Komnet-Wissensdatenbank

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Fallen unsere Arbeitszeiten unter den Begriff Schichtarbeit oder handelt es sich nur um versetzte Arbeitszeit?

Der Begriff Schichtarbeit kommt im Arbeitsschutzrecht (Arbeitszeitgesetz-ArbZG) und im Tarifvertragsrecht vor. Nachfolgend wird auf den Begriff im Arbeitszeitgesetz näher eingegangen. Sollte Ihre Frage in Richtung tarifliche Regelungen (Entlohnung) zielen, wäre der jeweilige Tarifvertrag anzuwenden. Ggf. sollten Sie sich dann mit der Frage an entsprechend autorisierte Stellen (Gewerkschaften ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 2430

Muss einem Mitglied der freiwilligen Feuerwehr nach einem Einsatz die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewährt werden?

Im Sachstandsbericht "Bereitschaftszeiten im Ehrenamt - Einzelfragen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs" des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ist im Kapitel 3. Folgendes nachzulesen:"Gemeinsames Merkmal ehrenamtlicher Tätigkeiten ist, dass sie freiwillig, unentgeltlich und gemeinwohlorientiert sind. Die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit ist weder als abhäng ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 4552

Wenn ein Einzelunternehmer ohne Mitarbeiter gewerblich asbesthaltige Faserzementplatten (festgebundener Asbest) entfernt bzw. mit diesen umgeht, benötigt er dann auch einen Sachkundenachweis?

als Arbeitgeber voll inhaltlich den Forderungen dieser TRGS. Dies gilt auch für Nachunternehmer (Einzelunternehmer) ohne Beschäftigte."Einzelunternehmer ohne Beschäftigte sind somit verpflichtet im Sinne der TRGS 519 zu arbeiten, benötigen daher auch die personelle und sicherheitstechnische Ausstattung. Ein Sachkundenachweis ist erforderlich!Auf die Informationen der DGUV zu Asbest: Abbruch-, Sanierungs ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 43809

Wie lassen sich die Bezeichnungen "nacheinander tätig" und "gleichzeitig tätig" gem. BaustellV abgrenzen?

Einzelne Begriffe aus der Baustellenverordung werden in der RAB 10 (Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen) erklärt.Hier heißt es unter Punkt 12:"Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber liegt dann vor, wenn absehbar ist, dass Beschäftigte von mindestens zwei Arbeitgebern gleichzeitig oder nacheinander auf der Baustelle Arbeiten verrichten.Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 43862

Wann muss ein Omnibusfahrer, der um 5.00 Uhr morgens losfährt, eine Pause einlegen?

Gemäß Artikel 8 Abs. 6a der VO (EG) Nr. 561/2006 dürfen Fahrer die 12-Tage-Regelung bei Busreisen unter folgenden Voraussetzungen in Anspruch nehmen: Für innerdeutsche Busreisen gilt die Regelung nicht. Die Busreise muss einen Aufenthalt von mindestens 24 Stunden in einem anderen Mitgliedstaat oder unter diese Verordnung fallenden Drittstaat beinhalten. Dabei muss es sich um eine einzige Reise ...

Stand: 11.03.2014

Dialog: 20606

Wann fallen bei einer gemeinsamen Registrierung für die einzelnen Hersteller die Kosten an?

Wenn Sie sich an einem Konsortium beteiligen, so müssen Sie zu dem Zeitpunkt registrieren, zu dem der Hersteller mit der größten Menge zu registrieren hat. Bei der Registrierung eines Stoffes durch ein Konsortium registriert einer der Hersteller entsprechend Artikel 11, Absatz 1 den Stoff. Jedes Konsortialmitglied muss aber Informationen zur Identität und Herstellung etc. der Agentur mitteilen ...

Stand: 23.06.2016

Dialog: 4864

Ist es erforderlich, das Thema Gefährdungsbeurteilung in einer Betriebsvereinbarung zu regeln?

