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sein müssen. Mobiltelefone können unter Umständen ebenfalls genutzt werden; dabei muss aber sichergestellt werden, dass die Mobiltelefone auch an dem erwarteten Ort zur Verfügung stehen.Eine extra gesicherte Verbindung (Standleitung) und/oder ausfallsichere Telefonverbindung (durch Notstrom) ist ggf. in Betriebsstätten mit erhöhtem Gefährdungspotenzial erforderlich, z.B. bei Betrieben die den Pflichten der 12. BimSchV ...
Stand: 05.02.2018
Dialog: 6611
, Arbeitsmedizin und Hygiene berücksichtigt wird (§ 4 Nr. 3 ArbSchG).Zu Frage 3 (Muss mein Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung für unsere Tätigkeit vornehmen und wie hätte diese auszusehen?):Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Gefährdungsbeurteilung nach Art der Tätigkeiten seiner Beschäftigten vorzunehmen und hieraus Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten, ergibt sich aus § 5 ArbSchG. In die Erstellung ...
Stand: 04.07.2019
Dialog: 4771
ist in den Anschaltbedingungen privatrechtlich festgelegt, dass die Rückstellung der Gesamtanlage durch die Feuerwehr erfolgen muss.Unabhängig davon hat die Feuerwehr das Recht und die Pflicht, nach einer Feuermeldung über die Brandmeldeanlage (Anscheinsgefahr) die Situation zu erforschen und eigene Feststellungen zu machen.Wir weisen darauf hin, dass jede Stadt oder jeder Landkreis eigene Aufschaltbedingungen ...
Stand: 28.01.2024
Dialog: 11506
der Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten hat.Der Arbeitgeber wäre grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Antikörpertest zu bezahlen, wenn dieser Teil der Pflicht- oder Angebotsvorsorge nach §§ 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 ArbMedVV wäre. Diese werden im Anhang der ArbMedVV weitergehend konkretisiert.Im Anhang unter Teil 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. f heißt es, dass Pflichtvorsorge bei "nicht gezielten Tätigkeiten ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 2999
Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt." Mit dem dritten Abschnitt -Erste Hilfe- des vierten Kapitels der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention", werden Regelungen zur Ersten Hilfe im Betrieb und zu Ersthelfern getroffen, die die zur Erfüllung der sich aus § 10 ArbSchG ergebenden Pflichten konkretisieren. Grundsätzlich ...
Stand: 19.08.2024
Dialog: 2499
, in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden (oder an anderer Stelle systematisch erfasst werden).Die durch diese Regelung geforderte Vorgehensweise ist bereits deshalb erforderlich, da der Arbeitgeber ohne die systematische Erfassung der in seinem Betrieb verwendeten Gefahrstoffe nicht in der Lage wäre, seiner Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nachzukommen.Nach § 6 Abs. 12 Satz 3 GefStoffV müssen Gefahrstoffe ...
Stand: 18.11.2024
Dialog: 18145
sind folgende Tätigkeiten mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu verstehen:1. Ein- und Ausbau2. Aufbewahren (Lagern)3. Vernichten4. Verbringen (Befördern)5. Erwerben, Vertreiben sowie das Überlassen einschließlich des Vermittelns6. EntsorgenGrundsätzlich besteht für jeden Gewerbetreibenden, der eine oder mehrere der aufgeführten Tätigkeiten ausübt, gemäß § 14 des SprengG die Pflicht, zwei Wochen ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20202
eingestuften Stoff. Der Bezug hierzu wird durch die Anmerkung "X" in der TRGS 900 mit dem Verweis auf den § 2, Abs.3, Nr. 4, sowie den § 10 der GefStoffV hergestellt. In § 10 werden die Pflichten des Arbeitgebers für Tätigkeiten mit krebserzeugenden, reproduktionstoxischen und keimzellmutagenen Stoffen der Kategorie 1A und 1B beschrieben.Somit handelt es sich bei dem Grenzwert für Vinylchlorid nicht um ...
Stand: 26.09.2018
Dialog: 42441
beachten; es ergeben sich für beide Arbeitgeber zudem Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - (u. a. § 5 Gefährdungsbeurteilung und § 8 "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber"), die zu erfüllen sind. ...
Stand: 28.06.2013
Dialog: 18859
registriert ist.Der Verantwortliche kann den Strahlenschutzbeauftragten oder andere Personen schriftlich damit beauftragen, den Strahlenpass zu führen. Sie bekommen damit die Pflichten für die Führung des Strahlenpasses übertragen. Die Personen, die vom Verantwortlichen schriftlich bestimmt wurden, benötigen keine Fachkunde und unterliegen der Aufsicht durch den Verantwortlichen.Im § 174 StrlSchG ...
