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KomNet-Wissensdatenbank

Muss der Arbeitgeber einem Hausmeister eine separate Toilette zur Verfügung stellen?

KomNet Dialog 4857

Stand: 20.08.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

Dialog
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Frage:

Als Hausmeister einer Wohnanlage (42 Wohn- und Gewerbeeinheiten) habe ich einen kleinen, in sich abgeschlossenen Arbeitsraum mit Wachbecken zur Verfügung. Allerdings habe ich keinen Zugang zu einer Toilette, sondern muss im Bedarfsfall in einer Gewerbeeinheit ein WC aufsuchen. Ist das zulässig? Wenn nicht, mit welchen Argumenten kann ich meinen Arbeitgeber, die Hausverwaltung, davon überzeugen, ein WC in meinem Arbeitsraum zu installieren? Wie muss diese Toilette beschaffen sein?

Antwort:

Anforderungen an Toilettenräume findet man in der Verordnung über Arbeitsstätten - ArbStättV im § 6 Abs. 2 ArbStättV. Hiernach hat der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen .... und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Im Anhang zur ArbStättV ist aufgeführt, dass Toilettenräume mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen sind. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Weitere Anforderungen werden hier nicht genannt (Anhang zur ArbStättV - Ziffer 4.1).

Konkretisierende Anforderungen an Toilettenräume sind in der Arbeitsstättenrichtlinie – ASR 37/1erläutert. Nach Nr. 3 der ASR 37/1 sind die Toilettenräume bzw. die Toiletten unabhängig von Nr. 2 der ASR innerhalb einer Arbeitsstätte so zu verteilen, daß sie von ständigen Arbeitsplätzen nicht mehr als 100 m und, sofern keine Fahrtreppen vorhanden sind, höchstens eine Geschoßhöhe entfernt sind. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden zu Toiletten soll nicht durchs Freie führen.

Nach § 8 der ArbStättV gelten die bestehenden Arbeitsstättenrichtlinien - ASR weiter, bis entsprechende neue Regeln durch den Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und durch das Bundesministerium für Arbeit bekannt gemacht werden, längstens jedoch bis 2010.

Zur Einrichtung von Toilettenräumen siehe die ASR 37/1 und die Dialogeder KomNet-Datenbank.