Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen unsere elektrischen Geräte, die regelmäßig nach BGV A3 geprüft werden, gleichzeitig auch nach BetrSichV geprüft werden?

wie auch des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes über Art, Umfang und Fristen der Prüfungen entscheiden.Hinweis:Im Rahmen der "Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie - GDA" ist geplant zukünftig Doppelregelungen im Arbeitsschutz zu vermeiden und das staatliche Recht und das autonome Recht der Unfallversicherungsträger abzustimmen. Näheres dazu ist auch den Informationen und den Leitlinien zur GDA zu entnehmen. ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 16632

Fällt eine CO2 Druckgasflasche/-kapsel, die schon unter die Richtlinie 2010/35/EU für ortsbewegliche Druckgeräte samt Pi Kennzeichnung fällt, zusätzlich auch unter die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU samt CE-Kennzeichnung?

eines Transports gefährlicher Güter verwendet wird, ist die Tatsache, dass es mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, bedeutungslos.Siehe dazu auch Leitlinie A-30 zur Richtlinie 2014/68/EU. ...

Stand: 27.02.2020

Dialog: 43061

Ist es notwendig, dass Kartenspiele aus PVC die Spielzeugrichtlinie erfüllen und damit ein CE-Zeichen tragen?

Spielzeuge in den Anwendungsbereich fallen, die unter die v. g. Ziffer 2 fallen. Dies bedeutet anders formuliert, dass wenn auch eine Verwendung für Personen unter 14 Jahren denkbar ist, diese Produkte automatisch von der 2. GPSGV erfasst werden. Dies beschreibt auch die europäische Leitlinie zur Spielzeugrichtlinie. Wenn das Produkt nun in den Anwendungsbereich der 2. GPSGV fällt, dann müssen natürlich ...

Stand: 04.03.2014

Dialog: 20547

Nach dem BAG-Urteil - 9 AZR 1117/06 - hat ein Beschäftigter Anspruch auf Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung, nicht aber auf bestimmte Überprüfungskriterien und -methoden. Was ist unter diesen Kriterien und Methoden zu verstehen?

und Methoden.In der LASI Leitlinie LV 59 "Handlungsanleitung zur Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung" können Sie nachlesen, wie die Aufsichtsbehörden bei der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung vorgehen. ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 30879

Ist es erlaubt, Kabelkanäle auf asbesthaltigen Putz zu kleben?

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Die Leitlinie zur Gefahrstoffverordnung LV45 des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik beinhaltet sog. Leitsätze zu den Beschränkungen der GefStoffV bezüglich Asbest. Unter I4.4 wird das Verbot der Überdeckung konkretisiert, welches sich laut GefStoffV nur auf Asbestzementprodukte bezieht. Dort ist u.a ...

Stand: 28.02.2023

Dialog: 43771

Muss im Sicherheitsdatenblatt die Wassergefährdungsklasse - WGK angegeben werden?

des Produkts mit Angabe der Gefahreinstufung nach Störfallrecht, sowie – falls zutreffend – der Gefahrenkategorie bzw. der Stoffnummer und Stoffbezeichnung. Die Angaben können auch unter dem Abschnitt EU-Vorschriften („Seveso-Richtlinie“) erfolgen." Hinweis: Auf die Informationen unter 15.1 der Leitlinien zu Sicherheitsdatenblättern der ECHA möchten wir hinweisen. ...

Stand: 21.04.2017

Dialog: 6351

Muss in einem Produktionsbetrieb mit eigener Elektroabteilung eine verantwortliche Elektrofachkraft benannt werden?

und von beiden Seiten unterschrieben werden. Grundlage dafür ist u.a. § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und § 13 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Informativ ist auch die Leitlinie zur Beurteilung der Befähigung von Elektrofachkräften der Internationalen Vereinigung für soziale Sicherheit - IVSS.Ob Personen mit Aufgaben (als Elektrofachkraft) betraut werden und ob diese ...

Stand: 23.01.2023

Dialog: 10594

Müssen Speditionen, die auf unserem Betriebsgelände anliefern und Ware abholen, eine Gefährdungsbeurteilung vorlegen?

, dass der Fremdbetrieb seine Gefährdungsbeurteilung vorlegt.In den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35, wird auch unter A 4.1 zu der Frage:"Hat ein Arbeitgeber nach BetrSichV bei der Auswahl und Ausrüstung von Arbeitsmitteln auch Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern anderer Unternehmen (insbesondere für Wartung-/Servicefirmen) zu ergreifen?" folgende Antwort ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 7275

Fallen Arbeitsplätze an Bildschirmen zur Überwachung einer NC-Maschine unter die Arbeitsstättenverordnung?

Gemäß § 1 Absatz 5 Ziff. 1 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt der Anhang Nummer 6 nicht für die Arbeit an Bedienerplätzen von Maschinen oder an Fahrerplätzen von Fahrzeugen mit Bildschirmgeräten.In der Veröffentlichung des LASI - LV 40 Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung (Stand: Aug. 2020) wird unter Nr. 3 angeführt:"Frage:Wann liegt ein Bedienerplatz von Maschinen ...

Stand: 21.05.2024

Dialog: 1144

Ist zur Schädlingabekämpfung an Verpackungsholz nach dem IPPC-Standard auch `Hitzebehandlung` erlaubt?