Die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung richten sich an den Arbeitgeber. In § 5 des ArbSchG ist geregelt:   "(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. [..]"" Das bedeutet, dass aus arbeitsschutzrechtlicher ...

Stand: 15.05.2013

Dialog: 18513

Muss für ein selbstgebautes Gestell zur Aufnahme eines elektrischen Seilzuges (mit CE-Zeichen, Lastaufnahme max. 250 kg) ein Konformitätsbewertungsverfahren nach der Maschinenrichtlinie durchgeführt werden?

Grundsätzlich fällt ein Metallgestell ohne bewegliche Teile nicht in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Ob ein Konformitätsbewertungsverfahren nach der Maschinenrichtlinie durchgeführt werden muss, hängt davon ab, wie der elektrische Seilzug in Verkehr gebracht wird; als vollständige Maschine mit Konformitätserklärung oder als unvollständige Maschine ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 43308

Können E-Learning Module zur Unfallverhütung neben den mündlichen Unterweisungen genutzt werden? Wie erfolgt die Dokumentation?

. eine regelmäßig wiederkehrende Unterweisung ist notwendig, allerdings sollten die Unterweisungsinhalte auch bei fortschreitender Erfahrung der Unterwiesenen (Kontrolle des Lernstoffes notwendig) auf der vorigen Unterweisung aufbauen bzw. neue Themen aufgreifen.Unterweisungen müssen vom Arbeitgeber oder von ihm schriftlich damit beauftragten fachkundigen Personen vorgenommen werden. Diese tragen ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

Darf eine schwangere Altenpflegerin einen transurethralen Blasenkatheter legen, ggf. unter welchen Schutzvorrichtungen?

1. Katheterisieren (transurethral)ist dann erlaubt, wenn die erforderlichen Hygienestandards eingehalten werden. Diese sind z. B.:1. Vor und nach jeder Manipulation am Blasenverweilkatheter ist eine hygienische Händedesinfektion erforderlich2. Die Katheterisierung muss aseptisch erfolgen, dafür möglichst ein Katheterisierungsset benutzen. Sterile, geschlossene Ableitungssysteme sollen eingesetzt ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 5178

Muss man eine EG-Konformitätserklärung für ein Produkt, das entweder nur unter die EMV-Richtlinie oder zusätzlich unter die Niederspannungsrichtlinie fällt, dem Produkt beilegen?

Wie in der Frage schon richtig ausgeführt, muss für Produkte, die der Niederspannungsrichtlinie/der EMV-Richtlinie unterliegen, eine Konformitätserklärung dem Produkt nicht „direkt“ beigelegt werden (anders als bei der Maschinenrichtlinie). Da für beide Richtlinien die Konformität nachzuweisen ist, muss auch eine Konformitätserklärung vorliegen. Da fast alle „elektrischen“ Betriebsmittel beiden ...

Stand: 03.12.2012

Dialog: 17476

Müssen Speditionen, die auf unserem Betriebsgelände anliefern und Ware abholen, eine Gefährdungsbeurteilung vorlegen?

Unter § 8 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- wird folgendes ausgeführt:"Der Arbeitgeber muß sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben." D.h., der für den Betrieb ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 7275

Inwieweit entsprechen Sanitärcontainer dem Arbeitsstättenrecht, wenn sie dauerhaft in ein Verwaltungsgebäude integriert werden sollen?

werden·        Eine lichte Höhe von 2,50 m ist einzuhalten·        Eine Einsicht von außen muss ausgeschlossen sein·        Beleuchtungsstärke von mindestens 200 lx (ASR A3.4, Anhang Tabelle 1, Nr. 3.2)·        Eine Lufttemperatur von mindestens +21 °C·        Getrennte Sanitärräume für weibliche und männliche Beschäftigte Zur konkreten Frage der Abmaße besagt der Anhang Nr. 1.2 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 42277

Welche Waschmaschinen sind für medizinische Einrichtungen, z. B. Arztpraxen, geeignet bzw. zulässig?

