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Grundsätzlich sind Beschäftigte gemäß § 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ausreichend und angemessen über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu unterweisen. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) konkretisiert diese Anforderungen und gibt zusätzliche Vorgaben zur Durchführung solcher Unterweisungen.Hier heißt es in § 12 Abs. 1 BetrSichV:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel ...
Stand: 18.05.2026
Dialog: 44268
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 7767
im Sicherheitsdatenblatt übereinstimmen. Eine eindeutige Zuordnung ist nur dann gegeben, wenn Produktname und Herstelleradresse auf Kennzeichnungsschild und Sicherheitsdatenblatt übereinstimmen. Sofern es hier Abweichungen gibt, muss vor der Verwendung abgeklärt werden, ob die Angaben aus dem Sicherheitsdatenblatt sich auch tatsächlich auf das fragliche Produkt beziehen.Vorausgesetzt, das Produkt wird vom erneuten ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 6199
einer erforderlichen Bewegungsfläche gibt, sind die vorstehenden Mindestmaße auch für Duschanlagen anwenden, da die angegebenen Maße nicht nur für Einzelwaschtische gelten, sondern auch analog für Reihen- und Rundwaschanlagen sowie für gleichwertige Anlagen anzusetzen sind (siehe zweiter Absatz). Anzumerken ist noch, dass sich Bewegungsflächen bei gleichzeitiger Nutzung des Waschraumes nicht überschneiden dürfen ...
Stand: 24.08.2017
Dialog: 19515
nach § 4 BaustellV beauftragter Dritter als Verantwortlicher für die rechtzeitige Übermittlung der Vorankündigung genannt. Die RAB 10 gibt in Anlage A auch ein Muster für eine Vorankündigung vor. Dort wird die Unterschrift des Bauherrn bzw. verantwortlichen Dritten eingefordert.Grundsätzlich unterliegt die Vorankündigung aber keinem Formerfordernis. Auch ist in der BaustellV nicht explizit ...
Stand: 31.10.2018
Dialog: 10084
Erholungseffekt erreicht wird. (siehe auch Kommentar zum ArbZG, § 4 Rd. 31: Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft, 2. Auflage, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-8005-3055-4 )Es gibt keine Aufzählung, welche betrieblichen Belange als betriebstechnische Gründe für die Einführung von Pausenkorridoren gelten können. Dieses ist stets eine Einzelfallentscheidung. Wir halten es aber für durchaus ...
Stand: 12.02.2019
Dialog: 4317
Bestimmungen des JArbSchG und der KindArbSchV muss der Arbeitgeber, in diesem Fall die Firma, die die Weihnachtsfeier veranstalten will, beachten.Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten. Von diesem grundsätzlichen Verbot gibt es aber einige Ausnahmen. Z.B. gilt das Verbot nicht für die Beschäftigung von Kindern über 13 Jahre mit Einwilligung des Personensorgeberechtigten (d.h. der Eltern ...
Stand: 12.03.2019
Dialog: 3287
, die für diesen Zweck besonders zugelassen sind und auch nur in Verbindung mit hierfür ausdrücklich zugelassenen Containerbrücken oder Kranen eingesetzt werden dürfen. Es gibt Laschkörbe mit Höhensicherungsgeräten, die an hochgelegenen Arbeitsplätzen mit angelegten Auffanggurten als persönlicher Schutzausrüstung verlassen werden dürfen. Diese Höhensicherungsgeräte dürfen nur mit Auffanggurten und Falldämpfer ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 4233
Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV beinhaltet in § 5 Regelungen zum betrieblichen Nichtraucherschutz Für diese Vorschrift gibt es keine Übergangsregelung, so dass sie grundsätzlich für alle Arbeitsstätten gilt. Schutzziel des § 5 ArbStättV ist es, die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch zu schützen. Der § 5 ArbStättV greift ...
Stand: 28.09.2015
Dialog: 1855
zusammengezählt werden, sofern nicht eine "volle" Ruhezeit (grundsätzlich 11 Stunden gemäß § 5 Abs. 1 ArbZG ) dazwischenliegt.Betrachtet man nur das Arbeitszeitgesetz, so ist eine Arbeitszeit von maximal 10 Stunden (§ 3 Satz 2 ArbZG) und eine Verkürzung der Ruhezeit auf 10 Stunden (§ 5 Abs. 2 ArbZG) zulässig.Im Tarifvertrag TVöD der Kommunen gibt es aber eine Öffnungsklausel (§ 6 Abs. 4), die aus dringenden ...
