Komnet-Wissensdatenbank

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Kann man einer schwangeren Kollegin, die ihre Arbeit praktisch eingestellt hat, kündigen?

Vereinbarungen. Dies bedeutet, dass die Art der Tätigkeit unter Beachtung der Beschäftigungsverbote des Mutterschutzgesetzes - MuSchG - vertragsgemäß erledigt werden muss. Verstöße dagegen können vom Arbeitgeber mit arbeitsrechtlichen Mitteln, z.B. einer Abmahnung, geahndet werden. Da die werdende Mutter offensichtlich keine Gesprächsbereitschaft zeigt, empfehlen wir eine Beratung durch einen Fachanwalt ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1872

Müssen Spinde bzw. Schränke für Dienstkleidung innerhalb des Umkleideraums stehen?

nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleideräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Umkleideräume müssena) leicht zugänglich und von ausreichender Größe und sichtgeschützt eingerichtet werden; entsprechend der Anzahl gleichzeitiger Benutzer muss genügend freie Bodenfläche für ungehindertes Umkleiden vorhanden sein,b ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 42203

Ist es möglich die Arbeit anzutreten, obwohl der Termin zur Pflichtvorsorge erst drei Monate nach Arbeitsantritt möglich ist?

werden in der Arbeitsmedizinischen Regel (AMR) Nr. 2.1 („Fristen für die Veranlassung/das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge“) konkretisiert.Unter 3.1 ist dort aufgeführt: „Die erste Vorsorge muss innerhalb von 3 Monaten vor Aufnahme der Tätigkeit veranlasst oder angeboten werden.“. Die Teilnahme an der „Pflichtvorsorge“ ist eine Bedingung für die Aufnahme Ihrer als gefährdend eingestuften Tätigkeit. Sie kann nicht erst ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 30416

Müssen Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte Motoremissionen ausgesetzt sind, in das Expositionsverzeichnis aufgenommen und dokumentiert werden?

. Nach der Ausfahrt und bei der Einfahrt muss der Abstellbereich ausreichend belüftet werden (siehe TRGS 554, Anhang I, Nr. 6).In der TRGS 906 "Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV" sind im Verzeichnis unter Ziffer 2 DME aufgeführt. D. h. DME sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind grundsätzlich Maßnahmen entsprechend ...

Stand: 28.06.2021

Dialog: 43553

Wie oft müssen Kranführer unterwiesen werden?

Die Unterweisung ist jährlich zu wiederholen.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 12 Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Beschäftigten vor Aufnahme der Verwendung von Arbeitsmitteln tätigkeitsbezogen anhand der Informationen nach Satz 1 zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährli ...

Stand: 12.02.2020

Dialog: 43055

Welche sicherheitstechnischen Forderungen kann ein Betriebsrat im Rahmen eines strahlenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens stellen?

Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) schreibt eine Zusammenarbeit und eine Infomrationspflicht bei wichtigen Angelegenheiten der Personalvertretung / dem Personalrat gegenüber vor. So heißt es in § 71 Abs. 3 StrlSchG:Der Strahlenschutzverantwortliche und der Strahlenschutzbeauftragte haben bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit dem Betriebsrat oder dem Personalrat, den Fachkräften für Arbeitssicher ...

Stand: 21.10.2019

Dialog: 1833

Könnte man dem Verwender von PSA die Inhalte der gemäß Verordnung (EU) 2016/425 Anhang II, Nr. 1.4. erforderlichen Informationsbroschüre mittels eines Bildschirms am Ausgabeautomaten zur Verfügung stellen?

zur Verfügung zu stellen. Der Verwender/Betreiber/Arbeitgeber muss dann im Rahmen seines betrieblichen Arbeitsschutzes prüfen, ob diese elektronische Variante funktionieren könnte bzw. umsetzbar ist (sind alle Inhalte der Papierversion vorhanden, ist der Bildschirm immer lesbar, ist lesen/scrollen mit evtl. verschmutzen Händen möglich, etc.?). ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 42736

Fragen zur Konformität bei der Nachrüstung von Altanlagen sowie dem Bau einer Anlage aus Altanlagenkomponenten

