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Diese Frage wird in den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) beantwortet.Die Leitlinie A 5 führt die Verantwortung jedes Arbeitgebers für seine Arbeitnehmer aus.Die Leitlinie B 3.1 gibt die Hinweise auf die unterschiedlichen Verantwortungen zwischen Arbeitgeber und Betreiber einer Anlage.Hiebei ist eine klare Schnittstelle zu definieren, für welche Bereiche der Anlage welcher ...
Stand: 14.11.2020
Dialog: 4109
) und ein sprengstoffrechtlicher Befähigungsschein (§ 20 SprengG, für den Arbeitnehmer) zwingend erforderlich.Diesbezüglich sollten Sie eine entsprechende Frage direkt an die für Ihren Betrieb zuständige Landesbehörde richten. ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 12185
Die Frage ist mit "ja" zu beantworten. Gemäß § 12 Absatz 1 „Zugang zu Vorschriften und Regeln“ DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer den Versicherten die für sein Unternehmen geltenden Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger sowie die einschlägigen staatlichen Vorschriften und Regeln an geeigneter Stelle zugänglich zu machen.In der DGUV Regel 100-001 wird dazu ...
Stand: 18.06.2025
Dialog: 42429
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Frage wie folgt:Angaben über Anforderungen an die Beleuchtung ...
Stand: 26.06.2024
Dialog: 43557
Arbeitsmedizinische Vorsorge bedarf der Aufklärung und Einwilligung der Beschäftigten. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) stellt die rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Betrieb dar.Hierin finden sich eindeutige Regelungen zu den von Ihnen gestellten Fragen:§ 6 Abs. 1 ArbmedVV führt hierzu aus:"(1) Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt ...
Stand: 14.07.2022
Dialog: 19977
nach Arbeitsstättenverordnung erforderlich sind und somit auch verschließbare Einrichtungen und ob konkrete Anweisungen zur Aufbewahrung von persönlichen Gegenständen bestanden. Zu zivil- und haftungsrechtlichen Fragen wird in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften keine Aussage getroffen. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir hier keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen. Eine entsprechende Anfrage sollte ...
Stand: 14.09.2017
Dialog: 4944
die Frist für Stoffe der 1. Mengenschwelle. Bei Ihrer Frage zu den 1.000 Jahrestonnen läuft die Frist am 1. Dezember 2010 ab. Die REACH-Verordnung sieht vor, dass jede Substanz nur einmal registriert werden soll. Das Prinzip heißt "OSOR" = One Substance One Registration. Im Rahmen der Vorregistrierung melden die Registranten ihren jeweiligen Stoff mit CAS-Nr. und Produktions- bzw. Importmengenbereich ...
Stand: 23.06.2016
Dialog: 4864
hervorzuheben. Hier kann dem Nutzer durch gezielte Beispiele die Sinnhaftigkeit der Handlaufbenutzung vermittelt werden, so dass dies in der Praxis auch genutzt wird. Der Handlauf muss sowohl treppab- und treppaufwärts als auch beim Transport von Gegenständen, wenn möglich, mit einer Hand umfasst werden.Haftungsrechtliche Fragen des Einzelfalls sind immer schwierig zu beantworten, da vielfach gleichartige ...
Stand: 08.11.2024
Dialog: 11214
des Arbeitsschutzes zu treffen. Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist es Aufgabe des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Arbeitgeber in Fragen des Arbeitsschutzes zu beraten. Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollten bei der Ermittlung der erforderlichen Maßnahmen beteiligt werden. Für die klimatischen Bedingungen in der Kabine des Rasenmähers sind die Vorgaben ...
Stand: 13.07.2017
Dialog: 3828
In der LASI-Veröffentlichung – LV 64 – „Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" ist hierzu unter der Nummer 2.1.7 folgendes nachzulesen: „Frage zu § 18 ASiG – Erfordernis einer Ausnahmegenehmigung für Einsatz von Ärzten in WeiterbildungIst in den Fällen, in denen Ärzte in Weiterbildung zum Facharzt für Arbeitsmedizin/ Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin eigenständig betriebsärztlich ...
