Rechercheergebnisse

) Gehalt.D.h., dass in saisonalen Tiefphasen, wenn weniger als vertraglich vereinbart gearbeitet wird, das vertraglich vereinbarte Monatsgehalt mit unveränderter Höhe (verstetigt) weitergezahlt wird. Der Arbeitnehmer "schuldet" dem Arbeitgeber dann praktisch die Anzahl an Minusstunden. Je nach betrieblicher Vereinbarung muss der Arbeitszeitsaldo in einem zuvor klar definierten Ausgleichszeitraum – z.B ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 16354

Die EU - Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug ist die Richtlinie 2009/48/EG (Nachfolgerichtlinie der Richtlinie 88/378/EWG) ist mit der 2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug in nationales Recht umgesetzt worden.In Bezug auf die Einstufung von Büchern nach der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug besteht Interpretationsbedarf, welcher von der Europäischen Kommissi ...

Stand: 15.06.2024

Dialog: 8336

Die hier maßgebliche Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV bestimmt, dass während der Arbeitszeit [...] eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur bestehen muss (Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV). Diese Anforderung wird durch die ASR A3.5 "Raumtemperatur" konkretisiert. Nach Punkt 4.2 der ASR A3.5 müssen während der gesamten Arbeitszeit die Mindestlufttemperaturen in Arbeitsräumen ...

Stand: 14.01.2025

Dialog: 4833

Arbeit tätig sind.Arbeitsstätten sind:1. Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes,2. Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes,3. Orte auf Baustellen,sofern sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.Jeder Arbeitgeber hat für seine Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG und § 3 ArbStättV durchzuführen.Bei der Beurteilung ...

Stand: 24.11.2022

Dialog: 43720

"Gemäß § 3 Absatz 6 Satz 6 [Betriebssicherheitsverordnung] BetrSichV hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 BetrSichV zu beauftragen sind. Dabei gilt § 2 Absatz 6 BetrSichV. Hierbei hat der Arbeitgeber zu gewährleisten ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 18758

Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten stehen und den bestehenden besonderen Gefahren entsprechen.Arbeitsschutzrechtlich muss der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 22181

Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten stehen und den bestehenden besonderen Gefahren entsprechen.Arbeitsschutzrechtlich muss der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen ...

Stand: 04.06.2025

Dialog: 24921

Die Unterweisung ist jährlich zu wiederholen.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 12 Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Beschäftigten vor Aufnahme der Verwendung von Arbeitsmitteln tätigkeitsbezogen anhand der Informationen nach Satz 1 zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal ...

Stand: 12.02.2020

Dialog: 43055

-Kennzeichnung des entsprechenden Produktes.Welchen Inhalt die EG-Konformitätserklärung haben muss, ist in jeder einzelnen EG-Richtlinie festgelegt. Anforderungen an die Form und das Aussehen werden dagegen nicht getroffen. Die EG-Konformitätserklärung muss mindestens in einer der Amtssprachen der Europäischen Union abgefasst sein. Da die jeweiligen nationalen Marktüberwachungsbehörden eine Sprachfassung ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 27247

sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter" anzuwenden. Der Dieseltank mit Förderpumpe ist somit ein Lagertank mit Füllstelle i.S. Nr. 2 Abs. 11 der TRGS 509.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber die mit der Tätigkeit von Beschäftigten verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und zu beurteilen, welche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Anhand der ermittelten Gefährdungen ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43116

. Nach Nummer 1.5 Buchstabe b) des Anhang 1 hat der Arbeitgeber vor der ersten Verwendung von mobilen selbstfahrenden Arbeitsmitteln Maßnahmen zu treffen, damit sie so ausgerüstet sind, dass das Ein- und Aussteigen sowie Auf- und Absteigen Beschäftigter gefahrlos möglich ist.Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), hier insbesondere die TRBS ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 42528

Anforderungen des § 4 BetrSichV muss der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind.Die DGUV Vorschrift 70 führt dazu unter § 33 "Benutzung, Eignung von Fahrzeugen ...

Stand: 31.10.2020

Dialog: 14770

. Dort sind allerdings sehr große Schalter installiert, die für ganz andere Arbeitsbedingungen konzipiert wurden.Lichtschranken und Bewegungsmelder sind für diese Zwecke ungeeignet, da sie die Tür in jedem Fall öffnen und somit eine Gefahr für Unwissende bedeuten.Das größte Problem besteht darin, entsprechende Mittel für so eine Umrüstung zu bekommen. Hier sollten zuerst die Stellen innerhalb der Schule (-Verwaltung ...

Stand: 20.09.2018

Dialog: 3596

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Die konkrete Antwort auf Ihre Frage, ob Frühdienste verrichtet werden dürfen, findet sich im § 5 MuSchG, wonach eine schwangere oder stillende Frau nicht zwischen 20 Uhr und 6 Uhr ...

Stand: 21.09.2020

Dialog: 20141

sich drehender Teile und oder Werkstücke notwendig werden, (wenn diese vom Bediener erreicht werden können bevor diese Stillstehen) die ohnehin erforderlichen beweglich trennenden Schutzeinrichtungen (z. B. Drehfutterschutz) zusätzlich mit einer Zuhaltefunktion auszustatten. Auf den § 8 Absatz 6 BetrSichV wird an dieser Stelle verwiesen. Im Leerlauf werden die von Ihnen angeführten Maschinen ein anderes ...

Stand: 12.12.2022

Dialog: 43715

Sofern sich das "betriebsbereit machen" nur darauf beschränkt, die Röntgeneinrichtung an den OP-Tisch zu stellen und mit dem Stecker an die Steckdose anzuschließen, ist keine Teilnahme an einem anerkannten Strahlenschutzkurs erforderlich.Führt das OP – Personal jedoch die erforderlichen Untersuchungen technisch durch (Einstellen der technischen Parameter an der Röntgeneinrichtung, Lagern ...

Stand: 24.07.2019

Dialog: 1641

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fordert im Anhang unter der Nummer 4.2, dass bei mehr als 10 Beschäftigten oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, ein Pausenraum oder einen entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 15754

zu bewerten, wie sie der Fahrtzeitersparnis des Beschäftigten zur Arbeitsstelle entspricht. Die darüberhinausgehende Fahrzeit, sowie Fahrzeiten zwischen Arbeitstätigkeiten bzw. Dienstgeschäften, ist als Arbeitszeit i.S. des ArbZG zu bewerten. Möchte der Arbeitgeber also die durch die Betriebsversammlung begründete Arbeitszeit veringern, so muss er Abteilungsversammlungen durchführen lassen. Der 10-Stunden ...

Stand: 22.05.2024

Dialog: 1867

Gebrauchte Spritzen und Kanülen müssen ordnungsgemäß entsorgt und dürfen nur sicher umschlossen in den Abfall gegeben werden. Grundsätzlich sind Beschäftigte nicht nur berechtigt sondern gemäß § 16 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG-verpflichtet, dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 2621

Grundsätzliche Vorgaben an Fluchtwege finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. In § 4 der ArbStättV und unter der Nummer 2.3 des Anhangs wird u. a. gefordert, dass der Arbeitgeber Vorkehrungen zu treffen hat, damit sich die Beschäftigten bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 26321