- als auch ein sicherheitstechnischer Zusammenhang zwischen ihnen besteht. Der produktionstechnische Zusammenhang wird vorausgesetzt.Nun muss durch den Verantwortlichen geprüft werden, ob auch ein sicherheitstechnischer Zusammenhang besteht. Zu beachten ist hier Folgendes: „[Der sicherheitstechnische Zusammenhang ist dann gegeben,] wenn [Einzelmaschinen] so miteinander verbunden sind, dass ein Ereignis, das bei einem Bestandteil ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43062

Dürfen nach der Verpackungsanweisung P906 des ADR für die Verpackung von Kleinkondensatoren unter 1 kg auch PE-Fässer verwendet werden?

Unserer Einschätzung nach sind immer Metallfässer zu verwenden. Dies wird auch durch den weiteren Text der P906 des ADR bestätigt. Hier wird explizit eine Wanne aus Metall gefordert. Dort ist folgendes nachzulesen: Ungeachtet der oben aufgeführten Vorschriften dürfen feste und flüssige Stoffe, die nicht gemäß Verpackungsanweisung P 001 oder P 002 verpackt sind, sowie unverpackte Transformatoren un ...

Stand: 27.11.2014

Dialog: 22526

Wann ist eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung für Schweißrauch verpflichtend? Ab 1,25 mg/m³ (AGW-Wert für A-Staub) oder ab 3 mg /m³?

überschritten, muss arbeitsmedizinische Vorsorge veranlasst werden (Anhang Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b ArbMedVV); wird sie eingehalten, muss arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten werden (Anhang Teil 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe f ArbMedVV).Beim Schweißen und Trennen von Metallen kommt es zu einer komplexen Exposition gegenüber Gasen und Partikeln. Die partikuläre Exposition (Schweißrauche ...

Stand: 21.10.2020

Dialog: 43229

Müssen in einer Betriebsanweisung zum Gefahrstoff beide Verbotsschilder "P002 Rauchen verboten" und "P003 Keine offene Flamme; Feuer, offene Zündquelle und Rauchen verboten" verwendet werden, oder reicht P003 als alleiniges Verbotsschild?

, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zugänglich gemacht wird. Die Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten:1.Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahrstoffe, wie beispielsweise die Bezeichnung der Gefahrstoffe, ihre Kennzeichnung sowie mögliche Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit,2.Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln ...

Stand: 29.01.2020

Dialog: 43006

Fragen zu Angaben im Sicherheitsdatenblatt.

nicht erfüllen, aufzulisten. Anhand dieser Angaben muss der Abnehmer problemlos die Gefahren der in dem Gemisch enthaltenen Stoffe erkennen können. Die mit dem Gemisch selbst verbundenen Gefahren sind in Abschnitt 2 anzugeben."Im Folgenden wird ausgeführt, dass hierzu auch Konzentrationsbereiche angegeben werden dürfen. Dies dient dazu geheime Rezepturen der Lieferanten zu schützen. Die Gefahren müssen dabei ...

Stand: 25.08.2019

Dialog: 42822

Welche Voraussetzung benötigt ein Elektriker der im Ex-Bereich Geräte und Anlagen prüfen soll?

dieses Abschnitts muss über die in § 2 Absatz 6 genannte Qualifikation hinaus a) über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische Qualifikation verfügen,b) über eine mindestens einjährige Erfahrung mit der Herstellung, dem Zusammenbau, dem Betrieb oder der Instandhaltung der zu prüfenden Anlagen oder Anlagenkomponenten im Sinne ...

Stand: 09.11.2023

Dialog: 30479

Dürfen Staplerfahrer, die auf einem bestimmten Gabelstaplertyp ausgebildet worden sind, auch andere Modelle fahren und bedienen?

Befähigung - Ausbildung in Theorie und Praxis zum/zur Fahrer*in für Flurförderzeuge - ist von der Beauftragung durch den Arbeitgeber/Unternehmer im Betrieb zu trennen. D. h. der Arbeitgeber im Betrieb muss sich vorher vergewissern, dass der/die Betreffende die Voraussetzungen erfüllt und für die Tätigkeit als Fahrer*in für Flurförderzeuge bzw. an dem Gabelstaplertyp ausgebildet wurde. Im Zweifel muss ...