Stand: 02.02.2026
Dialog: 11787
Die Regelungen des § 13 Abs. 3 Nr. 2b Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gelten für den ganzen Betrieb. I. d. R. werden die einzelnen Abteilungen dem Gesamtbetrieb zugerechnet. Für EDV und Instandhaltung gibt es Sonderregelungen (§10 Abs. 1 Nr. 14 ArbZG). Auch die Verwaltung muss zuerst die werktägliche Arbeitszeit ausschöpfen, bevor überhaupt Sonntagsarbeit bewilligt wird.Eine interne Regelung lässt ...
Stand: 27.04.2026
Dialog: 43551
Zu Teil 1 der Frage:Es gibt keine konkreten Vorschriften über Temperaturen am Arbeitsplatz auf Baustellen. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bestimmt lediglich, dass in Arbeitsräumen "während der Nutzungsdauer unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und der physischen Belastungen der Beschäftigten eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur haben" müssen (Ziffer 3.5 des Anhangs ...
Stand: 29.07.2024
Dialog: 4431
Dort wo es erforderlich ist, muss ein Schutzhelm getragen werden, wenn kollektiv wirkende Schutzmaßnahmen nicht ausreichend sind. Der Arbeitgeber und seine Führungskräfte haben dafür zu sorgen, dass dies umgesetzt wird bzw. dafür zu sorgen, dass die Gefahrenbereiche nicht ohne Schutzhelm betreten werden. ...
Stand: 15.05.2018
Dialog: 246
Beamtinnen und Beamten in Nachtarbeit ist vom Arbeitgeber keine arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten, ihnen ist aber auf ihren Wunsch hin eine regelmäßige arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen.Begründung:Im § 6 Abs.3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist geregelt:"Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als dr ...
Stand: 22.05.2019
Dialog: 42724
Die Lagerung von Altöl zusammen mit anderen Gefahrstoffen in einem Lagerraum ist nicht verboten. In der DGUV Information 209-007 "Fahrzeuginstandhaltung" ist unter dem Punkt 5.7 zur Altölaufbewahrung und -entsorgung folgendes nachzulesen:"Bei unsachgemäßer Sammlung von Altöl bestehen Unfall- und Umweltgefahren. Daher muss Altöl bis zur sachgerechten Entsorgung entsprechend der vorgesehenen Verwend ...
Stand: 16.05.2019
Dialog: 5122
In der DGUV Information 213-045 "Tätigkeiten mit PCB-haltigen Produkten" wird hierzu unter der Nummer 8.8 Arbeitsmedizinische Vorsorge Folgendes ausgeführt:"Im Arbeitsschutzrecht gibt es keine Regelungen zu arbeitsmedizinischen Pflicht- oder Angebotsuntersuchungen bei PCB-Exposition. Unbenommen davon ist das Recht der Beschäftigten auf eine Wunschuntersuchung nach § 11 Arbeitsschutzgesetz ...
Stand: 20.09.2022
Dialog: 43713
Nach § 8 Absatz 1 Nummer 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gilt folgendes:"Der Arbeitgeber hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen die folgenden Schutzmaßnahmen zu ergreifen:...6.Begrenzung der am Arbeitsplatz vorhandenen Gefahrstoffe auf die Menge, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich ist,..."In § 8 Absatz 5 wird folgendes gefordert:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Gefahrst ...
Stand: 17.05.2019
Dialog: 42719
Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall bietet eine Checkliste zur barrierefreien Gestaltung nicht nur von Gebäuden und Räumen, sondern auch von Arbeitsplätzen: https://www.bghm.de/fileadmin/bghmshop/pdfs/FI-0067-Checkliste-barrierefreie-Gestaltung-von-Arbeitsstaetten.pdf, siehe insbesondere unter Punkt 4 der Checkliste.Das Fachportal barrierefreie Arbeitsgestaltung der DGUV bietet ausführliche H ...
Stand: 26.10.2024
Dialog: 44032
-, Hautreinigungs- und Hautpflegemaßnahmen gibt. Bei der Auswahl der Reinigungsmittel ist darauf zu achten, dass diese möglichst hautschonend reinigen. …. In der "TRGS 401 -Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen" ist unter dem Punkt 6 „Information der Beschäftigten“ in den Absätzen 1 und 2 folgendes nachzulesen:(1) Die als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung festgelegten notwendigen ...
Stand: 21.07.2023
Dialog: 43802
die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu erfüllen:Kategorie I: 55 dB(A)Kategorie II: 70 dB(A)Kategorie III: Lärmminderung soweit wie möglichDiese Werte sind verpflichtend einzuhalten, es sei denn, andere gleichwertige Maßnahmen gewährleisten den gleichen Schutz.2) Empfohlene Höchstwerte für Hintergrundgeräusche (LpAeq): Die ASR A3.7 gibt zusätzlich empfohlene Höchstwerte ...
Stand: 04.12.2024
Dialog: 44050