Komnet-Wissensdatenbank

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Stimmt es, dass Schlauchleitungen mit mehr als 0,5 bar nicht mit Schlauchklemmen angeschlossen werden dürfen?

Schlauchleitungen können sowohl Arbeitsmittel als auch überwachungspflichtiges Anlagenteil nach der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) sein. Die Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung sind vom Betreiber bzw. Arbeitgeber einzuhalten und die eingesetzte Schlauchleitung ist im Rahmen ...

Stand: 09.10.2019

Dialog: 42864

Wenn in einer Firma weibliche Honorarkräfte beschäftigt werden, fallen diese unter das neue Mutterschutzgesetz?

. des Beschäftigtenstatus bestehen, können Sie sich zur Klärung an die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (Postanschrift: DRV Bund, Clearingstelle, 10704 Berlin) wenden. Diese Möglichkeit steht sowohl der Arbeitnehmerin als auch dem Arbeitgeber offen. Der Antragsvordruck kann – wie weitere Vordrucke zum Antragsverfahren – außerdem aus dem Internet abgerufen werden:http://www.deutsche ...

Stand: 11.02.2019

Dialog: 42583

Besteht ein Interessenkonflikt, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit und verantwortliche Elektrofachkraft bestellt wird?

vom Arbeitgeber an sie delegierte Führungsaufgaben wahrnehmen.Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte sind sowohl nach der Konzeption des SGB VII als auch der des ASiG nicht Vorgesetzte mit Weisungs- und Anordnungsbefugnissen. Sie müssen ihre Arbeitszeit im Sinne der Grundbetreuung und betriebsspezifischen Betreuung nach der DGUV Vorschrift 2 leisten. In dem Betriebsbereich ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42587

Gehören Umkleidezeiten von Mitarbeitern, die spezielle Schutzkleidung tragen müssen, zur Arbeitszeit?

 können im Einzelfall arbeitsvertragliche Regelungen relevant sein.In seinem Urteil vom 19.09.2012 (5 AZR 678/11) hat das BAG in einem Fall, in dem der TV-L galt, entschieden, dass Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergütet werden müssen, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss.Entscheidend sind also letztendlich die Verhältnisse ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 23935

Gibt es bei Tätigkeiten nach TRBA 213 und TRBA 214 eine "Duschpflicht" für die Beschäftigten?

Grundsätze zur Hygiene bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der TRBA 500 “Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen” zu beachten. Auch hier findet sich nur die Forderung nach dem Waschen der Hände.Eine Duschpflicht ist in den genannten Vorschriften nicht vorgesehen. Festgelegt wird nur die Reinigung der Hände. Selbstverständlich hat der Arbeitgeber die Möglichkeit im Rahmen ...

Stand: 01.03.2024

Dialog: 23375

Gibt es eine Trennung zwischen bestellter und angestellter Fachkraft für Arbeitssicherheit?

Arbeitssicherheitsgesetz). Lässt sich ein Arbeitgeber in Belangen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von einer Person beraten, ohne dass eine formelle Bestellung vorliegt, verstößt er gegen das Arbeitssicherheitsgesetz und er kann auch nicht von einer Beratung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz ausgehen. Welche Aufgaben bzw. "weitreichende" Verantwortung/Möglichkeiten hat eine "bestelle Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 27.08.2014

Dialog: 17364

Müssen auch bereits nach ATEX gekennzeichnete explosionsgeschützte elektrische Betriebsmittel alle 3 Jahre geprüft werden?

der Richtlinie 94/9/EG (ATEX)  sind, im Betrieb spätestens alle drei Jahre Prüfungen durchgeführt werden. Diese Wiederkehrenden Prüfungen können entweder durch eine zugelassene Überwachungsstelle oder durch eine vom Arbeitgeber betraute befähigte Person durchgeführt werden.Durch die regelmäßigen Prüfungen soll sichergestellt werden, dass die explosionsgeschützten Betriebsmittel auch nach längerem Einsatz noch ...

Stand: 24.09.2019

Dialog: 16284

Müssen Beschäftigte beim Gerüstaufbau an einer Produktionshalle persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz tragen?

gegen Absturz werden in § 9 der DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten" erläutert. Absturzsicherungsmaßnahmen sind daher zwingend erforderlich.Gemäß Abschnitt 3.2.6 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Gerüste nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person auf-, ab- oder umgebaut werden dürfen. Zudem müssen die fachlich hierfür geeigneten ...

Stand: 05.01.2024

Dialog: 5835

Gibt es eine rechtliche Grundlage, aus der hervorgeht, dass PC-Monitore höhenverstellbar sein müssen?

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung des Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes die Gefährdungen für seine Beschäftigten zu ermitteln und daraus resultierend die erforderlichen Arbeitschutzmaßnahmen festzulegen (vergl. § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)). Im Anhang ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 13305

Welcher Atemschutz ist beim Umgang mit Blei und Bleirauchen erforderlich?

Zunächst hat der Arbeitgeber durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zu ermitteln, die für den Arbeitsschutz erforderlich sind (§ 5 Arbeitsschutzgesetz, § 7 Gefahrstoffverordnung). Eine Muster-Gefährdungsbeurteilung ist in Anlage 1 der aktuellen TRGS 505 "Blei" aufgeführt. Weitere Informationen können sie dem berufsgenossenschaftlichen Regelwerk entnehmen (http://publikationen.dguv.de/dguv ...