Stand: 22.04.2022

Dialog: 25198

Ist für ein Gerät, das unter die ATEX-Richtlinie fällt, die Angabe zur Zündquellenfreiheit in der EU-Konformitätserklärung zwingend erforderlich?

-Kennzeichnung des entsprechenden Produktes.Welchen Inhalt die EG-Konformitätserklärung haben muss, ist in jeder einzelnen EG-Richtlinie festgelegt. Anforderungen an die Form und das Aussehen werden dagegen nicht getroffen. Die EG-Konformitätserklärung muss mindestens in einer der Amtssprachen der Europäischen Union abgefasst sein. Da die jeweiligen nationalen Marktüberwachungsbehörden eine Sprachfassung ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 27247

Welche Regelungen gibt es zum Thema Be- und Entlüftung einer Schwimmhalle?

auch Geruchs- und Schadstoffe abführen, die direkt vom Menschen und aus dem Schwimmbadwasser in die Hallenluft abgegeben werden. Für die wirkungsvolle Abfuhr von Schad- und Geruchsstoffen sind ein genügend häufiger Austausch der Hallenluft und eine effektive Luftführung entscheidend. Die Luft muss so geführt werden, dass die gesamte Hallenluft gleichermaßen ausgetauscht wird. Es dürfen in der Halle keine ...

Stand: 25.08.2015

Dialog: 15782

Müssen Lichtschalter in Arbeitsräumen von Krankenhäusern selbstleuchtend sein, wenn keine zentral geschaltete Beleuchtung und auch keine Orientierungsbeleuchtung vorhanden ist?

eine Sichtverbindung nach außen weiter betrieben werden, bis sie wesentlich erweitert oder umgebaut werden. (4) In Arbeitsräumen muss die Stärke des Tageslichteinfalls am Arbeitsplatz je nach Art der Tätigkeit reguliert werden können. (5) Arbeitsstätten müssen mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 14160

Wann gelten Fahrzeuge als belüftet im Sinne der GGVSEB?

Fahrzeuge mit Plane/Spriegel, Curtainsider etc. gelten nach dem Kapitel 1.2 ADR als bedeckte oder gedeckte Fahrzeuge. Sie sind demnach für die Beförderung von Gasen nicht ausreichend belüftet.Grundsätzlich erfolgt nach dem Kapitel 7.5 ADR die Beförderung von erstickenden, brennbaren oder toxischen Gasen u. a. nur unter Anwendung der Sondervorschrift CV 36. Muss in Ausnahmefällen von belüfteten ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 5171

Sind wir verpflichtet, jedes Hebeband/Seil in eine Art Kataster aufzunehmen, um die Prüfung zu dokumentieren?

und verwenden lassen, wenn sie Mängel aufweisen, welche die sichere Verwendung beeinträchtigen.Nach Ihrer Fragestellung kann es aber theoretisch vorkommen, dass nicht alle Hebebänder geprüft werden.Aus § 3 Abs. 2 ArbSchG und § 4 Abs. 6 BetrSichV ergibt sich die Notwendigkeit, dass der Arbeitgeber im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für eine geeignete Organisation sorgen muss. Dies betrifft ...

Stand: 09.09.2024

Dialog: 43994

Kann eine am digitalen Fahrtenschreiber dokumentierte Bereitschaftszeit bei Einmannbesatzung als gültige Fahrtunterbrechung nach VO (EG) Nr. 561/2006 gewertet werden?

werden definiert in Artikel 3 Buchstabe b der Richtlinie 2002/15/EG:andere Zeiten als Ruhepausen und Ruhezeiten, in denen das Fahrpersonal nicht verpflichtet ist, an seinem Arbeitsplatz zu bleiben, in denen es sich jedoch in Bereitschaft halten muss, um etwaigen Anweisungen zur Aufnahme oder Wiederaufnahme der Fahrtätigkeit oder zur Ausführung anderer Arbeiten Folge zu leisten. Als Bereitschaftszeit gelten ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 44094

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