eigenkonstruktion handelt, die aus rechtlicher Sicht eine "Wesentliche Veränderung von Maschinen" darstellt. Wir bitten diesbezüglich um Beachtung!Ein Teleskoplader, der Beschäftigten bei der Arbeit überlassen wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 17478
Die Regelungen zur Arbeitsmedizinische Vorsorge finden sich in § 3 Absatz 2 der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):„Dem Arzt oder der Ärztin sind alle erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse, insbesondere über den Anlass der arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, zu erteilen und die Begehung des Arbeitsplatzes zu ermögli ...
Stand: 13.06.2025
Dialog: 21389
Es ist nicht richtig, dass die Beschäftigung werdender Mütter in Spielhallen generell ab dem 6. Schwangerschaftsmonat verboten ist. Ein solches Verbot würde aus mutterschutzrechtlicher Sicht wenig Sinn machen, da Frauen bei einem Überfall in den davor liegenden Schwangerschaftsmonaten genauso gefährdet wären.Viele Betreiber von Spielhallen haben auf diese Vorkommnisse reagiert und in den letzten ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 6690
(bisher: BGI 847).Zwingend erforderlich ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten nur, wenn er baurechtlich gefordert bzw. in einer entsprechenden Bauvorschrift der Länder (z.B. für diverse Sonderbauten) gefordert ist. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung und unter Würdigung der Gesamtumstände festlegen, welche Qualifikation bzw. Fähigkeiten ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 13551
Einzelarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. Mit § 8 (2) DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird der Arbeitgeber bei der Ausführung einer "gefährlichen Arbeit" in Alleinarbeit verpflichtet, über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen zu sorgen ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 7558
Regelungen zu Raumtemperaturen und Lüftung am Arbeitsplatz werden im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter den Nummern 3.5 und 3.6 getroffen:"3.5 Raumtemperaturen(1) Arbeitsräume, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine spezifischen Anforderungen an die Raumtemperatur gestellt werden, müssen während der Nutzungsdauer unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren ...
Stand: 12.08.2024
Dialog: 4485
als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht und auf der Grundlage der derzeit anzuwendenden Vorschriften und Regeln sind selbstleuchtende Lichtschalter für Arztzimmer und Untersuchungsräume nicht zu fordern. Hinweis: Für Arbeitsstätten, in denen eine Sicherheitsbeleuchtung nicht erforderlich ist, muss auf Fluchtwegen die Erkennbarkeit der dort notwendigen Rettungs ...
Stand: 03.01.2017
Dialog: 14160
und ggf. die wiederkehrenden Prüfungen entsprechend anpassen. Darüber hinaus sollte eine Sicht- und Funktionsprüfung vor Benutzung durch das Bedienpersonal durchgeführt werden. Weitere Informationen finden Sie in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) ; z.B. in der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen".Grundsätzlich ist zu unterstellen, dass nur ...
Stand: 12.01.2023
Dialog: 6583
nicht vorgesehen ist. Eine Sortierung dieser Abfälle ist dann möglich, wenn die in der Gefährdungsbeurteilung ermittelten und bewerteten Gefährdungen beseitigt sind. Zu den Fragen im Einzelnen:Welchen Lehrgang nach TRGS 519 muss der Mitarbeiter haben (Anlage 3, 4, oder 5)?Aus der Sicht der Arbeitssicherheit ist als Erstes abzuklären, ob in der Genehmigung zur Annahme von Baumischabfällen über Nebenbestimmungen ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6020
Netzteilen und Zuleitungen. Da diese aber häufig keine berührbaren leitfähigen Teile aufweisen, an denen man Schutzleiter- oder Isolationswiderstandsmessungen durchführen könnte, bleibt oft genug nur die Sicht- und Funktionsprüfung als einzig sinnvolle Prüfung (Die Messung der Ausgangsspannung ist aufgrund der Vielzahl vorhandener Bauformen für Steckverbindungen ebenfalls kaum durchführbar). Eine andere ...
Stand: 25.09.2015
Dialog: 23721
Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen ...
Stand: 13.01.2020
Dialog: 18782
der Arbeitsplätze/Tätigkeiten aus arbeitsmedizinischer Sicht beurteilen kann, ob und welche Infektionsgefährdung vorliegt und welche Maßnahmen, einschließlich einer evtl. Impfung, zu empfehlen bzw. notwendig sind. Im Anhang der ArbMedVV Teil 2 (Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogenen Organismen) sind die Vorsorgeanlässe geregelt ...
Stand: 17.08.2015
Dialog: 24551
Tätigkeiten)?Berücksichtigt werden sollte außerdem, welche Infektionskrankheiten in der Bevölkerung zu erwarten sind. Informationen dazu liefert beispielsweise das Hintergrundpapier zur Relevanz von Infektionserregern in Deutschland aus Sicht des Mutterschutzes des Ausschusses für Mutterschutz (abrufbar auf https://www.ausschuss-fuer-mutterschutz.de/arbeitsergebnisse/hintergrundpapier). Bezüglich Röteln ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 43855
Die Tätigkeiten bei der Gebäudereinigung sind vielfältig. Ein Teil dieser Arbeiten wird aus mutterschutzrechtlicher Sicht allerdings als problematisch angesehen. Dies gilt besonders für die Beschäftigung Schwangerer in Bereichen Krankenhausreinigung und Arbeiten in der Bettenstation.Neben Zeitdruck, Nachtarbeit und Arbeiten in beengten Verhältnissen mit anstrengender Körperhaltung kann u ...
Stand: 30.11.2023
Dialog: 5183