Stand: 17.02.2017

Dialog: 6773

Nach welchen Kriterien ist zu entscheiden, ob Heimarbeit vorliegt?

werden aber bei Bürotätigkeiten auch alternierende Arbeitsplätze eingerichtet. Hierzu ein Beispiel:Ein Arbeitnehmer, der einen Arbeitsvertrag für ein Betriebsarbeitsverhältnis hat, kann einen Teil seiner Arbeitsleistung auch in seiner Wohnung (häusliche Arbeitsstätte) erbringen, wenn es technisch möglich ist und mit dem Arbeitgeber vertraglich vereinbart wurde. Der Arbeitnehmer wird bei der alternierenden Arbeit bzw ...

Stand: 01.12.2016

Dialog: 5665

Wie ist der Begriff vergleichbare Tätigkeiten nach §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes auszulegen?

Im § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) wird gefordert, dass der Arbeitgeber die im Betrieb vorhandenen Gefährdungen ermittelt und auf dieser Grundlage die entsprechenden Arbeitsschutzmaßnahmen festschreibt. Sinn und Zweck einer Gefährdungsbeurteilung ist es, sich die potentiellen Gefahren im Betrieb bewusst zu machen, diese zu dokumentieren und daraus den entsprechenden Handlungsbedarf ...

Stand: 28.08.2024

Dialog: 16658

Inwieweit handelt man grob fahrlässig, wenn man trotz abgelaufener Prüffrist noch Arbeitsmittel an Beschäftigte ausgibt?

Nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, Art, Umfang und Fristen von Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und eigenverantwortlich festzulegen (§ 3 Abs. 6 BetrSichV).Unter § 22 BetrSichV ist festgelegt, dass derjenige ordnungswidrig im Sinne § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG handelt, wer entgegen § 14 BetrSichV ...

Stand: 19.06.2024

Dialog: 4296

Ich komme bei der ständigen DV-Umstellung nicht mehr mit, was kann ich tun?

, selbständig und selbstverantwortlich handeln zu können und Einfluss auf ihr eigenes Arbeitsumfeld zu nehmen. Im Rahmen von Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten und Arbeitgeber können die entsprechende Fach- und Handlungskompetenzen erworben und somit die besten Voraussetzungen zur Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit geschaffen werden. Dies gilt auch für die Anwendung der verschiedenen DV-Programme ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 3397

Müssen Ich-AGs in Bezug auf die Beauftragung von Subunternehmen auf Baustellen über Ersthelfer verfügen?

Die Anzahl der vom Arbeitgeber/Unternehmer zu bestellenden Ersthelfer ist u.a. abhängig von der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer. Kennzeichen einer so genannten Ich-AG ist, dass es sich um ein Ein-Personen-Unternehmen handelt. Damit entfällt für eine Ich-AG aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht die Pflicht Ersthelfer zu bestellen. Auf Großbaustellen werden aber öfters mehrere kleinere ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 3102

Welche Vorgaben gibt es für eine zumutbare Schallbelastung im Büro- und Beratungsbereich, wenn Lautsprecher in Arbeitsräumen installiert werden?

an Büroarbeitsplätzen soll unter Berücksichtigung der von außen einwirkenden Geräusche möglichst niedrig sein. In abhängig von der Tätigkeit soll der Beurteilungspegel höchstens 55 dB(A) betragen."Arbeitsplätze in einer Arbeitsstätte müssen hinsichtlich der Gestaltung, Ausstattung der Umgebung und der Umgebungseinflüsse der ArbStättV entsprechen.Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 21097

Ist es zulässig, dass der Hersteller einer Sonnenbrille (PSA) auf die Angabe (Kennzeichnung) der Filterkategorie verzichtet?

 auf der Sonnenbrille und/oder in der vom Hersteller mit der Sonnenbrille auszuhändigenden Anleitung - die Bereitstellung der Anleitung wird in Anhang II Nr. 1.4 der Verordnung gefordert - anzugeben: Einmal als Piktogramm- oder Ideogramm (da dies "möglich" ist) und einmal als Nummer (weil die Kennzeichnung "präzise" sein muss).Zur Angabe der Filterkategorie als Piktogramm ist anzumerken, dass entsprechende Symbole ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 42989

Fallen Krippen (aus Holz, samt Figuren) unter die CE-Kennzeichnungspflicht gemäß der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG?

Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG [pdf] gilt für Produkte, die - ausschließlich oder nicht ausschließlich - dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend "Spielzeuge" genannt).Folgende Spielzeuge fallen generell nicht unter diese Richtlinie (Art. 2 Abs. 2):- Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung- Spielautomaten, ob münzbetrieben od ...

Stand: 07.05.2012

Dialog: 16161

Ist eine Kennzeichnung "Warnung vor Gasflaschen" für Räume, in denen Druckgasflaschen aufgestellt sind, auch nach weiteren Vorschriften oder Regeln gefordert?

In der Zielstellung der ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" ist ausgeführt, dass die ASR die Anforderungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten konkretisiert. Nach §§ 3a; 4 der Arbeitsstättenverordnung  in Verbindung mit Nummer 1.3 des Anhangs sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen dann einzusetzen, wenn die Risiken für S ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 11724

Welche Anforderungen werden an die Ausbilder von befähigten Personen zur Prüfung von Gerüsten gestellt?

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen befähigte Personen für die Durchführung von Prüfungen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügen (§ 2 Abs. 6 BetrSichV).Diese Fachkenntnisse werden erworben durch− Berufsausbildung,− Berufserfahrung und− zeitnahe berufliche Tätigkeit.Die erforderlichen Fachkenntnisse zur befähigten Person setzen sich aus allen drei der v. g. Komponenten z ...

Stand: 29.10.2024

Dialog: 42715

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