Es genügt eine einmalige Behandlung, also auch eine einzige Hitzebehandlung, um die Bestimmungen des ISPM 15 (Internationale Standards für pflanzengesundheitliche Maßnahmen) zu erfüllen. Schutzziel sind hierbei die Wälder im Bestimmungsland und nicht die dortigen Dachbalken oder anderes Totholz. (ISPM 15 "Richtlinie zur Regelung von Holzverpackungsmaterial im Internationalen Handel" mit Leitlinie ...

Stand: 17.06.2014

Dialog: 4214

Muss der Arbeitgeber einem Hausmeister eine separate Toilette zur Verfügung stellen?

der Toilette finden Sie weitere Informationen unter dem Punkt 5 der ASR A4.1.Auf die LASI-Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung (LV 40) weisen wir hin. ...

Stand: 09.01.2022

Dialog: 4857

Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung“ wird im Kapitel E 18 „Erlaubnispflicht“ die Frage E 18.1 zu § 18 Abs. 1 Nr. 4 „Gesamtrauminhalt“ beantwortet:„Frage:Wie ist der Gesamtrauminhalt der gelagerten entzündbaren Flüssigkeiten zu ermitteln?Antwort:Bei der Lagerung in ortsfesten Behältern ist der mögliche, bei der Lagerung in ortsbeweglichen Behältern der vorgesehene Rauminhalt aller Behälter ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Inwiefern ist der Lieferant oder Hersteller von Wirkstoffen und Hilfsstoffen verpflichtet, die Mindestzündenergie (mJ, Pkt. 9 - 10) im Sicherheitsdatenblatt anzugeben?

sind eindeutig zu benennen, gegebenenfalls mit Angabe der verwendeten Prüfverfahren und Nennung geeigneter Maßeinheiten und/oder Referenzbedingungen.Die Leitlinie der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Erstellung von Sicherheitsdatenblättern merkt zu Abschnitt 9 folgendes an:"Die Forderung „In diesem Abschnitt des Sicherheitsdatenblatts sind die relevanten empirischen Daten zu dem Stoff oder Gemisch ...

Stand: 04.09.2019

Dialog: 42833

Wie verhält es sich, wenn unsere Monteure auf fremdem Grund den dort vorhandenen Stapler benutzen müssen? Die Monteure haben einen Staplerschein und wurden unterwiesen.

im vorliegenden Fall, dass der Arbeitgeber, dessen Monteure die Stapler auf fremdem Grund nutzen sollen, sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42435

Ist ein Lieferant bei einem Zwei-Komponenten-Gefahrstoff dazu verpflichtet, neben den Sicherheitsdatenblättern der Einzelkomponenten auch ein Sicherheitsdatenblatt für das Gemisch zu erstellen?

einzeln vorzunehmen. Weitere Informationen hierzu können den „Leitlinien zur Kennzeichnung und Verpackung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1272/2008“ der ECHA entnommen werden.  ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 44008

Wie lange darf ein Schießtrainer in einem Schießstand ohne Tageslichteinfall arbeiten?

Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert unter Ziffer 3.4 des Anhangs, dass Arbeitsstätten möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und eine Sichtverbindung nach außen haben müssen. Dies gilt nicht für Räume, bei denen betriebs-, produktions- oder bautechnische Gründe Tageslicht oder einer Sichtverbindung nach außen entgegenstehen.In den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung -LV 40 ...

Stand: 25.10.2019

Dialog: 6566

Ist es zulässig, eine Gefährdungsbeurteilung nur für "Arbeitsstätten" (Gebäude) eines Unternehmnes zu erstellen, ohne auf konkrete Tätigkeiten einzugehen?

führen.Auf die weiteren Informationen und Handlungshilfen zur Gefährdungsbeurteilung unter www.gefaehrdungsbeurteilung.de weisen wir hin.Die Arbeitsschutzverwaltungen der Länder haben durch die Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation der Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie - GDA ein Handlungspapier verabschiedet, das ihnen ermöglicht die Angemessenheit der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 13760

Was bedeutet Daueraufenthalt im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Arbeitsplatzes?

Die Begriffe Arbeitsstätte, Arbeitsraum und Arbeitsplatz sind im § 2 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) definiert. Arbeitsräume sind demnach Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind. Arbeitsplätze sind Bereiche, in denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit tätig sind.In der LASI-Leitlinie zur Arbeitsstättenverordnung (LV 40) wird zu § 2 Abs. 4 ...

Stand: 30.12.2022

Dialog: 1871

Muss neben der Gefährdungsbeurteilung für alle Tätigkeiten auch eine Zusammenfassung für den Gesamtbetrieb erstellt werden?

Überprüfung (Wirksamkeitskontrolle) ersichtlich sind.Liegen gleichartige Gefährdungssituationen vor, ist es ausreichend, wenn die Unterlagen zusammengefasste Angaben enthalten.Weitere Informationen zur Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung sind der GDA-Leitlinie „Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation“ zu entnehmen. So erfordert die Dokumentation nach § 6 ArbSchG keine bestimmte Art von Unterlagen ...

Stand: 19.02.2024

Dialog: 43903

Kann dem Betriebsrat vorgegeben werden, seine Mitglieder im Arbeitsschutzausschuss zu begrenzen?

In den Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes, LV 64, vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI), Herausgabedatum April 2019, werden Fragen zum Arbeitssicherheitsgesetz mit dem Ziel des ländereinheitlichen Vollzuges behandelt und beantwortet.Ihre Frage wird dort in der Antwort und dem Hinweis zur Frage 2.2.23 (S.30) beantwortet.„2.2.23 Frage zu § 11 ASiG ...

Stand: 20.06.2022

Dialog: 43677

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