Stand: 19.10.2023
Dialog: 27908
sind, so kann der Arbeitgeber auch durch organisatorische oder personenbezogene Maßnahmen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten mit Behinderungen in vergleichbarer Weise sicherstellen.(3) Die Pflichten des Arbeitgebers aus Absatz 1 beziehen sich nicht nur auf im Betrieb namentlich bekannte schwerbehinderte Beschäftigte, sondern auf alle Beschäftigten mit einer Behinderung ...
Stand: 05.06.2024
Dialog: 42717
) müssen entsprechend dem Stand der Sicherheitstechnik hergestellt sein / zur Verfügung gestellt werden und dürfen bei ordnungsgemäßer Installation und Wartung sowie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Sicherheit von Menschen, Nutztieren und die Erhaltung von Sachwerten nicht gefährden.Ein Nachweis hierfür muss vor dem Umgang mit dem Produkt vorhanden sein. Die Pflicht hierzu ergibt sich aus der vom Arbeitgeber ...
Stand: 04.05.2016
Dialog: 5517
der Arbeitszeitnachweise) der vorangegangenen 28 Kalendertage. Kann er dieser Pflicht nicht nachkommen, weil er in der genannten Zeit krank war, weil er nicht gefahren ist oder weil er mit einem Fahrzeug gefahren ist, dass nicht vom Geltungsbereich der EG-Verordnung oder der Fahrpersonalverordnung erfasst wird, so hat er eine Bestätigung des Arbeitgebers mitzuführen und nach Aufforderung vorzulegen. Eine Nachweispflicht ...
Stand: 04.12.2017
Dialog: 6735
dieser Pflicht bezogen auf seine Beschäftigten nachkommen. Der Arbeitgeber sollte den Kontakt mit dem Arbeitgeber(n) der bei ihnen anwesenden Beschäftigten suchen. Dabei sollte das Problem diskutiert werden wie alle Mitarbeiter vor Tabakrauch geschützt werden können. Ein Hinweis auf die gesetzliche Verpflichtung des § 5 ArbStättV sollte bei den Verantwortlichen Anklang finden. Hilfreich ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6226
. Dies kann aber durch eine Betriebsvereinbarung wieder geändert werden.4. Wie kann man den Unternehmer auffordern, seinen erforderlichen Pflichten nachzukommen bzw. welche sonstige rechtlichen Möglichkeiten (Ordnungswidrigkeit, Bußgeld) bestehen hier?Neben den Möglichkeiten, welches das Betriebsverfassungsgesetz dem Betriebsrat bietet, gibt § 17 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) den Beschäftigten Handlungsmöglichkeiten:"Die Beschäftigten ...
Stand: 06.10.2023
Dialog: 10174
Die Formulierungen der Verordnung (EU) 2016/425, z. B.„Die Hersteller gewährleisten, dass der PSA die Anleitung und die Informationen nach Anhang II Nummer 1.4 in einer Sprache beigefügt sind, (...)“ [Art. 8 Abs. 7]„Die vom Hersteller mit den PSA auszuhändigende Anleitung (...)“ [Anhang II, 1.4]lassen hier wenig Spielraum für Interpretationen.In der aktuellen Fassung der Leitlinien zur VO(EU ...
Stand: 27.05.2019
Dialog: 42736
; dies kann durch Begehungen erfolgen. Der Unternehmer hat ferner mit dem Fremdunternehmen Einvernehmen herzustellen, wer den Aufsichtführenden zu stellen hat.“ Es besteht aber keine formelle arbeitsschutzrechtliche Pflicht, dass der Auftraggeber nachhält, dass die den Beschäftigten der Fremdfirma von deren Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel entsprechend den Prüfvorschriften der BetrSichV geprüft ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 22872
für Arbeitssicherheit haben gemäß § 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) die gesetzliche Pflicht, den Unternehmer beim Arbeitsschutz, bei der Unfallverhütung und in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit durch Beratung zu unterstützen. Sie sind also sachverständige Berater des Unternehmers in Sicherheitsfragen und bleiben somit nach dem Willen des Gesetzgebers ...
Stand: 15.02.2021
Dialog: 26832
zur Verfügung stehen. Biomonitoring darf nicht gegen den Willen der oder des Beschäftigten durchgeführt werden...“Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Ärztin/der Arzt die Pflicht hat, die Beschäftigten vor der Durchführung von körperlichen oder klinischen Untersuchungen, über Inhalt, Zweck und Risiken der Untersuchung aufzuklären. Nehmen die Beschäftigten nach dieser Aufklärung an der Untersuchung ...
Stand: 14.07.2022
Dialog: 19977
Fachkräfte für Arbeitssicherheit/Sifa haben gemäß § 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- die gesetzliche Pflicht, den Unternehmer beim Arbeitsschutz, bei der Unfallverhütung und in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit durch Beratung zu unterstützen. Sie sind also sachverständige Berater des Unternehmers in Sicherheitsfragen und bleiben ...
Stand: 15.05.2024
Dialog: 19647