Hier ist keine Liste geeigneter Geräte bekannt.Es gibt auch keinen "Goldstandard" für die Behandlung von Praxiswäsche, bei dessen Anwendung man immer "auf der sicheren Seite" liegt. Es wird deshalb empfohlen, jeden Anwendungsfall als Einzelfall im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gem. § 4 der Biostoffverordnung (BioStoffV) zu betrachten. Hier muss der Arbeitgeber die betriebsspezifische (also z ...

Stand: 15.01.2024

Dialog: 21906

Dürfen in einem Büroraum (kein Arbeitsplatz vorhanden), in einem Bürogebäude - 15 kg Aerosolpackungen gelagert werden?

Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen die 15 kg Aerosolpackungen in einem Büroraum gelagert werden. Die Lagerung der entzündbaren/ extrem entzündbaren Aerosole hat auf der Grundlage einer durch den Arbeitgeber durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung gem. § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu erfolgen. In der Gefährdungsbeurteilung sind die organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 21216

Was ist bei einem Schülerpraktikum in einer Zahnarztpraxis zu beachten?

Bei der Beschäftigung im Rahmen eines Schülerbetriebspraktikums während der Vollzeitschulpflicht finden § 7 Satz 1 Nr. 2 und §§ 8 bis 46 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Anwendung.Vor der Beginn der Beschäftigung hat der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen zu beurteilen und die Schülerinnen und Schüler über Unfall- und Gesundheitsgefahren aufzuklären sowie über Maßnahmen zur Abwendung ...

Stand: 29.11.2023

Dialog: 27366

Wie dürfen kleine Druckgasflaschen mit einem Füllgewicht von weniger als 5 kg innerhalb eines geschlossenen Gebäudes transportiert werden?

in geschlossenen Fahrzeugen, einschließlich solcher mit Fahrzeugplane, muss sowohl oben als auch unten eine ausreichende Lüftung erfolgen, z. B. durch Lüftungsschlitze, so dass keine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre entstehen kann."In der DGUV Information 213-850 "Sicheres Arbeiten in Laboratorien – Grundlagen und Handlungshilfen" ist unter dem Punkt 5.2.11.14 Transport Folgendes nachzulesen ...

Stand: 03.01.2024

Dialog: 18831

Ist es erlaubt, ein gemeinsames Lager für Chemikalien, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, Arzneimittel zu betreiben?

Nach § 8 Absatz 5 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt oder gelagert werden, dass sie weder die menschliche Gesundheit noch die Umwelt gefährden. Er hat dabei wirksame Vorkehrungen zu treffen, um Missbrauch oder Fehlgebrauch zu verhindern. Insbesondere dürfen Gefahrstoffe nicht in solchen Behältern aufbewahrt oder gelagert ...

Stand: 24.03.2023

Dialog: 43778

Ist es zulässig, Umbaubereiche in einem fünfgeschossigen Gebäude ausschließlich von außen über Gerüstleitern zugängig zu machen?

zu den Arbeitsplätzen bei Bauarbeiten benutzt werden. Bzgl. der Begriffsdefinitionen siehe Punkt 2 der DGUV Regel 101-002.In den Bereichen, wo konkretisierende Regelwerke fehlen, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Fluchtwegsituation eigenverantwortlich bewerten und die nötigen Maßnahmen festlegen. Dabei sollte er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin ...

Stand: 01.02.2024

Dialog: 11710

Wird eine Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege auch für Altenheime gefordert?

sein. Ist das nicht der Fall, muss geprüft werden, ob das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte, insbesondere bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung, gewährleistet ist. Bei dieser Prüfung sind für Räume und Bereiche insbesondere folgende Kriterien zu beachten:1. hohe Personenbelegung,2. Flächenausdehnung (z. B. Hallen, Großraumbüros, Verkaufsstätten),3. fehlendes Tageslicht (z. B. Räume unter Erdgleiche, innenliegende ...

Stand: 03.04.2024

Dialog: 4119

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