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Darf ich einen Dreizehnjährigen mit der Auslieferung von Arzneimitteln beschäftigen?
KomNet Dialog 4801
Stand: 25.04.2019
Kategorie: Besonders schutzbedürftige Personengruppen > Kinder, Jugendliche, Auszubildende > Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen
Frage:
Ich leite eine Apotheke. Bei mir hat sich jetzt ein Junge gemeldet, der in zehn Tagen 13 Jahre alt wird, und der gerne damit etwas Geld verdienen will, indem er für die Apotheke als Bote Arzneimittel zu Patienten bringt. Kann ich diesen Jungen als Boten einsetzen? Worauf muss ich bei einer etwaigen Einstellung achten?
Antwort:
Ein 13 Jähriger darf nach § 2 der Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV nicht mit der Auslieferung von Arzneimitteln beschäftigt werden. Der Gesetzgeber erlaubt Kindern über 13 Jahre und Jugendlichen, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, Botengänge nur in privaten und landwirtschaftlichen Haushalten. Im vorliegenden Fall würde die Beschäftigung des Kindes im Dienst einer Apotheke gegen das Verbot der Kinderarbeit gem. § 5 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG verstoßen.
Die grundsätzlichen Bestimmungen zur Beschäftigung von Schülerinnen und Schülern (Kinder, Jugendliche) sowie die Rechtslage aus jugendarbeitsschutzrechtlicher Sicht, und was genau zu beachten ist, wird nachfolgend erläutert:
Die Beschäftigung von Kindern ist verboten. Das Verbot der Kinderarbeit ist grundsätzlich bei jeder Form von gewerblicher Arbeit, also in der Produktion, im Handel und im Dienstleistungsgewerbe zu beachten. Als Kind gilt, wer noch nicht 15 Jahre alt ist bzw. der Vollzeitschulpflicht unterliegt. Die Dauer der Schulpflicht ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt und beträgt z. B. in Nordrhein-Westfalen 10 Jahre. Aufgrund dessen sollte sich ein Arbeitgeber im eigenen Interesse vor einer Beschäftigungsaufnahme auch bei bereits 16 Jahre alten Schülerinnen und Schülern stets nach der Erfüllung der Vollzeitschulpflicht erkundigen. In Zweifelsfällen kann die Vorlage einer Schulbescheinigung für Klarheit sorgen.
Ausnahmen vom Grundsatz des Verbots der Kinderarbeit sind in einem eng begrenzten Rahmen nach der zum JArbSchG erlassenen Kinderarbeitsschutzverordnung erlaubt. Demnach können Kinder über 13 Jahren und vollzeitpflichtige Jugendliche mit leichten und und altersgerechten Arbeiten beschäftigt werden. Dazu zählen im wesentlichen das Austragen von Zeitungen, Anzeigenblättern und Werbeprospekten sowie Handreichungen beim Sport. In privaten und landwirtschaftlichen Haushalten sind u. a. die Erteilung von Nachhilfeunterricht, die Betreuung von Haustieren oder Botengänge erlaubt.
Tätigkeiten dieser Art dürfen Kinder und vollzeitpflichtige Jugendliche psychisch und physisch nicht überfordern oder mit Unfallgefahren verbunden sein. Nach § 5 Abs. 3 JArbSchG ist eine Beschäftigung nur an Werktagen von Montag - Freitag und nicht vor oder während des Schulunterrichts, in der Zeit zwischen 08.00 und 18.00 Uhr bis zu zwei Stunden, in landwirtschaftlichen Familienbetrieben bis zu drei Stunden täglich zulässig.
Weitere Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen darüber hinaus in den Ferienzeiten. Während der Schulferien ist eine Beschäftigung von Schülern und Schülerinnen, die mindestens 15 Jahre alt sind, für die Dauer von vier Wochen in einem Kalenderjahr unter Beachtung der für Jugendliche geltenden Beschäftigungsverbote und -beschränkungen des JArbSchG erlaubt.
Weitergehende Informationen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW unter
https://www.mags.nrw/jugendarbeitsschutz.