Rechercheergebnisse

von Personen und die Sicherheit von Haustieren und Gütern und, soweit anwendbar, die Umwelt nicht gefährden. Hierbei muss er vor dem Inverkehrbringen oder vor der Inbetriebnahme einer Maschine u. a. sicherstellen, dass die Maschine den in Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie - MRL) aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entspricht ...

Stand: 31.03.2014

Dialog: 20768

Ja, es muss ein Arbeitsschutzausschuss gebildet werden. Eine Ausnahme ist in § 11 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- nicht vorgesehen. Hier heißt es:"Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigen sind Teilzeitbeschäftigte ...

Stand: 04.12.2024

Dialog: 24360

zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für einfache Arbeitsmittel, für die nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes nach den Vorschriften zum Bereitstellen auf dem Markt eine Gebrauchsanleitung nicht mitgeliefert werden muss. Anstelle einer Betriebsanweisung kann der Arbeitgeber auch eine mitgelieferte Gebrauchsanleitung zur Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthält ...

Stand: 10.07.2019

Dialog: 15329

gewährleistet ist und 3.der Luftgrenzwert bei gefährlichen Stoffen (Absatz 1 Nr. 6) unterschritten wird. ......" Es muss stets im Einzelfall, z.B. im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung, ermittelt werden, ob die Tätigkeit zur Erreichung des Ausbildungsziels erforderlich ist und ob der Schutz des Jugendlichen durch die fachkundige Aufsicht gewährleistet ist. Ob Tätigkeiten im Rahmen der Ausbildung nötig ...

Stand: 09.04.2020

Dialog: 11830

ProdSG) mitzuliefern.Der Lieferant darf das (gebrauchte) Förderband nur auf dem Markt bereitstellen, wenn es sicher betrieben werden kann, es sei denn, er weist darauf hin, dass die Maschine vor ihrer Verwendung instandgesetzt oder wiederaufgearbeitet werden muss.Sofern das Förderband nach dem 31.12.1994 erstmalig in den Verkehr gebracht wurde, muss es den Anforderungen der zum Zeitpunkt seines ...

Stand: 28.06.2013

Dialog: 18859

Auch bei Gefahrstoffen ohne AGW gilt das allgemeine Minimierungsgebot der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Das bedeutet, der Arbeitgeber muss Maßnahmen ergreifen, um die Exposition der Beschäftigten gegenüber diesen Stoffen so gering wie möglich zu halten.Da kein Grenzwert existiert, dessen Einhaltung überwacht werden könnte, obliegt es dem Arbeitgeber, in seiner Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 10.03.2021

Dialog: 20528

Verordnung (EG) Nr. 561/2006).Bezugnehmend auf die vorliegende Frage ist die "out of scope" Buchung unzulässig. Die Werkstatt muss sich für das Verbringen mit einer eigenen Unternehmenskarte in das Kontrollgerät einbuchen, und der Beschäftigte muss unter Verwendung einer (seiner) Fahrerkarte seine Tätigkeiten dokumentieren. Weiterhin sind durch die verbringende Werkstatt alle EG-rechtlichen Bestimmungen ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 11570

Anbringung möglich ist, muss im Einzelfall entschieden werden. Die schnelle und eindeutige Erreichbarkeit der Notdusche muss bei allen Planungen im Vordergrund stehen. Führt der Weg zur Notdusche erst noch durch einen Verwaltungsbereich, ist der Standort ungeeignet. ...

Stand: 28.07.2021

Dialog: 12042

wird explizit in § 15 GefStoffV darauf hingewiesen, dass auch bei Zusammenarbeit verschiedener Firmen eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden muss (im Zweifel ist hierbei das deutsche Unternehmen relevant, da dies den deutschen Rechtsvorschriften unterliegt und ggf. eine Gefährdungsbeurteilung bzw. eine entsprechende Unterweisung dokumentiert haben muss). Weitere Informationen über Entsendung ...