Stand: 29.05.2019
Dialog: 42743
BioStoffV).In der TRBA 500 "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" werden in Bezug auf Ihre Frage unter Nr. 4.3 die folgenden Schutzmaßnahmen gefordert:"(5) Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstungen sind von der Privatkleidung getrennt aufzubewahren.(6) Mikrobiell verunreinigte Kleidung darf nicht zu Hause gereinigt werden.(7) Sofern Privatkleidung ...
Stand: 30.01.2024
Dialog: 42535
zu treffen. Technische Schutzmaßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen, diese haben wiederum Vorrang vor personenbezogenen Schutzmaßnahmen. Die Verwendung persönlicher Schutzausrüstung ist für jeden Beschäftigten auf das erforderliche Minimum zu beschränken." Unter Beachtung der Rangfolge der Schutzmaßnahmen, kann also eine technische Anpassung der Spreader oder der Ablagegestelle in Frage kommen. ...
Stand: 28.05.2018
Dialog: 42312
Zu Ihrer Frage, ob die Hilfeleistenden Probleme bekommen, möchten wir auf § 323c Strafgesetzbuch zur unterlassenen Hilfeleistung hinweisen: "Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ...
Stand: 18.06.2015
Dialog: 24090
Die Frage lässt sich anhand der gemachten Angaben nicht eindeutig beantworten.Gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt:Jede Änderung einer Maschine muss im Rahmen einer Risikobeurteilung untersucht werden. Zeigt das Ergebnis, dass neue/zusätzliche Gefährdungen zu erwarten sind, die mit einem erheblichen Risiko verbunden sind, liegt eine wesentliche Veränderung vor. Dies gilt ...
Stand: 26.04.2013
Dialog: 18400
Aus der bezeichneten TRBS 2152, Teil 2, dort Nr. 2.4.3, lässt sich die Frage beantworten:Die Schnellkupplungen mit Bajonettverschluss werden häufiger (als betriebsmäßig nur selten) gelöst und sind von daher nach Nr. 2.4.3.2, Abs. 5, Nr. 2 nicht als auf Dauer technisch dicht einzustufen.Betrachtet man die besonderen technischen Maßnahmen, die an der gleichen Stelle für nur selten gelöste ...
Stand: 05.03.2020
Dialog: 17860
der Gefährdungsbeurteilung ist, dass Schwangere und Stillende grundsätzlich nicht auf der Intensivstation eingesetzt werden dürfen und als Schutzmaßnahme nur die Freistellung auf Grund eines Beschäftigungsverbotes in Frage kommt, braucht nicht für jede neue Schwangere eine neue Gefährdungsbeurteilung erstellt zu werden.Auf das Merkblatt der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg "Werdende Mütter im Krankenhaus" weisen wir hin. ...
Stand: 22.05.2017
Dialog: 29323
§ 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Absatz 2: "In mehrschichtigen Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht kann Beginn oder Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu 6 Stunden vor- oder zurückverlegt werden, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit folgenden 24 Stunden der Betrieb ruht." Bedingungen: es ist ein mehrschichtiger Betrieb und es folgt eine 24-stündige Betriebsruhe! Zur Frage ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 26625
Rettungsweg und eine Sicherheitsbeleuchtung notwendig sind. Bezüglich der Frage, ob das fehlende Tageslicht eine Beeinträchtigung des Wohlbefindes oder gar eine Gesundheitsgefährdung darstellt, sollte ein Betriebsarzt an der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden. ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16442
Kunstharzanteil haben und die deshalb grundsätzlich explosibel sein können.Ist die Frage zu bejahen, ist allerdings zu prüfen, an welchen Stellen tatsächlich explosionsfähige Atmosphäre in gefahrdrohender Menge entstehen kann. In den Abluftleitungen zum Staubabscheider hin wird dies - eine richtige Dimensionierung vorausgesetzt - nicht zu bejahen sein. Anders sieht es im Staubsammelgefäß ...
Stand: 16.01.2020
Dialog: 4053
An wichtigen gesetzlichen Regelungen ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz noch die Arbeitsstättenverordnung zu nennen. Die VBG hat eine Publikation für die Gestaltung von Bildschirm- und Büroarbeitsplätzen (Gesundheit im Büro - Fragen und Antworten) herausgegeben. Die Normenreihe DIN EN 29241 und DIN EN ISO 9241 beschreibt die ergonomischen Anforderungen für Bürotätigkeiten ...
Stand: 10.02.2017
Dialog: 1957