Stand: 28.05.2013

Dialog: 18625

den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Die vollständige Sicherheit muss (erst) beim Inverkehrbringen vorhanden sein. Der potentielle Kunde muss jedoch darüber informiert werden, dass das Produkt noch nicht konform ist.Selbstverständlich muss die Sicherheit auf dem Messestand gewährleistet sein. Wurde z. B. eine Sicherheitseinrichtung entfernt, damit der Besucher die Maschine besser einsehen kann, dann muss ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

Ein Teleskoplader, der Beschäftigten bei der Arbeit überlassen wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Grundsätzlich muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel ermitteln (§ 3 BetrSichV)."Ist die Verwendung von Arbeitsmitteln mit besonderen Gefährdungen ...

Stand: 15.11.2018

Dialog: 23422

Regelungen bezüglich persönlicher Schutzausrüstung, wie z. B. Atemschutz, sind unter § 9 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) getroffen. Danach muss der Arbeitgeber persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen und muss diese von den Beschäftigten benutzt werden, wenn eine Gefährdung beim Umgang mit Gefahrstoffen nicht durch andere der in § 9 Absatz 2 Nummer 1 und 2 GefStoffV genannten ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 6748

Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, möglich (§ 14 Arbeitszeitgesetz). Den Ausfall des ablösenden Dienstes durch Krankheit kann man nicht als außergewöhnlichen Fall im Sinne des § 14 Arbeitszeitgesetz bezeichnen. Daher muss der Arbeitgeber bei seiner Dienstplanung den Ausfall des ablösenden Dienstes, berücksichtigen ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 5109

und der Ausdehnung des Betriebes so zu platzieren, dass bei einem Unfall ein Ersthelfer in der Nähe ist. Wenn auf einem Fahrzeug mehr als ein Mitarbeiter tätig ist, muss mindestens einer als Ersthelfer ausgebildet sein. Der Arbeitgeber hat, unter Berücksichtigung der o. g. Vorschriften, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich die Anzahl der Ersthelfer festzulegen. Die erforderliche Anzahl ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 13477

in einem geeigneten Schrank aufbewahrt werden. Die max. Lagermenge 10 kg Netto-Explosiv-Masse (NEM) ist zu beachten. Weiterhin müssen die Einheiten geordnet auf der Rückseite des Airbags gelagert werden. Werden Airbageinheiten falsch herum gelagert, könnte aus dem Airbagmodul ein Geschoss werden. Der Schrank muss abschließbar sein und an dem Mauerwerk gegen das Wegnehmen gesichert werden. Zusätzlich muss ...

Stand: 08.01.2022

Dialog: 43437

über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben, und über den Zweck dieser Vorsorgeuntersuchungen. Die Beratung ist unter Beteiligung der Ärztin oder des Arztes nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge durchzuführen, falls dies erforderlich sein sollte.Die Unterweisung muss vor Aufnahme ...

Stand: 14.10.2020

Dialog: 4162

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) berücksichtigen.Folgendes ist zu attestieren:Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht ...

Stand: 06.08.2024

Dialog: 1113

. Für Mitfahrer wird arbeitszeitrechtlich die Fahrtzeit zum Seminarbesuch, unabhängig von der Vergütung, in der Regel nicht als Arbeitszeit gewertet.Der Arbeitgeber muss bei der Auswahl der Seminare bereits beachten, dass die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch während des Seminarbesuches eingehalten werden, z.B. durch Prüfung des Seminarplanes auf Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.Die Nichtanwendung ...

Stand: 21.02.2022

Dialog: 6158

der restlichen Zeit muss sich mindestens eine weitere Fahrerin/ ein weiterer Fahrer auf dem Fahrzeug befinden.Im o. g. Beispiel ist also keine Zweifahrerbesatzung beschrieben, da sich während der Fahrt nach Hamburg ab Raststätte Z ja keine zwei Fahrerinnen/ zwei Fahrer mehr im Fahrzeug aufhalten. Es gelten also die Lenk- und Ruhezeiten wie bei der Einfahrerbesatzung.Herr B muss jedoch während der Fahrt ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 12637

Wenn die neue EU-Chemikalienagentur am 1.Januar 2009 auf ihrer Homepage die Liste der vorregistrierten Stoffe veröffentlichen wird, kann der bulgarische Hersteller ersehen, welche anderen europäischen Hersteller die gleiche Substanz herstellen. Er kann seine vorhandenen Teste auf Auswirkungen für den Menschen und die Umwelt zusammenstellen und muss anschließend zwecks gemeinsamer Registrierung ...

Stand: 21.07.2016

Dialog: 4096